Gernot Gruber im Ebniseezeltlager zu Besuch

Wie in den Vorjahren besuchte Landtagsabgeordneter Gernot Gruber das Ebniseezeltlager am Salbengehren (Kaisersbach). Das von der AWO organisierte Zeltlager ermöglicht auch Eltern mit kleinerem Geldbeutel ihre Kinder in die Ferien zu schicken. Das schöne Gelände am Waldrand und am Ebnisee bietet tolle Voraussetzung für Sport, Spiel und Spaß.Ebnisee Zeltlager Frühsport Weiterlesen

Gruber begrüßt Landesgeld für Schulen im Kreis

Euro_coins_and_banknotesLandtagsabgeordneten Gernot Gruber freut sich, dass die neue Landesregierung beim Schulhausausbau den Städten und Gemeinden unter die Arme greift.

Zum Ausbau der Ganztagesschulen 2013 wird der Schulhausbau mit über 80,1 Millionen Euro aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs gefördert. Darin enthalten sind Zuschüsse in Höhe von 69,1 Millionen für 63 Bauprojekte sowie 10,2 Millionen Euro für den Ausbau von 35 Ganztagsschulen. Weiterlesen

Bitte mehr als ein Mbit

Glasfaser_Breitband_Glasfaser_01Die Forderung nach einem schnellen Internet im ganzen Wahlkreis hatte Gernot Gruber (SPD) bereits im Wahlkampf als ein wichtiges Ziel formuliert. Als gewählter Abgeordneter hatte er im letzten Jahr für seine Städte und Gemeinden eine Handreichung zur Breitbandinitiative des Landes ausgearbeitet. Jetzt will Gruber von der Landesregierung wissen, wer von den Fördermöglichkeiten Gebrauch macht und wo noch dringender Förderbedarf besteht. Laut Breitbandatlas verfügen mindestens 95 Prozent der Anschlüsse im Rems-Murr-Kreis über mindestens zwei Megabit pro Sekunde. „Zwei Megabit pro Sekunde sind heute in einem Gewerbegebiet aber definitiv zu wenig“, findet Gruber. Zumal die angegebene Übertragungsrate nur einen groben Anhaltspunkt dafür abgebe, wie viele Daten pro Sekunde ein Nutzer tatsächlich senden und empfangen kann. Weiterlesen

Murrbahn pünktlich ausschreiben

Wir brauchen pünktliche Züge auf der Murr- und der Remsbahn, funktionierende Züge und ausreichend Platz!

Damit die Pendler auf der Murrbahn wissen, was ab 2016 auf sie zukommt, haben die Landtagsabgeordneten Nik Sakellariou und Gernot Gruber (SPD) eine Kleine Anfrage gestellt, auf die hin die Landesregierung verbindlich angeben soll, was für Züge dann wie oft fahren und wo sie halten. Denn 2016 läuft der Verkehrsvertrag der Murrbahn aus und muss neu ausgeschrieben werden. Die beiden Sozialdemokraten drängen auf eine frühzeitige Ausschreibung.

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Landesregierung unterstützt ländlichen Raum

Gruber: Althütte, Großerlach und Murrhardt bekommen Geld vom Land

Landtagsabgeordneter Gernot Gruber(SPD) freut sich über 1.116.081 Millionen Euro an Landesgeldern die in den Rems-Murr-Kreis fließen, davon 912.000 Euro in den ländlichen Raum im Altkreis Backnang.

In den Programmen für kommunale Abwasser- und Wasserversorgung werden folgende briefkopf_unterstuetzung_laendlicher_raumStädte und Gemeinden unterstützt: Althütte bekommt 524.400 Euro für den Anschluss des Ortsteils Hörschhof an die Sammelkläranlage in Sechselberg, Großerlach 57.600 Euro für die Kanalsanierung in Grab und 222.000 Euro für die Umsetzung des 1.Bauabschnitts der Trinkwaserversorgung in Großerlach und Murrhardt 108.000 Euro für das zweite Maßnahmepaket zur Trinkwasseraufbereitung wegen zu hoher Uranbelastung. Weiterlesen

