Wg. angekündigtem Starkregen und Gewittern wurde die Radtour auf Sonntag, den 29.8. verschoben. 

Start: 9 Uhr am Sonntag, 29. August 2021

Startort: Vor dem Paulinenlädle (Backnang, Industriestr. 17)

Neben der Tour „Schwäbischer Wald extrem“ gibt es dieses Jahr auf Initiative von Thomas Hofmann (Präsident des Lions Clubs Backnang) auch eine inklusive Tour mit dem Ziel der Verpflegungsstation in Murrhardt (Stadthallenterasse).

Mit der Radtour wollen wir Spenden sammeln für die wichtige Arbeit der Lebenshilfe Rems-Murr und des Forums für Teilhabe und des Vereins Via Backnang.

Spenden bitte an die Lebenshilfe Rems-Murr e.V.

Verwendungszweck: Spenden-Radtour
IBAN: DE82 6025 0010 0008 1040 01
BIC: SOLADES1WBN (Kreissparkasse Waiblingen)

IBAN: DE15 6029 1120 0049 7540 09
BIC: GENODES1VBK (Volksbank Backnang)

Für eine Spendenquittung bitte die Adresse angeben / mitteilen.

Auf Initiative von Gernot Gruber wird die SPD-Landtagsfraktion im Nachtragshaushalt Geld für kommunale Schwimmstätten beantragen. Damit soll gewährleistet werden, dass alle Landeskinder richtig schwimmen lernen und keines mehr ertrinken muss. Denn tödliche Badeunfälle haben in alarmierendem Maße zugenommen. „Es ist ebenso lebensgefährlich, nicht schwimmen zu können, wie es lebensrettend ist, Voraussetzungen für das Schwimmenlernen zu schaffen“, sagt Gruber mit Verweis auf Landesförderprogramme in Hessen und Bayern.

Die Voraussetzungen sind in jeder Kommune anders. Vieles hängt am Engagement der Eltern. „Die Wege zu Schwimmstätten dürfen in keinem Fall zu lang sein“, sagt der Backnanger Sozialdemokrat, der seit seiner Wiederwahl in den Landtag sportpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. „Ein guter Schwimmunterricht ist das A und O“, stellt Gruber fest. Dazu müssten freilich Schulen über qualifizierte Lehrkräfte verfügen – entweder aus dem Lehrkörper selbst oder aus der Kooperation mit einem Schwimmverein – und über genügend Schwimmbäder. Weiterlesen →

Am 1. August war der Tag, an dem die Menschheit auf der Erde mehr Ressourcen verbraucht hat, als in einem Jahr wieder aufgebaut werden kann – der sogenannte „World overshoot day“, der anhand des ökologischen Fußabdrucks berechnet wird.

Noch im Jahre 1972 war die Welt hier insgesamt im Gleichklang und es konnten innerhalb eines Jahres so viele Bäume oder Fische nachwachsen, wie die Menschheit sie innerhalb eines Jahres genutzt oder verbraucht hat. Seither hat sich die Weltbevölkerung verdoppelt und wir verbrauchen zu viele unserer endlichen Rohstoffe auf der Welt. Die Menschheit würde 1,7 Erden brauchen mit dem gegenwärtigen Lebensstil, 3,2 Erden mit unserem Lebensstil und 5 Erden mit dem amerikanischen. Weiterlesen →

Der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber erhielt vom Wirtschaftsministerium die Zusage, dass das Land die Begleitung von Jugendlichen in der Ausbildungsvorbereitung (AV) dual mindestens bis zum Jahr 2020 finanziert. Weil sowohl der Landkreis als auch die Begleiter Planungssicherheit benötigten, dringt der Backnanger SPD-Politiker auf eine dauerhafte Finanzierung der Begleitungsstellen.

