Gruber: Kein Land unter

– Umweltminister beantwort kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten –

2011HochwasserMurrhardt-HausenWasser ist einerseits die Lebensgrundlage schlechthin, kann aber als Naturgewalt andererseits große Schäden anrichten. „Aufgrund des Klimawandels werden bei uns Flüsse und Bäche häufiger über die Ufer treten“, sagt Gernot Gruber, klimaschutzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, „Deshalb hat die grün-rote Landesregierung die Mittel für den Hochwasserschutz verdoppelt.“ Dass das Land außerdem umfangreich dazu beiträgt, dass jeder Haushalt an sauberes Wasser gelangt, geht hervor aus Grubers Anfrage, die Umweltminister Untersteller (Grüne) beantwortet hat.

Mit 23,1 Millionen Euro fördert das Land insgesamt 29 Vorhaben zum Hochwasserschutz im Rems-Murr-Kreis seit dem Jahr 2006; fast die Hälfte, nämlich 10,6 Millionen Euro entfallen auf die letzten drei Jahre der grün-roten Landesregierung für 11 Vorhaben, darunter der Hochwasserschutz inklusive Abwasserpumpwerke in Oppenweiler mit einem Fördervolumen in Höhe von 6,7 Millionen Euro. Im Hochwasserschutz rechnet Untersteller mit anstehenden Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe, unter anderem für die Sanierung und den Bau von Rückhaltebecken der Wasserverbände Murrtal, Wieslauftal, Weissacher Tal und Rems. Für die Schutzmaßnahmen in Backnang und Sulzbach/Murr sowie des Rückhaltebeckens Horbetsbach im Weissacher Tal wurden die erforderlichen Wasserrechtsverfahren bereits eingeleitet.

In die Wasserversorgung des Rems-Murr-Kreises hat das Land in den letzten sieben Jahren 2,6 Millionen Euro gesteckt. Hier stehen noch 10 Millionen Euro aus für die Umsetzung des Neuordnungskonzepts im Zweckverband Nordostwasserversorgung, an dem Allmersbach, Backnang, Oppenweiler, Leutenbach, Winnenden und Burgstetten (Zweckverband Söllbach) beteiligt sind. Die Erstellung des Konzepts wurde 2008 mit 30000 Euro zur Hälfte gefördert. „Hochwasserschutz und Wasserversorgung sind teuer, aber unverzichtbar“, sagt Gruber. Dasselbe gelte auch für die Klärung und Beseitigung von Abwasser.

Mit 6,1 Millionen Euro fördert das Land seit 2006 insgesamt 25 Vorhaben zur Abwasserbeseitigung, darunter die Sammelkläranlage Murrhardt, die 2016 für knapp 1 Million Euro erweitert wird. Die verbesserte Eliminierung von Stickstoff im Murrhardter Klärschlamm bezuschusst das Land mit 236500 Euro. Geplant ist fürderhin, Sulzbach/Murr beim Bau eines Abwasserpumpwerks bei Regenüberlaufbecken mit 1,7 Millionen Euro zu unterstützen und den Bau einer anaeroben Schlammfaulung auf der Sammelkläranlage Remshalden-Grunbach mit 1,345 Millionen Euro. „Es ist mir wichtig, dass die Gemeinden unseres Landkreises, der immerhin zwei Flüsse im Namen führt, beim Thema Wasser im Land angemessen berücksichtigt werden“, sagt Gruber.

Erfreut zeigt sich der Abgeordnete auch, dass gerade die kleineren Gemeinden im ländlichen Raum bei der kommunalen Abwasserversorgung durch die grün-rote Landesregierung stark unterstützt werden. So erhält etwa die Gemeinde Großerlach für eine Trinkwasserkonzeption 221.800 Euro, für eine Kanalsanierung in Grab 57.000 Euro und für den Anschluss von Trauzenbach an die Kanalisation des Hördthofs 638.800 Euro, die Gemeinde Althütte für den Anschluss des Hörschhofs an die Sammelkläranlage Sechselberg 524.400 Euro, die Gemeinde Aspach für den Anschluss des Fürstenhofs, des Wüstenbachhofes und des Karlshofs an die Sammelkläranlage Aspach-Klöpferbachtal 864.400 Euro.