Gruber: Land fördert Städtebau

Landtagsabgeordneten Gernot Gruber bekam erfreuliche Nachrichten vom Staatssekretär Ingo Rust (SPD). Wie in den Vorjahren bekommen einige Städte und Gemeinden des Wahlkreises 17/Backnang eine kräftige finanzielle Unterstützung der Landesregierung. Der Sozialdemokrat freut sich über insgesamt 4,2 Millionen Euro für seinen Wahlkreis. „Bei einem vier Mal überzeichneten Förderprogramm muss man froh sein über jeden Euro und jeden Cent, den man bekommt“, begründet Gruber seine Freude über die hohen Betrag für den Wahlkreis 17.

FLogo_Finanz_BaWueolgende Gemeinden bekommen Zuschüsse der Landesregierung: Allmersbach Im Tal 550.000 Euro für laufende Sanierungsmaßnahmen, Auenwald 600.000 Euro für die Aufwertung des Ortskerns Oberbrüden, Backnang 1.000.000 Euro für die Sanierung der Bleichwiese, Kirchberg a.d.Murr 50.000 Euro für die laufende Sanierungsmaßnahme des Ortskerns, Murrhardt 400.000 Euro für die Sanierung des Soehnle-Areals/Postgasse, Weissach im Tal 800.000 Euro für wichtige bauliche und energetische Sanierungsmaßnahmen in der Ortsmitte und im Rombold Areal und Welzheim 800.000 Euro für die Aufwertung der Innenstadt. Weiterlesen

Windkraft: Gruber antwortet Fuchs

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Besichtigung der ersten Rems-Murr-Windkraftanlage in Welzheim (29.9.2010)

Landtagsabgeordneter Gernot Gruber (SPD) nimmt Stellung zur Kritik von Landrat Fuchs an den Aussagen von SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel in einem Gespräch mit der dpa zur restriktiven Genehmigungspraxis von Windkraftstandorten.

„Klar ist, dass die Energiewinde nur gelingen kann, wenn wir bei der Binnenwindkraft vorankommen. Hier brauchen wir die Unterstützung aller politischen Ebenen“, formuliert der Abgeordnete die politische Aufgabe.

So sehe die grün-rote Landesregierung in Übereinstimmung mit dem früheren FDP-Landeschef Walter Döring die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung sehr kritisch, welche die Einspeisevergütung für die wirtschaftlich und ökologisch vorteilhafte Binnenwindkraft von rund 9 Cent stark reduzieren möchte. Weiterlesen

Klimapolitik in den eigenen vier Wänden

Landtagsabgeordneter Gernot Gruber wirbt für den Energiesparcheck
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Die Gebäudesanierung spart Geld, schafft Arbeitsplätze und schützt das Klima. Wer an seinem Haus Dach und Wände dämmt, die Fenster isoliert oder die alte Heizung austauscht, zahlt weniger für Strom oder Heizöl, steigert den Wert der Immobilie und senkt den CO2-Ausstoß. Fast ein Drittel des Treibhausgases stammt in Deutschland aus der Heizung, Beleuchtung und Warmwasserversorgung von Gebäuden. „Hier lässt sich einfach und mit wenig Mitteln eine große Wirkung erzielen“, sagt Gernot Gruber, der klimaschutzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
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Herzlich Willkommen!

Ich vertrete als Landtagsabgeordneter im Stuttgarter Landtag
den Wahlkreis 17 mit seinen 17 schönen Städten und Gemeinden:
Alfdorf, Allmersbach i.Tal, Althütte, Aspach, Auenwald, Backnang, Berglen,
Burgstetten, Großerlach, Kaisersbach, Kirchberg a.d. Murr, Murrhardt,
Oppenweiler, Spiegelberg, Sulzbach a.d.Murr, Weissach i. Tal und Welzheim.

Sie können über mein Backnanger Bürgerbüro (Tel.: 07191 / 914 554 7), per Mail oder über mein Stuttgarter Büro im Landtag Kontakt zu mir aufnehmen (vgl. unter Kontakt).