Seit vier Jahren können Jugendliche im Rems-Murr-Kreis, die keinen Ausbildungsplatz finden oder keinen Schulabschluss haben, die AV dual durchlaufen, um nach zwei Jahren den Hauptschulabschluss oder die Fachschulreife zu erlangen. Die Jugendlichen bekommen hier eine zweite Chance. Sie absolvieren in dieser Zeit ein Berufspraktikum, bei dem sie von Ausbildungsbegleitern unterstützt werden. Das von der damaligen Landesregierung aufgelegte Programm zählt zu den wichtigsten Erfolgen von Grünen und Sozialdemokraten: Dreiviertel der Jugendlichen beginnen im Anschluss an AV dual eine Ausbildung im Praktikumsbetrieb. „Die Erfahrung, aus eigener Kraft etwas erreichen zu können, ist enorm wichtig für die Persönlichkeitsentwicklung der Jugendlichen“, sagt Gruber und freut sich, dass viele junge Menschen Ihre Chance nutzen! Weiterlesen →

Die Trinkwasserpreise privatrechtlicher Wasserversorger im Rems-Murr-Kreis sind stabil geblieben, während sie im Land um 1,8 Prozent gestiegen sind, teilt der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber mit. Die vier Versorger der Stadtwerke Backnang, Schorndorf, Waiblingen und Winnenden konnten sich im Ranking der Landeskartellbehörde für Energie und Wasser verbessern – allerdings an verschiedenen Enden der Rangliste.

Die Rangliste ist erstellt für eine – typischerweise vierköpfige – Familie, die im Jahr 150.000 Liter Wasser verbraucht.-Auf der Liste sind die Stadtwerke Waiblingen mit Bezugskosten in Höhe von 0,24 Cent je Liter ins vordere Viertel vorgerückt, während die Stadtwerke Backnang mit 0,32 Cent je Liter auf den hinteren Rängen landeten. Im Mittelfeld befinden sich mit 0,26 Cent je Liter die Stadtwerke Winnenden, im hinteren Drittel die Stadtwerke Schorndorf (0,29 Cent je Liter). Weiterlesen →

„Plastik hat im Biomüll absolut nichts zu suchen“, mahnt der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber. Wer seine Küchenabfälle in der Plastiktüte sammelt, dürfe die Tüte auf keinen Fall in der Biotonne mit entsorgen. Vor der Entsorgung seien zudem Preisschilder oder Werbeaufkleber auf Bananen, Kiwis oder etwa Avocados unbedingt zu entfernen. „Der Umweltschutz verlangt schwäbische Gründlichkeit“, appelliert der Klimaschutzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion nicht nur an Schwaben.

Die Weltmeere sind zu einem Auffangbecken von Plastikmüll geworden. Fische und Vögel verleiben Plastikpartikel, längst schon in die Nahrungskette ein; vor allem wenn der Partikeldurchmesser kleiner ist als 5 Millimeter. Eine vorliegende Studie weist auch hohe Mikroplastikkonzentrationen im Neckar und wichtigen Zuflüssen aus. Weiterlesen →

Der Backnanger Landtagsabgeordnete Gernot Gruber ruft wieder zum Sammeln alter Handys und Smartphones auf. Wem beim Frühjahrsputz ein altes Gerät in die Finger fällt, kann dies vormittags in seinem Backnanger Bürgerbüro am Burgplatz 8 bei Büroleiterin Renate Radatz abgeben. In Murrhardt können alte Handys bei Grubers Eltern im Amselweg 17 abgegeben werden.

„Bis jetzt konnte ich 90 Gramm Silber, 15 Gramm Gold, 6 Gramm Palladium und 5,4 Kilogramm Kupfer dem Wertstoffkreislauf wieder zuführen durch die 600 bereits eingesammelten Handys“, hat der Diplom-Mathematiker ausgerechnet. Weiterlesen →

„Die Unterrichtsversorgung könnte an einem Wendepunkt stehen“, fasst der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber die Stellungnahme des Kultusministeriums zu seiner Anfrage zusammen. Die Schulversorgung im Rems-Murr-Kreis habe sich nach steten Verbesserungen unter Grün-Rot erstmalig wieder verschlechtert.

Bis zum Schuljahr 2015/16 war im Rems-Murr-Kreis das Verhältnis von Schülern zu Lehrern auf zwölf zurückgegangen. Im Schuljahr 2017/18 kommen dagegen dreizehn Schüler auf einen Lehrer. „Die Schülerzahlen sind leicht, um 1,1 Prozent zurückgegangen, während die Anzahl der Lehrer deutlich, um mehr als 7 Prozent gesunken ist“, erklärt Gruber das Zustandekommen des ungünstigeren Verhältnisses. Weiterlesen →

Gernot Gruber besuchte als energie- und klimaschutzpolitischer Sprecher mit Kollegen der Landtagsfraktion das Frauenhoferinstitut im Pfinztal.

