Spendenradtour für die Lebenshilfe: Schwäbischer Wald Extrem

Am 10. September / 9Uhr startet die von Gernot Gruber organisierte Spendenradtour für die Lebenshilfe und das Forum für Teilhabe in Backnang vor dem Paulinenlädle. Michael Balzer (Vorsitzender der Lebenshilfe Rems-Murr) wird den Startschuss geben zu „Schwäbischer Wald Extrem“ über 150 km und rund 2000 Höhenmeter durch alle 17 Städte und Gemeinde des Landtagswahlkreises 17.

Wäre schön, wenn der eine oder die andere die Tour mit einer Spende unterstützt.

Empfänger: Lebenshilfe Rems-Murr e.V.
Verwendungszweck: Spenden-Radtour

IBAN: DE82 6025 0010 0008 1040 01.
BIC: SOLADES1WBN (Kreissparkasse Waiblingen)

IBAN: DE15 6029 1120 0049 7540 09
BIC: GENODES1VBK (Volksbank Backnang)

Bis 200 Euro erkennt das Finanzamt einen Kontoauszug an; für eine Spendenquittung bitte die Adresse angeben!

Gernot Gruber im Landtag am 22.6.2017: Wir müssen die Klimaerwärmung begrenzen!

Ende 2016 waren nach Angaben der UN 65 Millionen auf der Flucht – zunehmend Menschen, die auch vor Dürren und Hungersnöten fliehen.
Die Vereinten Nationen prognostizieren für das Jahr 2050 rund 200 Millionen Menschen, die aufgrund der Klimaerwärmung, der Hitze und steigender Meeresspiegel aus Ihrer Heimat flüchten – das müsste uns alle ins Schwitzen bringen und unsere Anstrengungen verdoppeln die Folgen der Klimaerwärmung zu begrenzen.
Die Frage ist nicht, ob der Klimawandel zu 98 oder zu 99 % von Menschen gemacht ist, die Frage und die Herausforderung ist, was können wir tun, um die Klimaerwärmung zu begrenzen und das Pariser Klimaschutzabkommen bis 2050 umzusetzen.
Der Klimawandel ist vielleicht die größte Herausforderung,
die größte Aufgabe unserer Generation, damit wir unseren Kindern und Enkeln einen lebenswerten Planeten hinterlassen.
Zum Klimaschutz, zu den Zielen des Pariser Abkommens gibt es keinen Plan B, weil wir keinen Planeten B haben, wie das der neue französische Präsident Macron pointiert formuliert hat.
Weiterlesen

Neue Bewertung, alte Probleme: Landesstraßen im Kreis nach wie vor sanierungsbedürftig

Mit mäßigen Noten schickt das Verkehrsministerium die Landesstraßen des Rems-Murr-Kreises in die Pfingstferien. „Die Bewertung des Straßenzustandes liegt aber mit der Note 3,45 bei einer Skala von 1 bis 5 im landesweiten Durchschnitt“, erläutert Gernot Gruber (SPD). Der Landtagsabgeordnete hat beim Ministerium nachgefragt, das 2016 den Zustand der Straßen im Land neu erfasst und bewertet hat. Grubers verhalten-optimistisches Resümee: „Es geht weiter voran mit der Sanierung der Landesstraßen.“

Dieses Jahr steht im Rems-Murr-Kreis außer der Beseitigung des Hangrutsches auf der L 1080 bei Klaffenbach endlich die Sanierung der L 1153 bei Alfdorf an. Darauf folgen 24 weitere sanierungsbedürftige Straßen, deren Schäden laut Verkehrsminister Hermann (Grüne) bis 2020 behoben sein sollen. „Das scheint mir trotz voller Kassen sehr ambitioniert“, gibt Gruber zu bedenken. Gute Chancen auf eine baldige Sanierung haben die Ortsdurchfahrten durch Stetten, Rohrbronn, Winnenden, Berglen-Steinach, Kleinaspach, Alfdorf und Spiegelberg. Aber auch die L 1140 von Steinach nach Hößlinswart und die L 1080 von Hellershof nach Hundsberg müssten dringend ausgebessert werden. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Presse

Gruber: Land spart im Kreis Energie

Die landeseigenen Gebäude im Rems-Murr-Kreis verbrauchen von Jahr zu Jahr weniger Energie. „Ob Finanzamt, Amtsgericht oder Polizeirevier, bei den Landesdienststellen geht der Verbrauch von Wärme, Wasser und Strom im Schnitt runter“, freut sich Gernot Gruber. Die öffentliche Hand hat gegenüber privaten Haushalten jedenfalls die Nase vorn. „Die Vorbildfunktion des Landes ist mir sehr wichtig, weil das Energiesparen ein tragender Pfeiler der Energiewende ist“, sagt der klimaschutzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Presse

Sanierung L1119 – verschoben nicht aufgehoben

Der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber (SPD) nutzte die Fragestunde im Landtag, um Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) an seine Zusage zu erinnern, die Landesstraße L1119 zwischen Sechselberg (Althütte) und Vorderwestermurr (Murrhardt) zu sanieren.

Hermann begründete die Verschiebung der L1119-Sanierung mit den durch den Starkregen 2016 notwendig gewordenen Sanierungsmaßnahmen, wie beispielsweises die Beseitigung des Hangrutsches auf der L1080 zwischen Klaffenbach und Laufenmühle.

Gruber erfragte zudem beim Verkehrsminister, ob die Sanierung weiterer Landesstraßen im Rems-Murr-Kreis 2017 ansteht. Hermann musste daraufhin den Backnanger Abgeordneten damit vertrösten, dass für Zusagen über die Sanierung der L1153 bei Alfdorf/Kapf hinaus die Ergebnisse der Neubewertung der Landesstraßen abgewartet werden müssten, die noch im April vorliegen sollen.

Veröffentlicht unter Presse

Gernot Gruber sammelt wieder alte Handys

Alte Handys sind Rohstofflieferanten und zu wertvoll für den Müll!
35 Millionen Handys werden Jahr für Jahr in Deutschland verkauft und nach Schätzungen liegen über 70 Millionen Handys unbenutzt in den Schubladen daheim.

Landtagsabgeordneter Gernot Gruber (SPD) hat bereits rund 350 alte Handys eingesammelt und sie zum fachgerechten Recycling in Paketen an die Deutsche Telekom bzw. die Deutsche Umwelthilfe geschickt.

In den weltweit jährlich über eine Milliarde verkauften Mobiltelefonen sind insgesamt 250 Tonnen Silber, 24 Tonnen Gold und 9 Tonnen Palladium enthalten.

Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit ihr altes Handy bis Ende April wieder im Büro des Landtagsabgeordneten Gernot Gruber, Am Schillerplatz 3 (oberstes Stockwerk) zwischen 9:00 und 11:30 Uhr bei Büroleiterin Renate Radatz abzugeben.

Gruber hofft darauf, die Anzahl gesammelter Handys und Smartphones auf 500 steigern zu können. Die alten Handys gehen dann gesammelt an die Deutsche Telekom.

Die Schadstoffe werden fachgerecht entsorgt, die Wertstoffe wiederverwendet und die Telekom spendet die Erlöse aus der Wiederverwendung der zurückgegebenen Alt-Handys an die Deutsche Umwelthilfe für die Umwelt- und Naturschutzarbeit.

Nominiert zur Bundespräsidentenwahl

Schöne Weihnachtsüberraschung: Wurde vom Landtag gewählt als Delegierter für die Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten am 12. Februar 2017.
Damit hatte ich nicht mehr gerechnet. Bei der Abstimmung im Landtag fehlten einerseits wohl Abgeordnete bei Grünen und der CDU im Parlament und andererseits hat die Wahl-Listenverbindung von SPD und FDP drei Stimmen von Abgeordneten anderer Fraktionen bekommen, sodass ich Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten wählen darf.
Nach Gustav Heinemann und Johannes Rau ist Steinmeier der dritte Sozialdemokrat in diesem Amt und der erste, der auch von der CDU mitgewählt wird.
Übrigens wurde Friedrich Ebert, der erste demokratisch gewählte Präsident Deutschlands 1919 von der SPD, dem (kath.) Zentrum und der (liberalen) DDP unterstützt und hat die SPD Richard von Weizsäcker (CDU) 1984 auch bereits im ersten Wahlgang bei der Bundespräsidentenwahl unterstützt.

Gruber: schlechte Nachrichten aus dem Verkehrsministerium

– Hermann stellt für 2017 nur die L1153 in Aussicht –

Nachdem in den letzten Jahren für die Sanierung etlicher Landesstraßen Millionenbeträge in den Rems-Murr-Kreis flossen, scheint das Land jetzt seinen Einsatz für die Sanierung der Landesstraßen zurückfahren zu wollen.