           Ihr Gernot Gruber

Gruber besorgt um Pünktlichkeit auf der Murr- und Rems-Bahn

– Informationen von Minister Hermann, Brief an DB-Konzernbevollmächtigten –

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Antwort von Minister Hermann

Verkehrsminister Hermann hat dem Landtagsabgeordneten Gernot Gruber schriftlich zugesichert, alles in seiner Macht stehende zu tun, um die Situation für die Pendler der Murr- und Remsbahn zu verbessern. Das tut auch Gruber. Nachdem trotz der Wiederfreigabe des Gleises 10 am Stuttgarter Hauptbahnhof Beschwerden über verspätete und ausgefallene Züge auf der Murr-Bahn bei ihm eingingen, wandte sich der Backnanger SPD-Politiker umgehend an den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für das Land Baden-Württemberg mit der Bitte um Aufklärung. 

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Franke und Gruber: Rechte der Kommunen stärken

– Möglichkeit für Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen gefordert –

Landtagsabgeordneter Gernot Gruber und SPD-Gemeinderatsfraktionsvorsitzender Heinz Franke unterstützen das Mitgliederbegehren für das Recht der Städte und Gemeinden ein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen zu erlassen.

Die Sozialdemokraten wollen erreichen, dass sich die Landes-SPD dafür stark macht den Gemeinderäten in Baden-Württemberg die Möglichkeit zu eröffnen, auf bestimmten Straßen und Plätzen das Trinken von Alkohol zu verbieten. Diese Möglichkeit soll bestehen, wenn es notwendig ist Saufgelage zu unterbinden, Straftaten zu verhindern oder die öffentliche Ordnung zu sichern.
Der Haller Landtagsabgeordnete Nik Sakellariou hat das Mitgliederbegehren initiiert.
Landtagsabgeordneter Gernot Gruber hat seinen Kollegen darin bestärkt dieses Mitgliederbegehren zu beantragen und ihm seine Unterstützung zugesichert.
Die Mitglieder der SPD sind aufgerufen sich durch ihre Unterschrift am Mitgliederbegehren zu beteiligen. Insgesamt müssen 3800 Sozialdemokraten das Anliegen unterstützen, damit sich der Landesvorstand dieser Position anschließt oder eine Mitgliederabstimmung einleitet.

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In neuen und erneuerten Zügen zurück zur Pünktlichkeit

Lichtschranke in der S-BahnZug um Zug soll die Flotte der S-Bahnen erneuert werden. Sobald genügend neue Züge vom Typ ET 430 aufgegleist sind, werden die älteren Wägen auf denselben Stand gebracht. Die erste rundum erneuerte S-Bahn soll noch dieses Jahr den Fahrgästen ihre Türen öffnen. Das teilte der Verband Region Stuttgart dem Abgeordneten Gernot Gruber auf dessen Nachfrage mit. Den Backnanger SPD-Politiker freut es, dass dann an den Türen, wie von ihm gewünscht, Markierungen für die Lichtschranken angebracht sein werden. „Davon verspreche ich mir, dass die Züge pünktlicher abfahren, weil die Türen dann eher geschlossen werden können“, sagt Gruber. Bis 2015 sollen sämtliche S-Bahnen grunderneuert sein – unter anderem mit den Markierungen an den Türen.

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Gruber drängt mit eigenen Vorschlägen auf Pünktlichkeit im Nahverkehr – Region antwortet

Die Verspätungen im Personennahverkehr der Bahn reißen nicht ab. Der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber hat nun den Verband Region Stuttgart aufgefordert, Vorschläge zu machen, damit künftig die Züge wieder pünktlich abfahren. Nicht nur das. Der SPD-Politiker schlug selbst gleich Verbesserungsmöglichkeiten vor. Durch Verspätungen der Regional- und S-Bahnen, die sich regelmäßig über zehn Minuten hinaus ziehen, verpassen Pendler Woche für Woche Anschlüsse an andere Züge oder Busse und verlieren mehr als eine Stunde Zeit.
Das ist für Gruber nicht zumutbar.