Hier wurde mit Geld von Land und Bund das Speichern von regenerativer Windenergie durch eine 2 Megawatt große Redoxflow-Batterie umgesetzt auf Basis elektrochemischer Verfahren – vgl. unter https://www.ict.fraunhofer.de/de/komp/ae/RFBWind.html.

Das Speichern von regenerativer Energie ist eine unserer wichtigsten Zukunftsaufgaben – auch hier gilt: Technologieoffenheit und Vielfalt ist wichtig, damit die Energiewende im Industrieland Deutschland ein Erfolg wird.

Bevollmächtigter der Deutschen Bahn räumt dauerhafte und unternehmerische Qualitätsprobleme im Schienenpersonennahverkehr ein. Der Forderung des Landtagsabgeordneten Gernot Gruber nach einer Entschädigung auf der Murrbahn wie auf anderen Bahnstrecken erteilt Sven Hantel jedoch eine Absage.

Gruber hatte Ende letzten Jahres darauf hingewiesen, dass in den ersten drei Quartalen sechs von hundert Zügen auf der Murr-Strecke ausgefallen waren und weitere 2,4 Prozent in und ab Stuttgart über eine Viertelstunde Verspätung hatten – deutlich mehr als auf Strecken, auf denen Jahreskartenbesitzer eine Entschädigung erhalten haben. Das will der Bevollmächtigte aber nicht gelten lassen. Er beruft sich auf die hauseigene Statistik, in der Ankunft und Abfahrt in Stuttgart nicht maßgeblich sind. Gemittelt über alle Bahnhöfe schneide die Murr-Bahn vergleichsweise ordentlich ab. Weiterlesen →

Der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber untermauert seine Forderung nach einer angemessenen Entschädigung für die Pendler auf der Murr-Bahn. Als Fundament dienen ihm die Ausfallstatistiken von Zügen auf der Rems-, Franken- und Filstal-Bahn, die Gruber sich vom Verkehrsministerium besorgt hat. Auf diesen Strecken erhielten Jahreskarteninhaber eine Entschädigung im Gegenwert eines Monatsbeitrags – nur auf der Murr-Bahn nicht. Zu Unrecht, argumentiert Gruber, der die Statistiken verglichen hat. Seine Argumente hat er nun Sven Hantel, dem Bevollmächtigten der Deutschen Bahn für Baden-Württemberg, geschrieben.

Bis zum September 2017 sind auf der Murr-Bahn nach Angaben des Verkehrsministeriums 5,6 Prozent der Züge ausgefallen, sodass auf 3,5 Prozent der vorgesehenen Zugkilometer keine Personenbeförderung möglich war. Darüber hinaus kamen 2,4 Prozent der Züge über 15 Minuten zu spät in Stuttgart an. Im gleichen Zeitraum sind auf der Rems-Bahn 2,5 Prozent der Züge und 2,2 Prozent der Zugkilometer ausgefallen und 1,5 Prozent der Züge hatten in Stuttgart eine Verspätung von mehr als 15 Minuten. „Im Vergleich schneidet die Murr-Strecke dieses Jahr in allen Belangen deutlich schlechter ab als die Strecken, auf denen es eine Entschädigung gab oder gibt“, resümiert Gruber. Weiterlesen →

Bei der Spendenradtour „Schwäbischer Wald Extrem“ kamen über 4.000 Euro zugunsten der wichtigen Arbeit für behinderte Menschen der Lebenshilfe Rems-Murr und des angegliederten Forums für Teilhabe zusammen.