Dies geht hervor aus der Beantwortung einer Kleinen Anfrage des Abgeordneten Gernot Gruber (SPD) durch Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne).

In den letzten Jahren wurden unter anderem folgende Straßen saniert: die L 1066 / Murrhardt –Eisenschmiedmühle, die Ortsumfahrung von Welzheim und die Ortsdurchfahrt in Breitenfürst (L1150), die Ortsdurchfahrt in Burgstall (L1114), die L1155 bei Adelstetten, die L1148 / Miedelsbach –Schlechtbach, die L1119 zwischen Althütte und Klaffenbach, die L1197 (Fellbach-Schmiden) und die L1199 (Stetten-Endersbach). Weiterlesen

Beim bundesweiten Vorlesetag an der Bürgfeldschule in Welzheim

2016-vorl-welzheim
Im Rahmen des bundesweiten Vorlesetags habe ich dieses Jahr die Bürgfeldschule in Welzheim besucht.

Für die Grundschüler der dritten Klassen hatte ich das Buch „Nis Puk – in der Schule stimmt was nicht“ von Boy Lornsen mitgebracht. Die Kinder horchten gebannt zu. Es war ein richtig schöner Freitagvormittag.

Der bundesweit stattfindende Vorlesetag jährte sich zum 13. Mal. Am bundesweiten Vorlesetag beteiligen sich rund 130.000 prominente Vorleser in der ganzen Republik. Für mich ist es jedes Jahr ein wichtiges Datum, an dem ich Schulen und Kindergärten im Wahlkreis 17 besuche.

„Das Leuchten in den Augen der Kinder und ihre Neugier auf die vorgelesene Geschichte ist etwas ganz Besonderes“ – den nächsten Vorlesetag am 17.11.2017 habe ich mir bereits in meinen Terminkalender eingetragen.

Gruber: Schwarz-Grün will die Kommunen mit 300 Mio. Euro belasten

Unter SPD-Finanzminister Dr. Nils Schmid hat die grün-rote Regierung unsere Städte, Gemeinden und Kreise kräftig unterstützt (vgl. das Schaubild).

land-kommunen_2010-2016Auch beim kommunalen Vorwegabzug bekamen die Kommunen pro Jahr 90 Mio. Euro mehr – jetzt will Schwarz-Grün den Kommunen 300 Mio. Euro weniger geben – Geld, welches vor Ort für wichtige Aufgaben fehlen wird – wohl über 10 Millionen Euro weniger für Kreis, Städte und Gemeinden im Rems-Murr-Kreis!

Landtagsabgeordneter Gernot Gruber hat mit seinen Fraktionskollegen einen Antrag der SPD vorbereitet,
um die Städte, Gemeinden und Kreise für ihre wichtigen Aufgaben, um weitere 50 Millionen Euro zu entlasten anstatt sie zu belasten.

Gruber: Korridor für Suedlink-Stromtrasse nicht im Kreis

strom-suchkorridorDie Stromtrasse Suedlink soll nicht durch nicht durch den Rems-Murr-Kreis geschlagen werden! – zumindest liegt dieser Raum nicht im aktuellen Suchkorridor. Diese erleichternde Nachricht bekam der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber (SPD) bei der Vorstellung des geplanten Trassenverlaufs durch die Firma Transnet-BW.

Gruber war als Sprecher für Energie und Klimaschutz seiner Fraktion zu der Informationsveranstaltung eingeladen. Der Suchkorridor für den Transport des im Norden erzeugten Stroms verläuft von Brunsbüttel (Schleswig-Holstein) bis nach Großgartach bei Heilbronn und in einem parallelen Leitungsverlauf von Wilster (ebenfalls Schleswig-Holstein) bis ins bayerische Grabenrheinfeld. Weiterlesen

Bahnchef macht Gruber Hoffnungen

20160927_antwort-hantel-1Gegenüber dem Landtagsabgeordneten Gernot Gruber räumt der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn, Sven Hantel, Probleme bei Technik, Infrastruktur und Personalverfügbarkeit seines Unternehmens ein. Auf Drängen des SPD-Politikers berief Hantel ein Krisentreffen ein mit den verantwortlichen Führungskräften für Murr- und Rems-Bahn, auf dem Signale als Kernproblem identifiziert wurden, ebenso wie Weichen und Oberleitungen, deren Ertüchtigung Gruber seit Jahren anmahnt.

Der Bahn-Bevollmächtigte für Baden-Württemberg stellt nun kurz- und mittelfristige Verbesserungen in Aussicht und schreibt, dass sich die Nahverkehrssituation schon zum 1. Oktober spürbar entspannen werde. Dann gelten die sogenannten Übergangsverträge, denen zufolge die Züge der Murr- und Rems-Bahn nur noch die Murr-bzw. Rems-Strecke befahren. Störungen auf anderen Strecken oder an Zügen, die bisher von anderen Strecken kommend auf der Murr- und Rems-Bahn eingesetzt wurden, wie beispielsweise auf der Franken-Bahn, können sich dann nicht mehr auswirken auf die Pünktlichkeit der Züge zwischen Crailsheim bzw. Aalen und Stuttgart. Weiterlesen

Gruber: Zu viele Ausfälle und Verspätungen

20160706-Brief-an-SvenHantelEs ist 6:15 Uhr. Martin B. zieht die leuchtend blaue Kapuze seiner Outdoor-Jacke über den Kopf, da es leicht zu regnen begonnen hat. Er steht wie jeden Morgen um diese Zeit auf dem Bahnhof in Murrhardt und wartet auf den Regionalexpress aus Schwäbisch Hall, der ihn nach Stuttgart bringen soll. Doch der kommt nicht. Es ist der 10. Juni 2016. Ein für diesen Sommer typischer Tag: kein Zug, dafür umso mehr Regen.

Dem Landtagsabgeordneten Gernot Gruber hat Martin B. seine Erfahrungen mit der Bahn geschildert. Der 10. Juni hat sich ihm nicht eingebrannt. „Das Datum brauche ich nicht anzugeben, da es mir sehr oft, eigentlich täglich passiert“, sagt er frustriert. Ihm geht es so wie den übrigen 41 Bahnfahrerinnen und Bahnfahrern, die Gruber auf dessen Aufruf hin ihre Verspätungen, ausgefallenen Züge und verpassten Anschlüsse gemeldet haben. „So ist für den Juni eine Liste von 209 Zugverbindungen zustande gekommen, deren Züge eine durchschnittliche Verspätung von 8 Minuten und 42 Sekunden hatten“, sagt Gruber. Weiterlesen

Gernot Gruber nun auch sportpolitischer Sprecher

2012-Silvesterlauf-AusschnittDer Backnanger Landtagsabgeordnete Gernot Gruber (SPD) ist von seiner Fraktion mit einer zusätzlichen Aufgabe betraut worden. Einstimmig wählten die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion ihren Kollegen zu ihrem neuen sportpolitischen Sprecher.

Gruber ist seit Jahrzehnten im Sport in verschiedenen Funktionen ehrenamtlich aktiv – in der Pressearbeit, als Betreuer und Leiter von Sportkreiszeltlagern, als Trainer und aktuell als Leiter einer Trainingsgruppe aktiver Läuferinnen und Läufer der TSG Backnang. Als Leichtathlet war Gruber aktiv beim TV Murrhardt und der Leichtathletikgemeinschaft Rems-Murr. Mit der TSG Backnang wurde Gruber mehrfach württembergischer Meister in der Mix-Teamwertung. Gruber kommt aus einer im Sport engagierten Familie, so war seine Mutter Gudrun jahrzehntelang Turnabteilungsleiterin in Murrhardt, sein Vater Giselher 15 Jahre lang Sportkreisvorsitzender und seine Schwester Gislind Gruber-Seibold ist amtierende Turngaupräsidentin.

Als sportpolitischer Sprecher will sich Gernot Gruber dafür einsetzen, dass es in der Politik weiterhin einen Grundkonsens der Förderung des Breiten- und Spitzensports im Landtag geben wird und der noch von den SPD-Ministern Dr. Nils Schmid und Andreas Stoch ausgehandelte Solidarpakt III ohne Abstriche in Kraft gesetzt wird.

