Gruber für Nullrunde bei den Landtagsdiäten

Der Backnanger Landtagsabgeordneten Gernot Gruber (SPD) hat in seiner Fraktion vorgeschlagen die Diäten der Landtagsabgeordneten in diesem Jahr nicht zu erhöhen.

Laut Gesetz würden die Diäten zum 1.Juli des Jahres erhöht entsprechend der allgemeinen Lohnentwicklung im Vorjahr. Den Erhöhungssatz dafür ermittelt das Landesamt für Statistik. Das Verfahren ist grundsätzlich transparent und fair.

„Angesichts der Einschränkungen, die große Teile der Bevölkerung infolge der Corona-Pandemie auf sich nehmen, sollten auch wir Parlamentarier uns zurücknehmen und auf eine Lohnerhöhung in diesem Jahr verzichten“, begründet Gruber seine Position.
„Etliche haben Existenzängste, da ist ein kleines Zeichen der Solidarität angesagt!“

Gruber hofft, dass die anderen Fraktionen jetzt der von SPD-Fraktionschef Andreas Stoch vorgeschlagenen Nullrunde zustimmen.

Gernot Gruber: Zu viele Kinder können nicht richtig schwimmen!

Auf Initiative von Gernot Gruber wird die SPD-Landtagsfraktion im Nachtragshaushalt Geld für kommunale Schwimmstätten beantragen. Damit soll gewährleistet werden, dass alle Landeskinder richtig schwimmen lernen und keines mehr ertrinken muss. Denn tödliche Badeunfälle haben in alarmierendem Maße zugenommen. „Es ist ebenso lebensgefährlich, nicht schwimmen zu können, wie es lebensrettend ist, Voraussetzungen für das Schwimmenlernen zu schaffen“, sagt Gruber mit Verweis auf Landesförderprogramme in Hessen und Bayern.

Die Voraussetzungen sind in jeder Kommune anders. Vieles hängt am Engagement der Eltern. „Die Wege zu Schwimmstätten dürfen in keinem Fall zu lang sein“, sagt der Backnanger Sozialdemokrat, der seit seiner Wiederwahl in den Landtag sportpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. „Ein guter Schwimmunterricht ist das A und O“, stellt Gruber fest. Dazu müssten freilich Schulen über qualifizierte Lehrkräfte verfügen – entweder aus dem Lehrkörper selbst oder aus der Kooperation mit einem Schwimmverein – und über genügend Schwimmbäder. Weiterlesen