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Rems-Murr-Kreis ist Schuldenkönig der Landkreise

ProKopfVerschuldung2012Der Rems-Murr-Kreis gerät immer stärker in einen Schuldenstrudel. Die aktuellen Zahlen zur Haushaltsentwicklung der Landkreise, die Kreisrat und Landtagsabgeordneter Gernot Gruber (SPD) vom Landkreistag erhalten hat, sind alarmierend. Die Verschuldung des Rems-Murr-Kreises ist im letzten Jahr von 227 auf über 330 Mio. Euro gestiegen. Damit ist laut Gruber der Schuldenstand des Kreises fast fünfmal so hoch, wie im aktuellen Haushaltsplan offengelegt. „Landrat Fuchs hat es versäumt, im Kreistag ein Gesamtbild der tatsächlichen Verschuldungslage vorzulegen“, moniert Gruber.

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Sanierung des Radwegenetzes im Visier

Auf insgesamt 2,4 Mio. Euro schätzt das Verkehrsministerium die Kosten für Radwege im Rems-Murr-Kreis. Doch die Schließung von Lücken im Radwegenetz und die Sanierung maroder Radwege im Landkreis stehen allesamt unter dem Vorbehalt verfügbarer Haushaltsmittel. Das geht hervor aus der Beantwortung einer Anfrage des Abgeordneten Gernot Gruber (SPD) durch die Landesregierung.

Nach der Erhöhung der Haushaltsmittel für Landstraßen soll insbesondere die L 1066 zwischen Murrhardt und der Kreisgrenze (Schanz) samt Radweg saniert werden. Im Zuge dieser Sanierung soll die Fahrbahndecke des Radweges für 400000 Euro erneuert werden. „Das müsste 2013 machbar sein“, hofft Gruber. Er ist auch optimistisch, was den Radweg zwischen Pfahlbronn und Alfdorf angeht. Der soll für 250000 Euro verbreitert werden. Den dafür benötigten Grund und Boden hat die Gemeinde Alfdorf bereits erworben.

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Gernot Gruber: Sanierung der Landesstraßen im Blick

Vorschau_Antwort-MVI_Landesstrassen_Seite_1Im Land gelten rund 44 Prozent, im Rems-Murr-Kreis sogar 46 Prozent der Landesstraßen als sanierungsbedürftig. Deshalb hat die grün-rote Landesregierung die Mittel zur Sanierung der Landesstraßen von 50 auf 100 Millionen Euro erhöht.

„Je später saniert wird, desto teurer kommt uns das zu stehen“, fasst der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber (SPD) die Erhöhung der Mittel zusammen. Wichtig ist Gruber, dass der Rems-Murr-Kreis bei der Vergabe der Mittel gut berücksichtigt wird.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat jetzt dem Abgeordneten Gruber in einer Antwort auf eine sogenannte „kleine Anfrage“ einen Zwischenbescheid zu laufenden und künftigen Sanierungen von Landesstraßen gegeben.

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Gruber: Auch Murrhardt und Welzheim behalten Notariat

Grosses_Landeswappen_Baden-Wuerttemberg_svgDer Landtagsabgeordnete Gernot Gruber verzeichnet bei den Standorten der Notariate im Land einen großen Erfolg. Denn gemäß den Plänen der alten Landesregierung wäre nach der Abschaffung der mit Beamten besetzten Notariate nur der Notariatsstandort Backnang im Wahlkreis 17 mit seinen 17 Städten und Gemeinden übrig geblieben. Der SPD-Politiker freut sich nun, dass seine Werben für eine stärkere Berücksichtigung des ländlichen Raumes bei Justizminister Rainer Stickelberger Gehör gefunden hat.
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Gleissperrung verzögert Nahverkehr auf unbestimmte Zeit

Zu den Verspätungen auf der Murr- und Remsschiene kommt es, weil am Stuttgarter Hauptbahnhof ein Gleis wegen der Entgleisungen vor drei Monaten gesperrt ist. Das geht aus einem Schreiben hervor, das der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber (SPD) vom Verkehrsdirektor des Verbandes der Region Stuttgart, Jürgen Wurmthaler, erhalten hat. Das Eisenbahn-Bundesamt gibt das Gleis erst frei, wenn die Deutsche Bahn nachgewiesen hat, dass auf ihm sicher gefahren werden kann. Wann dieser Nachweis erbracht sein wird, ist nicht absehbar. „Bei drei Entgleisungen schauen wir schon sehr genau hin“, sagte eine Sprecherin des Bundesamtes. Weiterlesen