Gruber kümmert sich um Bahn-Verspätungen

20160510-Bahnportal-BK– Abgeordneter drängt Bahnbevollmächtigten Hantel zu Verbesserungen –

Der Zugverkehr auf der Murr- und Rems-Schiene hat sich entscheidend verbessert. Das behauptet jedenfalls der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn für Baden-Württemberg, Sven Hantel, in einem Antwortschreiben an Gernot Gruber. Der Landtagsabgeordnete hatte bei Hantel moniert, dass seit seiner Pendler-Befragung vor einem Jahr zwar die Budgets zur Sanierung der Infrastruktur erhöht wurden, die Bahn aber noch immer zu oft unzuverlässig und unpünktlich sei.

Der Bevollmächtigte gibt an, dass auf der Murr- und Rems-Schiene im Jahre 2016 bis Ende Mai nur einer von zwanzig Regionalzügen, also fünf Prozent der Züge mehr als sechs Minuten Verspätung gehabt habe. Auch im Bereich der S-Bahnen sei ein Programm zur Steigerung der Qualität auf den Weg gebracht worden. So werde etwa in Schorndorf ein zusätzlicher S-Bahn-Zug eingesetzt, der abfahren könne, bevor verspätete Bahnen zur Umkehr in Schorndorf eintreffen. Hantel bietet Gruber gleichwohl an, den Ursachen konkreter Verspätungen und Ausfällen nachzugehen, „wenn Sie mir die Einzelheiten (Zeitpunkt und Ort) des Ereignisses nennen.“ Weiterlesen

Gruber wirbt für Klimaschutzförderung

klimaschutz_plus-300x221Das Förderprogramm Klimaschutz Plus, das die grün-rote Landesregierung in der letzten Legislaturperiode auf den Weg gebracht hat, geht nun in die nächste Runde. „11,5 Millionen Euro haben Grüne und Sozialdemokraten dafür in den Haushalt für 2016 eingestellt“, sagt der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber. Gefördert werden die ökologische Sanierung von Liegenschaften sowie die Teilnahme an Energieberatungen als auch die Umsetzung von klimaschonenden Modellprojekten.

„Antragsberechtigt sind neben Kommunen und Vereinen sämtliche Träger unbewohnter Gebäude, wie etwa Unternehmen oder Kirchen“, sagt Gruber. Im Zentrum stehen die energetische Sanierung von Gebäuden, ihre Beheizung aus erneuerbaren Energien oder die Installation einer Kraft-Wärme-Kopplung. Die Antragsberechtigten erhalten einen Zuschuss in Höhe von 50 Euro pro Tonne eingespartes CO2 bis zu 20% der Gesamtkosten, höchstens aber 200 000 Euro je Projekt. Gemäß dem Triple E ‚Einsparen – Erneuerbare – Effizienz‘ können in der aktuellen Runde bis Anfang 2017 bei der L-Bank Fördergelder beantragt werden. Weiterlesen

Gernot Gruber: Handyjäger und -sammler

201605-Gruber-handy-SammlungIm Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten Gernot Gruber (SPD) sind rund 120 Mobiltelefone abgegeben worden. Der Sozialdemokrat hat damit in seiner Amtszeit über 350 Telefone eingesammelt. Viele sind noch voll funktionsfähig, der Rest wird recycelt. „80 Prozent der Materialien sind recycelbar“, sagt Gruber. Etwa ein Viertel davon sind Metalle, darunter auch Edelmetalle. Der Erlös von Grubers Sammelaktion kommt der Deutschen Umwelthilfe zugute.

Theoretisch haben die von Gruber gesammelten Handys einen Wert von rund 700 Euro. Allein das darin verarbeitete Gold kommt auf 240 Euro. Die seltene Erde Tantal bringt es gar auf 300 Euro. Allerdings kann die derzeit nicht wirtschaftlich zurückgewonnen werden. „Eine Verschwendung!“, beklagt Gruber mit Blick auf die 35 Millionen Mobiltelefone, die in Deutschland jährlich über die Ladentheke gehen, „Nur weil die neueste Version eine Funktion mehr hat oder als schicker gilt!“ Weiterlesen

Gruber: Grün – Schwarzer Tag für den Petitionsausschuss und für die Demokratie in unserem Land

Petitionsausschuss-KoaltionszwangNach dem Studium des grün-schwarzen Koalitionsvertrags begrüßt Landtagsabgeordneter Gernot Gruber (SPD), dass Grüne und Schwarze bei den Themen Innere Sicherheit (mehr Stellen für die Polizei) und gemeinsame Entwicklung unser Schullandschaft (Schulfrieden) tragfähige Kompromisslinien erarbeitet haben und auf der Politik der seitherigen grün-roten Regierung aufsetzen.
Schockiert ist Gruber aber darüber, dass sich die Grünen mit dem Ansinnen durchgesetzt haben, dass der Petitionsausschuss nicht mehr fraktions- und parteiübergreifend zusammenarbeiten soll. Auf S. 133 des Koalitionsvertrags steht, dass die Koalitionsparteien Grüne und CDU auch bei Petitionen nicht mit wechselnden Mehrheiten abstimmen sollen (vgl. den nebenstehenden Auszug aus dem Koalitionsvertrag).
Gerade der Petitionsausschuss lebt davon, dass die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger ohne parteipolitische Brille bewertet werden. Gruber hatte sich in den letzten fünf Jahren im Petitionsausschuss zusammen mit Kollegen der SPD dem Ansinnen der Grünen den Petitionsausschuss einem Koalitions- und Fraktionszwang zu unterwerfen, vehement widersetzt. „Der jetzige Beschluss ist zum grün und schwarz ärgern – ein bitterer Tag für die Demokratie und das Petitionswesen im Musterländle“, fasst Gruber zusammen. Er hoffe darauf, dass die Basis der Grünen und der Schwarzen diesen Beschluss zum Schaden der Zusammenarbeit unter Demokraten in Baden-Württemberg ablehnen werden.

Vielen Dank!

Liebe Wählerinnen und Wähler,

Trotz des sehr schlechten SPD-Wahlergebnisses im Land bin ich wieder in den Landtag gewählt worden – dank vieler Stimmen für mich als Person und für meine Arbeit für den Wahlkreis.
Mit 15,7% bzw. 3 Prozentpunkten über dem Landesschnitt der SPD wurden meine Zweitkandidatin Jana Gilke und ich von Ihnen und Euch von Platz 33 auf Platz 8 vorgewählt (bei 70 Wahlkreisen).
Die 18,7 % in Backnang waren das beste SPD-Stimmenergebnis in einer großen Kreisstadt der Region Stuttgart und die 20,1 % in Murrhardt das beste SPD-Ergebnis im Rems-Murr-Kreis.

Danke für das Vertrauen und die Stimmen.
Danke auch für für die vielen Glückwünsche via Fbook, e-mails, Briefe und persönlicher Ansprache!
Werde mich mit dem langen Atem des Langstreckenläufers weiter für alle 17 Städte und Gemeinden des Wahlkreises 17 einsetzen!

Ihr und Euer Gernot Gruber

Wahlurkunde_2016_cut

Gernot Gruber: 1,5 Mio. Euro Landesgeld für die Wasserversorgung

Brief_Untersteller_Gruber_Wasserversorgung1,5 Millionen Euro Fördermittel für die Wasserversorgung fließen vom Land in den Wahlkreis 17. „Das sind über zehn Prozent von dem, was in Baden-Württemberg an Wasserversorgungsmaßnahmen gefördert wird“, freut sich der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber (SPD) über die frohe Kunde von Umweltminister Franz Untersteller (Grüne). Weiterlesen

2,2 Mio. Euro für unseren Wahlkreis – Backnang im Kreis vorne

Mein schöner Wahlkreis wird noch schöner“, freut sich der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber angesichts der Fördermittel, die das Land seinem Wahlkreis zur städtebaulichen Erneuerung bereitstellt: Vier der 17 Städte und Gemeinden kommen dieses Jahr in den Genuss von insgesamt 2,2 Millionen Euro.

Die Hälfte davon erhält die große Kreisstadt Backnang. Die 1,1 Millionen sind vorgesehen für die energetische Sanierung von Gebäuden in der Wilhelm- und der Mühlstraße sowie deren Ausgestaltung zu einem Kultur-, Technik- und Wissensquartier.
Backnang ist damit die große Kreisstadt mit der höchsten Förderung im Rems-Murr-Kreis – in diesem Jahr und in der Summe von 2011-2016!