In geradzahligen Jahren organisiert die Lebenshilfe den beliebten Backnanger Stäffeleslauf – in den ungeraden Zwischenjahren findet seit 2015 die Spendenradtour über 150 Kilometer durch alle 17 Städte und Gemeinden des Landtagswahlkreises 17 statt.
Landtagsabgeordneter Gernot Gruber überreichte den symbolischen Scheck an Michael Balzer, den Nachfolger von Hermann Witzig als Vorsitzender der Lebenshilfe Rems-Murr e.V. Weiterlesen →

Sportsprecher Gernot Gruber: „Die Landesregierung hat versichert, dass sie die 1,5 Stellen für Bildungsreferenten im Sport auch 2018 und womöglich sogar darüber hinaus finanzieren wird.“

Was lange Zeit in der Schwebe war und für Verunsicherung bei der Sportjugend sorgte, ist nun dank des konsequenten Nachhakens von SPD-Sportsprecher Gernot Gruber in trockenen Tüchern: Die Landesregierung hat mittlerweile in ihrer taufrischen Stellungnahme zu einem Antrag Grubers versichert, dass sie die 1,5 Stellen für Bildungsreferenten im Sport auch für das Jahr 2018 finanzieren werde. Eine darüber hinausgehende Finanzierung werde derzeit zwischen dem Sozial- und dem Kultusministerium verhandelt. Weiterlesen →

Am 10. September / 9 Uhr startet die von Gernot Gruber organisierte Spendenradtour für die Lebenshilfe und das Forum für Teilhabe in Backnang vor dem Paulinenlädle. Michael Balzer (Vorsitzender der Lebenshilfe Rems-Murr) wird den Startschuss geben zu „Schwäbischer Wald Extrem“ über 150 km und rund 2000 Höhenmeter durch alle 17 Städte und Gemeinde des Landtagswahlkreises 17.

Wäre schön, wenn der eine oder die andere die Tour mit einer Spende unterstützt.

Empfänger: Lebenshilfe Rems-Murr e.V.
Verwendungszweck: Spenden-Radtour

IBAN: DE82 6025 0010 0008 1040 01.
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Bis 200 Euro erkennt das Finanzamt einen Kontoauszug an; für eine Spendenquittung bitte die Adresse angeben!

Ende 2016 waren nach Angaben der UN 65 Millionen auf der Flucht – zunehmend Menschen, die auch vor Dürren und Hungersnöten fliehen.
Die Vereinten Nationen prognostizieren für das Jahr 2050 rund 200 Millionen Menschen, die aufgrund der Klimaerwärmung, der Hitze und steigender Meeresspiegel aus Ihrer Heimat flüchten – das müsste uns alle ins Schwitzen bringen und unsere Anstrengungen verdoppeln die Folgen der Klimaerwärmung zu begrenzen.
Die Frage ist nicht, ob der Klimawandel zu 98 oder zu 99 % von Menschen gemacht ist, die Frage und die Herausforderung ist, was können wir tun, um die Klimaerwärmung zu begrenzen und das Pariser Klimaschutzabkommen bis 2050 umzusetzen.
Der Klimawandel ist vielleicht die größte Herausforderung,
die größte Aufgabe unserer Generation, damit wir unseren Kindern und Enkeln einen lebenswerten Planeten hinterlassen.
Zum Klimaschutz, zu den Zielen des Pariser Abkommens gibt es keinen Plan B, weil wir keinen Planeten B haben, wie das der neue französische Präsident Macron pointiert formuliert hat.
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Mit mäßigen Noten schickt das Verkehrsministerium die Landesstraßen des Rems-Murr-Kreises in die Pfingstferien. „Die Bewertung des Straßenzustandes liegt aber mit der Note 3,45 bei einer Skala von 1 bis 5 im landesweiten Durchschnitt“, erläutert Gernot Gruber (SPD). Der Landtagsabgeordnete hat beim Ministerium nachgefragt, das 2016 den Zustand der Straßen im Land neu erfasst und bewertet hat. Grubers verhalten-optimistisches Resümee: „Es geht weiter voran mit der Sanierung der Landesstraßen.“