Vorlesetag in der Plaisirschule

Beim 9. bundesweiten Vorlesetag beteiligten sich über 1000 Politiker und Prominente. In Backnang besuchte Landtagsabgeordneter Gernot Gruber die Plaisirschule. Auf Vorschlag von Schulleiterin Dr. Annedore Bauer-Lachenmaier las Gruber aus dem lustigen und spannenden Buch „Schule schreit der Frieder und die Oma, die kommt mit“ (Gudrun Mebs).

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Gruber: Land hilft den Kommunen und den Schüler/innen

Die Landesregierung macht Ernst mit der anteiligen Unterstützung der Städte und Gemeinden bei der Schulsozialarbeit.
Die Förderanträge für die Zeiträume Januar bis Juli 2012 und das Schuljahr 2912/2013 (08-2012 bis 97.2013) wurden jetzt erteilt.

Landtagsabgeordneter Gernot Gruber (SPD) freut sich, dass die grün-rote Landesregierung den Städten und Gemeinden und
damit letztlich den Schülerinnen und Schülern hilft bei der anteiligen Finanzierung der wichtigen Schulsozialarbeit.

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B14-Anschluss Mitte: Ramsauer antwortet Schmiedel und Gruber

– Grünes Licht für den Anschluss, Rote Ampel für die Finanzierung –

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat die SPD-Landtagsabgeordneten Claus Schmiedel und Gernot Gruber informiert, dass er jetzt grünes Licht gibt für den vorgezogenen B14-Anschluss Backnang-Mitte.
Bei der Finanzierung stellt der Bund die Ampel aber auf Rot:
Derzeit sehe der Bund „keine Spielräume für Neubeginne von Bedarfsplanmaßnahmen in Baden-Württemberg.“

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Gruber: Windkraft an Land dämpft Strompreisanstieg

„Der Strompreis wird steigen – aber nicht ins Uferlose, wenn die energiepolitischen Weichen richtig gestellt werden“, erklärt Gernot Gruber. Der klimaschutzpolitische Sprecher der SPD im Landtag setzt sich ein für mehr Windkraftanlagen in Baden-Württemberg, für das Sparen von Energie und für eine Beschränkung der immer stärker angewachsenen Ausnahmeregelungen.
„Weil die Einspeisevergütung für an Land gewonnener Windenergie deutlich geringer ist als für die Windenergie auf dem Meer, haben wir die Strompreisentwicklung ein Stück weit selbst in der Hand“, sagt Gruber. Weiterlesen

Gruber drängt auf Pünktlichkeit im Nahverkehr

Für den Landtagsabgeordneten Gernot Gruber sind Verspätungen der S-Bahn ein doppelter Ärger. Zum einen fährt Gruber selbst fast täglich mit der S3 oder dem Regionalexpress nach Stuttgart, und zum anderen beschweren sich andere Pendler bei dem Abgeordneten über die Verspätungen der Bahn. Zumal die Nahverkehrszüge, etwa von Murrhardt nach Stuttgart, ihre Abfahrtszeiten genauso wenig einhalten wie die S-Bahnen. „In den letzten Wochen sind auf meiner Strecke fünf Minuten Verspätung Standard, zehn Minuten keine Seltenheit“, sagt Gruber. Sowohl auf der Murr- wie auf der Remsbahn werden die S-Bahnen und Züge immer unpünktlicher.

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BKZ-Kolumnen

Die in der Backnanger Kreiszeitung veröffentlichten Kolumnen finden Sie hier in der Übersicht (im PDF- bzw. JPG-Format).