Burgstetten und Allmersbach im Tal können mit 600.000 Euro bzw. 100.000 Euro die Sanierung ihres Ortskerns fortsetzen. Murrhardt schließlich erhält 400.000 Euro für die Sanierung des Alte Post-Areals. „Das ist nicht nur schön fürs Auge, sondern auch schön für regionale Bau- und Handwerksbetriebe“, weiß Gruber. Immerhin folgen auf einen Euro Städtebauförderung im Durchschnitt acht Euro private Investitionen. Weiterlesen

Plakat zur Landtagswahl

Plakat_Gruber
6 Wochen vor der Wahl startet am 30./31.1. die Plakatierung im Wahlkreis – das geht nur mit vielen fließigen, ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern.

Landtagsabgeordneter Gernot Gruber hat sich für den Slogan „Im Wahlkreis verwurzelt – für die Menschen aktiv!“ entschieden. Er ist in Murrhardt geboren und aufgewachsen, lebt in Backnang (Kreisrat seit 2004), hat in Welzheim verwandtschaftliche Wurzeln (Großvater ist dort geboren, Vater aufgewachsen) und ist im schwäbischen Wald daheim.

 

 

Gernot Gruber macht Bahn Dampf

20150121_BK-MaubachWeil die Verspätungen der Züge und S-Bahnen auf der Murr- und Rems-Schiene spürbar zugenommen haben, hat der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber den neuen Ersten Bevollmächtigten der Deutschen Bahn, Sven Hantel, schriftlich aufgefordert, für mehr Pünktlichkeit zu sorgen und längere Züge einzusetzen. „Gerade dann, wenn in Stuttgart der Feinstaubalarm ausgelöst wird, müssen mehr Waggons auf stark genutzten Strecken wie der Murr- und Rems-Schiene bereitgestellt werden“, sagt Gruber.

Der Backnanger SPD-Politiker überreichte Hantel die Auswertung einer Befragung von Bahnfahrern auf der Murr- und der Remsbahn, die Gruber vor einem Jahr zusammengestellt hatte. Nach der Auswertung von Grubers Umfrage hatten die S-Bahnen und Regionalzüge eine durchschnittliche Verspätung von sechs Minuten. Gruber hatte im Anschluss auf höhere Investitionen in Infrastruktur und Personal gedrängt. „Obwohl die Bahn ersichtlich Anstrengungen unternimmt, hat sich die Situation auf der Murr- und Rems-Schiene im täglichen Betrieb leider kaum verbessert“, moniert Gruber und hofft, dass er nicht noch ein Jahr auf Verbesserungen warten muss.

Gernot Gruber sammelt wieder alte Handys

Gruber_HandyAlte Handys sind Rohstofflieferanten und zu wertvoll für den Müll!
35 Millionen Handys werden Jahr für Jahr in Deutschland verkauft und nach Schätzungen liegen über 70 Millionen Handys unbenutzt in den Schubladen daheim.

Landtagsabgeordneter Gernot Gruber (SPD) hat bereits über 250 alte Handys eingesammelt und sie zum fachgerechten Recycling in Paketen an die Deutsche Telekom bzw. die Deutsche Umwelthilfe geschickt.

In den weltweit jährlich über eine Milliarde verkauften Mobiltelefonen sind insgesamt 250 Tonnen Silber, 24 Tonnen Gold und 9 Tonnen Palladium enthalten.

Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit ihr altes Handy ab 11. Januar wieder im Büro des Landtagsabgeordneten Gernot Gruber, Am Schillerplatz 3 (oberstes Stockwerk) zwischen 9:00 und 11:30 Uhr bei Büroleiterin Renate Radatz abzugeben. Die alten Handys gehen dann gesammelt an die Deutsche Telekom.

Die Schadstoffe werden fachgerecht entsorgt, die Wertstoffe wiederverwendet und die Telekom spendet die Erlöse aus der Wiederverwendung der zurückgegebenen Alt-Handys an die Deutsche Umwelthilfe für die Umwelt- und Naturschutzarbeit.

Gruber: Anzahl Lehrer im Vergleich gestiegen

Antwort KM 7798Die Schülerzahlen im Rems-Murr-Kreis sind deutlich stärker gesunken als die Zahl der Lehrer, Klassen und der erteilten Schulstunden in den vergangenen Jahren. Das geht aus einer kleinen Anfrage des Landtagsabgeordneten Gernot Gruber im Vergleich der Schuljahre 2010/2011 und 2014/2015 hervor.

„Eine gesicherte Unterrichtsversorgung für alle unsere Schulen ist eine der wichtigsten Aufgaben im Land“, sagt der SPD-Politiker und ergänzt, dass die grün-rote Landesregierung einen guten Teil der rechnerisch freigewordenen Lehrerstellen nicht gestrichen hat, sondern für die Unterrichtsversorgung an allen Schulen bereitstellt. Weiterlesen

Gruber: Auto- und Radverkehr kommt voran

20151209_Antwort_LandesstrassenÜber zwei Millionen Euro hat das Land in diesem Jahr in die Sanierung von Landesstraßen und den Ausbau von Radwegen in den Wahlkreis 17 gesteckt. Mittel in etwa derselben Höhe sind für 2016 in Aussicht gestellt. Das teilte das Verkehrsministerium dem Landtagsabgeordneten Gernot Gruber (SPD) auf dessen Nachfrage mit.

„Die Sanierungsarbeiten bei Althütte nach der Rutschung der L1119 haben allein schon eine Million Euro verschlungen“, berichtet Gruber. Hinzu gekommen sind an der Straße noch kleinere Instandhaltungsmaßnahmen in einem Gesamtwert von 130.000 Euro. Außerdem wurden 520.000 Euro aufgewendet für die Ortsdurchfahrt (L1114) von Burgstall. Der parallel dazu verlaufende Radweg kostete das Land 130.000 Euro. Deutlich teurer war der Radweg entlang der L1066 von der Schanz bis Fornsbach: Er kostete 460.000 Euro. Im nächsten Jahr soll der Radweg bis zur Eisenschmiedmühle saniert werden. Weiterlesen

Gruber: Murr hat bei Fördermitteln Oberwasser

2011HochwasserMurrhardt-Hausen„Da soll uns mal einer das Wasser reichen“, sagt Gernot Gruber stolz. Aktuelle Zahlen aus dem Umweltministerium belegen, dass unter Grün-Rot bei der Förderung von Projekten der Trink- und Abwasserversorgung, dem Hochwasserschutz, der Regenwasserrückhaltung sowie der Säuberung von Flüssen und Bächen landesweit die meisten Mittel in den Rems-Murr-Kreis geflossen sind. 80 Prozent davon gingen in Grubers Wahlkreis. „Die insgesamt 29 Millionen Euro für meinen Wahlkreis in den fünf Regierungsjahren unterstreichen den hohen Stellenwert, den Sozialdemokraten und Grüne dem ländlichen Raum beimessen“, sagt der Backnanger Landtagsabgeordnete. Weiterlesen

Weihnachten nicht allein

weihnachten_nicht_allein

Stefan Nägele (auf dem Photo mit mir) und Martina Gerke organisieren in Murrhardt an Heilig Abend ein Weihnachtsfest unter dem Motto „Weihnachten nicht allein zuhause“ – die Organisationer freuen sich über eine direkte Unterstützung oder eine Spende an
Martina Gerke ( Förderverein „Weihnachten nicht allein“ in Gründung)
IBAN: DE70240411110595238705 ( BIC: COBADEHD044 ) .

Gruber: Fahrplan der Murrbahn wird klarer –
aber noch offene Punkte

2017_FahrplanDer Landtagsabgeordnete Gernot Gruber hat von Verkehrsminister Hermann den Fahrplan für die Murrbahn erhalten, wie er ab Dezember 2017 gelten soll, und ihn auf seiner Homepage (www.gernotgruber.de) veröffentlicht. Der Backnanger Sozialdemokrat will damit für mehr Klarheit sorgen und weist darauf hin, dass im Fahrplan noch Verbindungen des Fern- und Abendverkehrs fehlen, die noch in diesem Jahr ausgeschrieben werden sollen.

