Der Backnanger Landtagsabgeordneten Gernot Gruber (SPD) hat in seiner Fraktion vorgeschlagen die Diäten der Landtagsabgeordneten in diesem Jahr nicht zu erhöhen.

Laut Gesetz würden die Diäten zum 1.Juli des Jahres erhöht entsprechend der allgemeinen Lohnentwicklung im Vorjahr. Den Erhöhungssatz dafür ermittelt das Landesamt für Statistik. Das Verfahren ist grundsätzlich transparent und fair.

„Angesichts der Einschränkungen, die große Teile der Bevölkerung infolge der Corona-Pandemie auf sich nehmen, sollten auch wir Parlamentarier uns zurücknehmen und auf eine Lohnerhöhung in diesem Jahr verzichten“, begründet Gruber seine Position.
„Etliche haben Existenzängste, da ist ein kleines Zeichen der Solidarität angesagt!“

Gruber hofft, dass die anderen Fraktionen jetzt der von SPD-Fraktionschef Andreas Stoch vorgeschlagenen Nullrunde zustimmen.

Zusatz: Landtagsabgeordneter Gernot Gruber freut sich, dass  das Landesparlament Landtag
letztlich seinen Vorschlag im Mai / Juni 2020 umgesetzt hat und auf eine Erhöhung der Diäten von gut 200 Euro (gemäß der allgemeinen Lohnentwicklung von 2019) verzichtet hat.