„13. März ist Landtagswahl“ vom 15. Januar 2016
„Gedanken zur Weihnachtszeit“ vom 18. Dezember 2015
„Das Land: Partner der Kommunen“ vom 20. November 2015
„Arbeit für unser Land“ vom 23. Oktober 2015
„Arbeit für den Wahlkreis“ vom 25. September 2015
„1963: Luther King und Bahr“ vom 28. August 2015
„Sommerferien und Landespolitik“ vom 31. Juli 2015
„Energieeffizienz: Rede im Landtag“ vom 3. Juli 2015
„Asylrecht gilt für Verfolgte“ vom 5. Juni 2015
„8. Mai: 70 Jahre Kriegsende“ vom 8. Mai 2015
„Bildung hat Vorfahrt im Land“ vom 10. April 2015
„Gute Nachrichten aus dem Land“ vom 13. März 2015
„Das Vermächtnis des von Weizsäcker“ vom 13. Februar 2015
„Einnahmen und Ausgaben“ vom 16. Januar 2015
„Gedanken zur Weihnachtszeit“ vom 20. Dezember 2014
„25 Jahre Fall der Mauer“ vom 21. November 2014
„Probleme mit Zug und S-Bahnen“ vom 24. Oktober 2014
„Schule, Polizei und TTIP“ vom 26. September 2014
„Für gentechnikfreie Landwirtschaft“ vom 29. August 2014
„2014: Krieg, Frieden und Fußball“ vom 1. August 2014
„Haushalt, Bildung, Diäten“ vom 4. Juli 2014
„Zum Wahlauszählverfahren“ vom 6. Juni 2014
„Land unterstützt die Kommunen“ vom 11. April 2014
„Gentechnikfreie Landwirtschaft“ vom 14. März 2014
„Bürgerfreundliches Landtagswahlrecht“ vom 14. Februar 2014
„Neues Jahr“ vom 17. Januar 2014
„Weihnachtszeit“ vom 20. Dezember 2013.
„9.11. – Ein deutscher Schicksalstag“ vom 22.11.2013
„Eine Woche als Abgeordneter“ vom 20.10.2013
„Nach der Bundestagswahl“ vom 27.09.2013
„Schulentwicklung braucht Zeit“ vom 02.08.2013
„150 Jahre deutsche Sozialdemoktratie“ vom 05.07.2013
„Notizen aus der Landespolitik“ vom 07.06.2013
„Baden-Württemberg zahlt am meisten“ vom 10.05.2013
„Kein Grund zur Entwarnung“ vom 12.04.2013
„Fairer Lohn für gute Arbeit“ vom 15.03.2013
„Analyse des Länderfinanzausgleichs“ vom 15.02.2013
„Das Land unterstützt die Kommunen“ vom 18.01.2013
„Ein Dank für die helfenden Hände“ vom 21.12.2012
„Haushaltsberatungen im Landtag“ vom 23.11.2012
„Behauptungen und Gegenargumente“ vom 26.10.2012
„Industrie spart, Privatkunde zahlt“ vom 28.09.12
„Drei Leben eines Abgeordneten“ vom 31.08.12
„Herausforderung Haushalt“ vom 03.08.12
„Gute Unterrichtsversorgung ist Pflicht“ vom 06.07.12
„Rückenwind für die Energiewende“ vom 08.06.12
„60 Jahre Baden-Württemberg“ vom 11.05.12
„Ein Jahr nach der Landtagswahl“ vom 13.04.12
„Mehr Polizei vor Ort“ vom 16.03.12
„Große Allianz für den Sport“ vom 17.02.12
„Haushalt ohne neue Schulden“ vom 20.01.12
„Für eine gerechte und friedliche Welt“ vom 23.12.11
„Am Sonntag ist Volksabstimmung“ vom 25.11.11
„Engagement an den Schulen“ vom 28.10.11
„Schule hat begonnen“ vom 30.09.2011
„Mehr Geld für Straßensanierung“ vom 02.09.2011
„Toleranz und Menschlichkeit“ vom 05.08.2011
„Klimaschutz geht uns alle an“ vom 08.07.2011
„Politik lebt vom Engagement“ vom 13.05.2011
„Debatte in Schwarz-Weiß-Mustern“ vom 10.06.2011