Gruber hatte dem Verkehrsminister gratuliert zum erfolgreichen Abschluss des Ausschreibungsverfahrens zur Murrbahn für das Schienennetz „Gäu-Murr/3b“. Ab Ende 2017 sollen auch besser ausgestattete Züge eingesetzt werden, auch wenn das Land der Bahn künftig nur noch 8,22 Euro zahlen muss je Murrbahnkilometer . Derzeit kostet der Bahnkilometer das Land noch 11,69 Euro. „Wichtig ist mir, dass sich das Nahverkehrsangebot insgesamt auf der Murrschiene verbessert“, sagt Gruber und freut sich über die finanziellen Spielräume durch die deutlich verbesserten Konditionen. Weiterlesen

Gruber: L1153 wird 2016 saniert

20151005_L1153_HermannDie L1153 zwischen Alfdorf und Kapf soll im nächsten Jahr saniert werden. Das teilte der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber mit. Im Verkehrsministerium sehe man keine Gründe, die die Sanierung weiter verzögern könnten. Gruber freut sich, dass sein stetes Nachbohren beim Ministerium letztlich erfolgreich war: „Die Sanierung ist für den Welzheimer Wald wichtig und überfällig.“

Weiterlesen

„Anschluss verpasst“ im SWR

Screenshot_SWR_BahnMeine Aktion zur realen Erfassung der „(Un-)Püntklichkeiten“ bei Zügen und S-Bahnen wurde im 45-minütigen Bahnfilm „…Anschluss verpasst“ von Hermann Abmayr aufgegriffen. Wer den Film nicht gesehen hat, kann ihn in der SWR-Mediathek unter http://www.swr.de/betrifft/anschluss-verpasst-die-bahn-und-die-kunden/-/id=98466/did=16231362/nid=98466/1iy5g8p/index.html aufrufen ( der Beitrag mit mir läuft ab 38:38 Minuten). Ich hoffe, dass auch dies ein Beitrag ist, um Züge und S-Bahn auf der Murr- und der Remsbahn wieder verlässlicher und pünktlicher zu machen. Letzte Woche fielen leider Regionalzüge aus und S-Bahnen waren zum Teil stark verspätet. Hab die Probleme weitergeleitet an die Verantwortlichen bei der Bahn.

Scheckübergabe der Spendenradtour zugunsten der Lebenshilfe und des Forums für Teilhabe

scheckuebergabe_spendentourBei der vom Landtagsabgeordneten Gernot Gruber organisierten Radtour „schwäbischer Wald extrem“ spulten ein Dutzend Radler 152 Kilometer ab. Mit 2000 Höhenmeter bergauf fuhren Sie in gut 7 Stunden durch alle 17 schönen Städte und Gemeinden des Landtagswahlkreises 17.
Der Vorsitzende der Lebenshilfe Rems-Murr, Herrmann Witzig bedankte sich für die Spendensumme von 2355 Euro. Die Idee zur Spendenradtour hatte Grubers Vetter Ralf Kircher aus Welzheim. Mit auf dem Bild:
Lebenshilfe-Geschäftsführerin Ursula Urbanski, Stäffeleslauf-Organisator Dietmar Schlagenhauf, Erika Heinisch mit Steffen sowie Annette und Martin Hohnerlein mit Moritz vom Forum für Teilhabe der Lebenshilfe.

Gernot Gruber hakt nach bei Bahnausschreibung

Zug_BHF_MurrhardtDass die Deutsche Bahn den Zuschlag erhalten hat für den Betrieb der Murr-Strecke, begrüßt der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber. Der Backnanger SPD-Politiker freut sich über das günstige Angebot der Bahn und die Aussicht auf komfortablere Waggons und einen verbesserten Fahrplan, er fordert aber auch Investitionen: „Vor allem in die Infrastruktur wie Weichen oder Stellwerke, damit die Züge zwischen Murrhardt und Stuttgart pünktlicher und verlässlich fahren.“

„Da die Bahn vertraglich die S-Bahn bis 2028 betreibt, kommt es auf der Murr-Strecke zu keinen Reibungsverlusten, die möglich gewesen wären, hätte ein anderer Anbieter den Zuschlag bekommen“, sagt Gruber. Dass die Bahn zudem bereit ist, den Zugverkehr ab 2017 auf dem Preisniveau von 2003 pro Fahrkilometer zu gewährleisten, schafft auch die finanziellen Voraussetzungen für eine Verbesserung des Zugangebots auf der Murrbahn. Weiterlesen

Wahlkreis 17-Radtour: 152 Kilometer und rund 2000 Höhenmeter

StartDem Regen und den Bergen getrotzt bei der Radtour durch alle 17 schönen Städte und Gemeinden des Landtagswahlkreises 17.
Ich hatte tolle Mitfahrerinnen und Mitfahrer und nach gut 7 Stunden Fahrzeit sowie Getränke- und Vesperpause in Alfdorf und Murrhardt waren wir wieder gesund in Backnang. „Schwäbischer Wald Extrem“ war schön, aber onTour2anstrengend.

Spenden für die Lebenshilfe und das Forum für Teilhabe bitte an:

Lebenshilfe Rems-Murr e.V.
mit dem Verwendungszweck: Wahlkreis17 – Radtour
IBAN: DE82 6025 0010 0008 1040 01.
BIC: SOLADES1WBN (Kreissparkasse Waiblingen)
(Konto-Nr.: 8 1040 01; BLZ: 602 500 10)

In der Presse: http://www.bkz-online.de/node/887449

Gernot Gruber tritt für die Lebenshilfe in die Pedale

Radtour_WK17_V4Zugunsten der Lebenshilfe Rems-Murr und des Forums für Teilhabe organisiert Gernot Gruber eine Spenden-Radtour durch den ganzen Landtagswahlkreis 17. Der Landtagsabgeordnete will die ganzen 150 Kilometer selbst in die Pedale treten. Dabei ist das Streckenprofil durch alle 17 Städte und Gemeinde nicht von Pappe. „Schön, aber anstrengend“, blickt Gruber auf die Radtour.

Die Tour startet am Sonntag, dem 16. August um 9:00 Uhr vor dem Paulinenlädle in der Backnanger Industriestraße und führt in einem Rundkurs durch sämtliche 17 Städte und Gemeinden des Wahlkreises 17. Weiterlesen

Gruber: „Unsicherheiten in Sachen IC nicht ausgeräumt“

Verkehrsminister Winfried Hermann blieb in einer Antwort auf den Brief des Landtagsabgeordneten Gernot Gruber zentrale Antworten schuldig zum geplanten IC-Verkehr auf der Murrbahn. Gruber wird beim Ministerium nachhaken und parallel dazu direkt bei der Deutschen Bahn Auskünfte einholen.

Laut dem Schreiben Hermanns an Gruber favorisiert die Bahn die Murrstrecke für ihre Fernverkehrsverbindung zwischen Stuttgart und Nürnberg. Aber an welchen Bahnhöfen der IC halten soll, dazu mache die Bahn keine Angaben. „Auch nicht dazu, bis wann über die Haltestellen entschieden werden wird“, ärgert sich Gruber, der ausdrücklich danach gefragt hatte. Der SPD-Politiker will sich mit solchen Nicht-Antworten nicht abspeisen lassen. Weiterlesen

Gruber: Lohnender Klimaschutz

Die grklimaschutz_plusün-rote Landesregierung hat ihr Förderprogramm Klimaschutz Plus neu aufgelegt. „Damit rentieren sich Maßnahmen zur Reduzierung von Treibhausgasen nicht erst für die kommenden Generationen“, sagt Gernot Gruber, klimaschutzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Bis zu 50 Euro zahlt das Land je eingesparter Tonne CO2. Gefördert werden darüber hinaus die Teilnahme an Energieberatungen sowie die Umsetzung von Modellprojekten.

„Antragsberechtigt sind neben Kommunen und Vereinen sämtliche Träger unbewohnter Gebäude, wie etwa Unternehmen oder Kirchen“, sagt Gruber. Gemäß dem Klimaschutz-Dreiklang ‚Einsparen – Erneuerbare – Effizienz‘ können die Antragsberechtigten bis zum 31. März 2016 bei der L-Bank Fördergelder beantragen, sofern sie ihr Gebäude energetisch sanieren, es künftig aus erneuerbaren Energien beheizen oder eine Kraft-Wärme-Kopplung installieren. Weiterlesen

Gedenkansprache zur Stolperstein-Verlegung

Dmai 15 sts strauss_Stolpersteinen ersten Stolperstein legte Gunter Demnig am 16.12.1992, dem 50. Jahrestag des Befehls von SS-Führer Heinrich Himmler zur Deportation der Sinti und Roma, vor dem Historischen Kölner Rathaus. Seitdem wurden in 19 europäischen Ländern über 50.000 Stolpersteine gelegt. In Backnang wurde die Initiative Stolpersteine von Bernd Hecktor und Peter Freitag ins Leben gerufen.

Mit dem Stolperstein für den Arbeiter Karl Strauss erinnern wir an einen in Murrhardt geborenen und in Backnang aufgewachsenen Arbeitersohn, der aufgrund einer psychischen Erkrankung in der Heilanstalt Winnentahl, dem heutigen Winnenden in Behandlung war.  1940, vor 75 Jahren schickten die Nazis den 51-jährigen Karl Strauss nach Grafeneck in die Gaskammer. Grafeneck ist das württembergische Ausschwitz.

Weiterlesen

Gernot Gruber: erste Verbesserungen auf der Murr-Schiene

Antwort_Bernd_KlingelDie Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg reagiert auf den 18 Punkte umfassenden Maßnahmenkatalog, den der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber zusammengestellt hat, ausgehend von dessen Pendler-Befragung zu Jahresbeginn. Zwei Maßnahmen werden schon beim Wechsel auf den Sommerfahrplan umgesetzt. Zu weiteren will die Nahverkehrsgesellschaft sich mit der Bahn-Tochter ‚Station & Service‘ ins Benehmen setzen. „Schön, dass wir hier gemeinsam zu Verbesserungen kommen“, freut sich Gruber.

Mit dem Fahrplanwechsel werden die Regionalzüge besser auf den S-Bahn-Verkehr der Linie S4 nach Marbach / Ludwigsburg abgestimmt, teilte dem Backnanger Sozialdemokraten der Geschäftsführer der Nahverkehrsgesellschaft, Bernd Klingel, in einem ausführlichen achtseitigen Antwortschreiben mit. Demnach sollen auf der Murr-Schiene zudem bei Neuausschreibungen künftig auch mehr Punkte zur Messung der Pünktlichkeit eingefordert werden. „Dann dürfte sich die offizielle Statistik den von den einzelnen Fahrgästen dokumentierten Verspätungen annähern“, sagt der Diplom-Mathematiker Gruber. Weiterlesen

Gernot Gruber: Landesgeld für sauberes Wasser und Hochwasserschutz

2015_Untersteller_anGruber_Seite_1– Rund 6 Millionen Euro Landesgelder stehen in Aussicht –
Der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber (SPD) wurde heute persönlich von Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) informiert über eine in Aussicht stehende millionenschwere Finanzspritze der Landesregierung für den Wahlkreis 17 für wichtige Projekte der Wasserversorgung und des Hochwasserschutzes.
Die in Aussicht gestellte Förderung steht noch unter Vorbehalt und die endgültige Bewilligung und auch in der Förderhöhe können sich noch ändern, mahnt das Umweltministerium zur Vorsicht.

Landtagsabgeordneter Gernot Gruber freut sich, dass der Wahlkreis 17 wieder mit mehreren Maßnahmen und mit hohen Förderbeträgen zum Zuge kommen soll. So stehen für das Hochwasserrückhaltebecken am Glaiten-/Dägernbach (Weissach im Tal) 1,68 Millionen Euro, für die Trinkwasserversorgung in Großerlach 922.200 und in Sulzbach 884.100 Euro, für die Anschlüsse der Kläranlagen in Althütte (1.219.600 Euro) und in Alfdorf (779.100 Euro) und für den Bau eines Zulaufpumpwerks der Kläranlage in Spiegelberg 505.900 Euro in Aussicht. Auch dies zeigt wie stark der grün-roten Landesregierung die Förderung des ländlichen Raums am Herzen liegt. Weiterlesen

Gruber: Landesgeld für die Kinderbetreuung deutlich erhöht

2015_Wahlkreis-17-Landesgeld-Tageseinrichtungen_PresseDie grün-rote Landesregierung hat die finanziellen Hilfen für die Kommunen zur Unterstützung der Kinderbetreuung deutlich erhöht, sowohl für die Kindergartenkinder wie für die Einrichtungen zur Kleinkindbetreuung, teilt der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber (SPD) mit. Die Kommunen haben auf Basis der bundesgesetzlichen Vorgaben die Kleinkindbetreuung ausgebaut und können seit 2014 mit einer Finanzierung von 68 Prozent ihrer Ausgaben für Personal und Sachmittel durch das Land rechnen. Weiterlesen

Grubers Befragung zur Murr- und Rems-Bahn stieß auf große Resonanz

20150121_BK-Maubach„Bei der Pünktlichkeit und Verlässlichkeit der Murr- und Rems-Bahn liegt trotz begonnener Investitionen in die Infrastruktur noch einiges im Argen“, resümiert der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber seine Fahrgastbefragung: „Zu viele Pendler verpassen ihre Anschlüsse!“ Weil die Züge der Befragten zwischen dem 8. Januar und dem 9. Februar 14 Mal ausfielen und im Durchschnitt 6 Minuten und 3 Sekunden verspätet waren, konnten in 33 Fällen die Anschlussbahnen und -busse nicht erreicht werden. Die Ergebnisse seiner Befragung samt 18 Verbesserungsvorschlägen hat der Sozialdemokrat der Deutschen Bahn, dem VVS, der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg und der Region Stuttgart vorgelegt, „um auf die Dringlichkeit von Verbesserungen hinzuweisen und um zu einer datenbasierten Lösung beizutragen.“ Weiterlesen

Zum Tode von Altbundespräsident Richard von Weizsäcker

Mit Altbundespräsident Dr. Richard von Weizsäcker ist einer der bedeutendsten deutschen Bundespräsidenten im Alter von 94 Jahren gestorben.
1984 wurde Weizsäcker (CDU) mit den Stimmen der Bundesregierungs­parteien (CDU/CSU/ FDP) und der größten Oppositionspartei (SPD) gewählt. Nur wir Sozialdemokraten waren in der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte bei einer Bundespräsidenten-Erstwahl zu solch einem Vertrauensvorschuss bereit.

In Erinnerung an den großen Staatsmann veröffentliche ich hier einen Link auf seine große Rede am 8.Mai 1985 zum 40-ten Jahrestags des Kriegsendes:

http://webarchiv.bundestag.de/archive/2006/0202/parlament/geschichte/parlhist/dokumente/dok08.html

und ein Interview mit dem Sozialdemokraten Dr. Hans-Jochen Vogel, einem der klügsten und besten Köpfe der deutschen Nachkriegspolitik:

http://www.br.de/radio/bayern2/politik/radiowelt/richard-von-weizsaecker-hans-jochen-vogel-100.html

Gruber: Flüchtlinge und Asylbewerber gleichmäßig verteilen

Landtagsabgeordneter Gernot Gruber (SPD) plädiert dafür, dass Flüchtlinge und Asylbewerber gleichmäßig in Europa, Deutschland und im Kreis verteilt werden.
Klar sei, dass Menschen, die an Leib und Leben durch Kriege und politische Verfolgung bedroht sind, Zuflucht suchen. Dieser humanitären und christlichen Verpflichtung stellen sich alle demokratischen Parteien.
Richtig sei es aber auch, dass die Bundesregierung mit Unterstützung der SPD und von Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) die meisten Balkanländer als sichere Herkunftsstaaten eingestuft hat, um die Asylverfahren zu beschleunigen. Für diese Länder lag die Anerkennungsquote unter 1%. Innenminister Reinhold Gall hat sich in Serbien vor Ort selbst ein Bild gemacht, dass Menschen, deren Asylantrag abgelehnt wurde, anständig in ihren Herkunftsländer aufgenommen wurden. Meist handelt es sich hier um Armutsflüchtlinge. Das Asylrecht für Verfolgte ist hier das falsche Mittel. Wichtig sei es durch eine gute Entwicklung in Europa und eine faire Handelspolitik in Europa und der Welt für einen höheren Wohlstand zu sorgen. Weiterlesen

Gruber: mehr Lehrer im Vergleich zur Schülerzahl

20141125_MBG2

Gruber beim Schulbesuch am Backnanger Max Born – Gymnasium

Aufgrund der niedrigen Geburtenzahlen, sind auch die Schülerzahlen im Rems-Murr-Kreis weiter gesunken und zwar um 1,8 Prozent. Hingegen sank die Zahl der Lehrerinnen und Lehrer nur um 0,6 Prozent – im Verhältnis gibt es mehr Lehrer pro Schüler. „Das kostet Geld, ist aber wichtig, um eine gute Unterrichtsversorgung an allen unseren Schulen zu gewährleisten“, meint der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber. Aus den Angaben des Kultusministeriums auf seine kleine Anfrage, hat der Sozialdemokrat für den Rems-Murr-Kreis eine durchschnittliche Klassengröße von rund 23 Schülern berechnet; er warnt aber vor einer Überbewertung der Zahlen: „Zum einen sind die Klassenstufen an Gymnasien und Berufsschulen nicht eingerechnet und zum andern können die Schulstatistik und die individuelle Unterrichtsversorgung einzelner Schulen auseinander liegen“, sagt Gruber mit Blick auf Rückmeldungen besorgter Bürger, die bei ihm eingegangen sind. „Deshalb muss letztlich immer der Einzelfall betrachtet werden.“ Weiterlesen

Gernot Gruber sammelt Bahn-Verspätungen

Bahn-Aktion

Das Formular zur Bahnaktion

Links zum Download des Formulars finden Sie am Ende des Artikels.

Der Abgeordnete Gernot Gruber will mit einer eigenen Umfrage seiner Forderung nach mehr Pünktlichkeit auf der Murr- und Rems-Bahn Nachdruck verleihen. Der Backnanger SPD-Politiker hat eine Unzahl von Briefen und e-Mails geschrieben sowie Telefonate und persönliche Gespräche geführt, um auf die Probleme mit unpünktlichen S-Bahnen und Zügen und verpassten Anschlüssen hinzuweisen. Dabei hat er sich immer wieder geärgert über die offizielle Pünktlichkeitsstatistik der Bahn, die Verspätungen schönrechnet. „Mit meiner Umfrage möchte ich mir ein Bild machen von den tatsächlichen Verspätungen, mit denen die Pendler tagtäglich konfrontiert sind“, sagt Gruber und hofft, dass dadurch dem Anliegen nach einem verlässlichen und pünktlichen Nahverkehr auf der Murr- und der Remsbahn noch mehr Nachdruck verliehen werden kann. Weiterlesen

Gruber gegen weiße Flecken im Kreis

RZ_13-09-12 Gernot Gruber_BreitbandDamit in den Haushalten wenigstens zwei MBit pro Sekunde aus den Anschlussbuchsen strömen, hat das Land 2014 in den Rems-Murr-Kreis 138850 Euro gesteckt. Das teilt der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber mit nach Anfragen bei Ministerium und Regierungspräsidium. Für den SPD-Politiker sind zwei MBit pro Sekunde das absolute Existenzminimum. Dennoch gibt es Gegenden, die haben nicht einmal das. Weiße Flecken heißen solche Gegenden in Fachkreisen.

Weiße Flecken vermutet das Ministerium für Ländlichen Raum in 19 Gemeinden des Rems-Murr-Kreises von A wie Alfdorf bis W wie Winterbach. Nach einer Studie des Landratsamtes verfügen 34 Ortsteile über weniger als zwei MBit pro Sekunde. „Wenn die globalen Datenströme in manchen Gegenden nur tröpfeln, ist das höchst problematisch, nicht nur, weil im Rems-Murr-Kreis durchaus auch Gewerbegebiete mit einer spärlichen Informationsdosis auskommen müssen“, sagt Gruber. Weiterlesen

Gruber: Kein Land unter

– Umweltminister beantwort kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten –

2011HochwasserMurrhardt-HausenWasser ist einerseits die Lebensgrundlage schlechthin, kann aber als Naturgewalt andererseits große Schäden anrichten. „Aufgrund des Klimawandels werden bei uns Flüsse und Bäche häufiger über die Ufer treten“, sagt Gernot Gruber, klimaschutzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, „Deshalb hat die grün-rote Landesregierung die Mittel für den Hochwasserschutz verdoppelt.“ Dass das Land außerdem umfangreich dazu beiträgt, dass jeder Haushalt an sauberes Wasser gelangt, geht hervor aus Grubers Anfrage, die Umweltminister Untersteller (Grüne) beantwortet hat. Weiterlesen

Gernot Gruber im Ebniseezeltlager zu Besuch

DSCN5220Es ist schon Tradition: Landtagsabgeordneter Gernot Gruber besucht in den Sommerferien das Ebniseezeltlager am Salbengehren (Kaisersbach). Im Moment ist eine Gruppe der Murrhardter AWO im Zeltlager, das auch für kleinere Geldbeutel erschwinglich ist – so können alle Kinder eine gute Ferienzeit erleben.

Das schöne Gelände am Waldrand und am Ebnisee bietet tolle Voraussetzung für Sport, Spiel und Spaß. Das Team um die Murrhardter AWO-Leiterin Patricia Wirth betreut in diesem Jahr 63 Kinder. Weiterlesen

Gernot Gruber: Altes Mobiltelefon ist zu wertvoll für den Müll

SAMSUNGAlte Mobiltelefone sind ein Rohstofflieferant. 6,2 Millionen Handys und Smartphones wurden allein im ersten Quartal 2014 in Deutschland verkauft, und nach Schätzungen verstauben derzeit bis zu 120 Millionen Handys zuhause in den Schubladen.

Der Umwelt zuliebe können alte Handys bei der gemischten Altgerätesammlung am Wertstoffhof oder bei einem Händler abgegeben werden. Noch wirkungsvoller ist der Umweltschutz, wenn man sich bei der Aktion „Handys für die Umwelt“ der Deutschen Umwelthilfe beteiligt, bei der Handys direkt gesammelt werden. Vorteil: die Handys werden teilweise erneut verwendet und andernfalls können Wertstoffe zielgerichteter zurückgewonnen werden. „Sie geben damit Ihrem alten Handy die Chance auf einen zweiten Frühling“, sagt der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber.

Insbesondere gut ausgestattete Handys und Smartphones haben sehr viele wertvolle Rohstoffe, die für neue Handys wieder verwendet werden können. In den weltweit jährlich über eine Milliarde verkauften Handys sind insgesamt 250 Tonnen Silber, 24 Tonnen Gold und 9 Tonnen Palladium enthalten.

Gruber beteiligt sich an der Aktion der Umwelthilfe zur Rückgabe alter Handys und Smartphones seit ihrer Initiierung 2011 und hat bereits rund 150 Geräte bei der Sammelstelle im Landtag abgegeben. In diesem Jahr können Bürgerinnen und Bürger ihr altes Handy vom 29. Juli bis zum 15. August im Büro des Landtagsabgeordneten Am Schillerplatz 3 (oberstes Stockwerk) zwischen 9:00 Uhr und 11:30 Uhr bei Büroleiterin Renate Radatz abgeben. Die alten Handys gehen dann gesammelt an die Deutsche Umwelthilfe.

Die Schadstoffe werden fachgerecht entsorgt und zudem spendet die Deutsche Telekom aus den Erlösen der zurückgegebenen Handys an die Deutsche Umwelthilfe.

Welzheim-Gardasee-Nonstop-Radtour

StartschussWelzheim-Gardasee-Nonstop-Radtour: Durfte am 20.6./24Uhr den Startschuss geben in Welzheim zur 545 Kilometer langen Nonstop-Fahrradtour an den Gardasee – die 5 Radler um meinen Vetter Ralf Kircher haben es geschafft – vgl. auch den Vorbericht unter http://www.bkz-online.de/node/706413 oder die homepage mit Spendendaten des Kinderhospiz Pusteblume unter http://pusteblume-gardasee.jimdo.com/ .

Gernot Gruber spendet 3.400 Euro für das Ebniseezeltager

ScheckuebergabeLandtagsabgeordneter Gernot Gruber hat eine enge Verbindung zum Zeltlager Salbengehren am Ebnisee

Schon als kleiner Junge war er oft im Zeltlager, das seine Eltern Gudrun und Sportkreisehrenvorsitzender Giselher Gruber häufig leiteten. Hier lief Gruber bei einer Lagerolympiade seinen ersten kleinen Marathon um den Ebnisee.

Später war Gruber selbst Betreuer und Lagerleiter des vom Sportkreis Backnang und seinem Vorsitzenden Emil Erlenbusch 1947 gegründeten Ebniseezeltlagers. Als Landtagsabgeordneter besucht Gernot Gruber jeden Sommer das Zeltlager und macht mit den Kindern Frühsport. Gern gesehen sind auch seine jährlich zum Frühstück mitgebrachten Brezeln. Bei großen Gruppen fehlt ein Regenschutz am Freisitz an der Hütte des Zeltlagers. Weiterlesen

Polizeiposten Weissacher Tal wird wieder besetzt

polizeiLandtagsabgeordneter Gernot Gruber (SPD) hat aufgrund des Berichts in der Backnanger Kreiszeitung (5.3.) Kontakt aufgenommen zum Polizeipräsidium in Aalen und die Auskunft erhalten, dass die Leitung des Polizeiposten im Weissacher Tal wieder besetzt wird. In Klärung ist, ob die Stelle innerhalb des Präsidiums ausgeschrieben oder landesweit ausgeschrieben werden muss.

 

Erklärtes Ziel der Polizeireform ist ja die Präsenz der Polizei vor Ort zu stärken, weshalb einerseits Polizeiposten erhalten bleiben und andererseits die Polizeireviere mehr Personal bekommen sollen. Innenminister Reinhold Gall hat erst kürzlich in der SPD-Fraktionssitzung klar gemacht, dass er damit rechnet, dass das Ziel jedem Polizeirevier 2 Stellen mehr zuweisen zu können, umgesetzt werden kann.

Quelle Foto: Bundespolizei

Verbesserungen der Murrschiene auf breiter öffentlicher Basis

Briefkopf_MurrbahnWelche Folgen für die Murrbahn die Vereinbarung hat, die Verkehrsminister Hermann getroffen hat mit vier Landkreisen, dem Regionalverband und der Stadt Stuttgart sowie dem Verkehrsverbund zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs in der Region, das wollen Gernot Gruber und Nikolaos ‚Nik‘ Sakellariou transparent geklärt wissen. Die beiden Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion haben sich mit einem gemeinsamen Schreiben gleich an den Minister gewandt, als die Vereinbarung am Donnerstag bekannt wurde. Weiterlesen

Gruber: Rems-Murr-Kreis hält Schuldenrekord

341 Mio. – Gesamtschulden fünfmal höher wie im Kreishaushalt

LandesschauAnmoderationDer Schuldenstand des Rems-Murr-Kreises hat einen neuen Höchststand erreicht. Das erfuhr der Landtagsabgeordnete und Kreisrat Gernot Gruber vom Landkreistag. Demnach haben sich im Rems-Murr-Kreis im Jahr 2013 insgesamt 341 Millionen Euro Schulden aufgehäuft. „Das ist mehr als fünfmal so hoch als der offizielle Schuldenstand des Kreises, der mit lediglich 65 Millionen Euro zu Buche schlägt“, sagt Gruber. Der Rems-Murr-Kreis hat den großen Teil seiner Schulden in Eigengesellschaften (Krankenhaus GmbH, Abfallwirtschafts GmbH) und Beteiligungsgesellschaften (Kreisbau GmbH, Rems-Murr-Gesundheits-GmbH) ausgelagert.

Und so beziffert der Landkreistag die Schulden des Rems-Murr-Kreises: Im Kernhaushalt sind 52 Millionen Euro Schulden verzeichnet, an inneren Darlehen stehen 23 Millionen Euro aus. Hinzu kommen 209 Millionen Euro Schulden der Eigengesellschaften und 57 Millionen Euro der Beteiligungsgesellschaften. Weiterlesen

Rems-Murr-Kreis bei Sprachförderung vorn

Briefkopf_SPATZSie singen Lieder, legen Bildkarten und sie reden und reden und reden. Im Rems-Murr-Kreis lernen 3344 Kinder im Alter zwischen drei und sechs Jahren spielerisch und doch gezielt die deutsche Sprache. Das sind ein Drittel der Kinder an den hiesigen Kindertageseinrichtungen in dieser Altersgruppe. Deutlich mehr als im Landesdurchschnitt: in Baden-Württemberg erhalten ein Viertel der Drei- bis Sechsjährigen Sprachförderung. Der Landtagsabgeordnete Gruber bestärkt die Träger von Kindertageseinrichtungen darin, beim Land Sprachfördermittel zu beantragen. „Das Beherrschen der deutschen Sprache ist der Schlüssel für Bildungs- und Berufschancen sowie für die Teilhabe an unserer Gesellschaft“, sagt der Backnanger SPD-Politiker.

Weiterlesen

Gruber: Mehr Geld für Landesstraßen

15_4237_Antwort MVI_Landesstrassen „In den Rems-Murr-Kreis sind 2013 vom Land überdurchschnittlich viel Mittel für Landesstraßen geflossen“, rechnet der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber (SPD) vor. Die grün-rote Landesregierung hatte zur Auflösung des Sanierungsstaus die Mittel für die Landesstraßen um 50 auf 100 Millionen Euro erhöht. In den Rems-Murr-Kreis entfielen davon in 2013 fast 4 Millionen Euro, wie das Verkehrsministerium Gruber auf dessen Anfrage mitteilte. Auch für 2014 stellt das Verkehrsministerium Mittel in Aussicht für die dringend zu sanierende Landesstraßen: Fortsetzung L1066 (bis Murrhardt-Plapphof), L1153 (Alfdorf-Kapf), L1050 (Ortsdurchfahrt Breitenfürst) und L1080 (Klaffenbach-Laufenmühle). Auch für Radwege in Murrhardt, Alfdorf und Waiblingen gibt es Geld vom Land. Weiterlesen

Im Lokführerstand auf der Murrbahn

Gruber-Sakellariou-FahrersitzImmer wieder ist der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber bei der Bahn vorstellig geworden mit Hinweisen auf verspätete und ausgefallene Züge. Daraufhin lud ihn Banhmanager Daniel Deubel zu einer gemeinsamen Lokführerstandsfahrt auf der Murrbahn ein, um die Situation zu beraten und sich auch selbst einen Eindruck zu verschaffen.

Um 7:08 Uhr fuhr der Regionalexpress pünktlich los nach Schwäbisch Hall. In der 300 Tonnen schweren Lok konnten Gruber und Deubel den Sonnenaufgang im landschaftlich herrlichen Murrtal beobachten und freuten sich über zügig ein- und aussteigende Pendler und einen pünktlichen Regionalexpress. Im Bahnhofsstüble in Schwäbisch Hall Hessental stieß der Landtagsabgeordnete Nikolaos ‚Nik‘ Sakellariou hinzu und man wärmte sich bei einer Tasse Kaffee auf und diskutierte Zug- und Wagenmaterial auf der Murrbahn. Weiterlesen

Gruber begrüßt den Erhalt der Altersermäßigung für Lehrer

Klassenzimmer_einer_Knabenschule_1825Die Altersermäßigung bleibt, obwohl sie die grün-rote Haushaltskommission im Frühsommer zur Streichung vorgeschlagen hatte. Schließlich entspricht die seitherige Altersermäßigung von einer Unterrichtsstunde ab 58 Jahre und einer zweiten Stunde für Vollzeitlehrkräfte ab 60 Jahre bei voller Vergütung einem Finanzvolumen von 1200 Deputaten, also Vollzeitlehrerstellen.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Gernot Gruber ist ein grundsätzlicher Befürworter der Altersermäßigung, weil damit diejenigen belohnt würden, die den immer schwieriger werdenden Schulalltag meistern, und weil damit auch zum Ausdruck gebracht werde, dass die Regierung die engagierte Arbeit der Pädagogen in allen Schulen schätzt.

Weiterlesen

Gruber will gründlichere Wartung des Schienennetzes im Kreis

Sbahn_425_304-3bf_murrhardtS-Bahnen und Regionalzüge auf der Murr- und Remsschiene fahren immer später oder immer häufiger gar nicht. Den Eindruck von zunehmenden Verspätungen und Zugausfällen hat nicht nur Gernot Gruber. Den Landtagsabgeordneten, der diese Woche einmal mehr vergeblich auf die S3 gewartet hat, erreichen immer mehr verägerte Stimmen, die seinen Eindruck teilen. Gruber, der zur Verbesserung der Situation im Schienennahverkehr schon die verschiedensten Ebenen von Verwaltung und Politik eingeschaltet hat, hat nun auch den Leiter der Region Südwest der DB Netz aufgefordert, auf einen pünktlicheren und verlässlicheren Zugverkehr hinzuwirken.
Weiterlesen

Gernot Gruber im Ebniseezeltlager zu Besuch

Wie in den Vorjahren besuchte Landtagsabgeordneter Gernot Gruber das Ebniseezeltlager am Salbengehren (Kaisersbach). Das von der AWO organisierte Zeltlager ermöglicht auch Eltern mit kleinerem Geldbeutel ihre Kinder in die Ferien zu schicken. Das schöne Gelände am Waldrand und am Ebnisee bietet tolle Voraussetzung für Sport, Spiel und Spaß.Ebnisee Zeltlager Frühsport Weiterlesen

Gruber begrüßt Landesgeld für Schulen im Kreis

Euro_coins_and_banknotesLandtagsabgeordneten Gernot Gruber freut sich, dass die neue Landesregierung beim Schulhausausbau den Städten und Gemeinden unter die Arme greift.

Zum Ausbau der Ganztagesschulen 2013 wird der Schulhausbau mit über 80,1 Millionen Euro aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs gefördert. Darin enthalten sind Zuschüsse in Höhe von 69,1 Millionen für 63 Bauprojekte sowie 10,2 Millionen Euro für den Ausbau von 35 Ganztagsschulen. Weiterlesen