Dieses Jahr steht im Rems-Murr-Kreis außer der Beseitigung des Hangrutsches auf der L 1080 bei Klaffenbach endlich die Sanierung der L 1153 bei Alfdorf an. Darauf folgen 24 weitere sanierungsbedürftige Straßen, deren Schäden laut Verkehrsminister Hermann (Grüne) bis 2020 behoben sein sollen. „Das scheint mir trotz voller Kassen sehr ambitioniert“, gibt Gruber zu bedenken. Gute Chancen auf eine baldige Sanierung haben die Ortsdurchfahrten durch Stetten, Rohrbronn, Winnenden, Berglen-Steinach, Kleinaspach, Alfdorf und Spiegelberg. Aber auch die L 1140 von Steinach nach Hößlinswart und die L 1080 von Hellershof nach Hundsberg müssten dringend ausgebessert werden. Weiterlesen →

Die landeseigenen Gebäude im Rems-Murr-Kreis verbrauchen von Jahr zu Jahr weniger Energie. „Ob Finanzamt, Amtsgericht oder Polizeirevier, bei den Landesdienststellen geht der Verbrauch von Wärme, Wasser und Strom im Schnitt runter“, freut sich Gernot Gruber. Die öffentliche Hand hat gegenüber privaten Haushalten jedenfalls die Nase vorn. „Die Vorbildfunktion des Landes ist mir sehr wichtig, weil das Energiesparen ein tragender Pfeiler der Energiewende ist“, sagt der klimaschutzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Weiterlesen →

Der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber (SPD) nutzte die Fragestunde im Landtag, um Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) an seine Zusage zu erinnern, die Landesstraße L1119 zwischen Sechselberg (Althütte) und Vorderwestermurr (Murrhardt) zu sanieren.

Hermann begründete die Verschiebung der L1119-Sanierung mit den durch den Starkregen 2016 notwendig gewordenen Sanierungsmaßnahmen, wie beispielsweises die Beseitigung des Hangrutsches auf der L1080 zwischen Klaffenbach und Laufenmühle.

Gruber erfragte zudem beim Verkehrsminister, ob die Sanierung weiterer Landesstraßen im Rems-Murr-Kreis 2017 ansteht. Hermann musste daraufhin den Backnanger Abgeordneten damit vertrösten, dass für Zusagen über die Sanierung der L1153 bei Alfdorf/Kapf hinaus die Ergebnisse der Neubewertung der Landesstraßen abgewartet werden müssten, die noch im April vorliegen sollen.

Alte Handys sind Rohstofflieferanten und zu wertvoll für den Müll!
35 Millionen Handys werden Jahr für Jahr in Deutschland verkauft und nach Schätzungen liegen über 70 Millionen Handys unbenutzt in den Schubladen daheim.

Landtagsabgeordneter Gernot Gruber (SPD) hat bereits rund 350 alte Handys eingesammelt und sie zum fachgerechten Recycling in Paketen an die Deutsche Telekom bzw. die Deutsche Umwelthilfe geschickt.

In den weltweit jährlich über eine Milliarde verkauften Mobiltelefonen sind insgesamt 250 Tonnen Silber, 24 Tonnen Gold und 9 Tonnen Palladium enthalten.

Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit ihr altes Handy bis Ende April wieder im Büro des Landtagsabgeordneten Gernot Gruber, Am Schillerplatz 3 (oberstes Stockwerk) zwischen 9:00 und 11:30 Uhr bei Büroleiterin Renate Radatz abzugeben.

Gruber hofft darauf, die Anzahl gesammelter Handys und Smartphones auf 500 steigern zu können. Die alten Handys gehen dann gesammelt an die Deutsche Telekom.

Die Schadstoffe werden fachgerecht entsorgt, die Wertstoffe wiederverwendet und die Telekom spendet die Erlöse aus der Wiederverwendung der zurückgegebenen Alt-Handys an die Deutsche Umwelthilfe für die Umwelt- und Naturschutzarbeit.

Schöne Weihnachtsüberraschung: Wurde vom Landtag gewählt als Delegierter für die Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten am 12. Februar 2017.
Damit hatte ich nicht mehr gerechnet. Bei der Abstimmung im Landtag fehlten einerseits wohl Abgeordnete bei Grünen und der CDU im Parlament und andererseits hat die Wahl-Listenverbindung von SPD und FDP drei Stimmen von Abgeordneten anderer Fraktionen bekommen, sodass ich Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten wählen darf.
Nach Gustav Heinemann und Johannes Rau ist Steinmeier der dritte Sozialdemokrat in diesem Amt und der erste, der auch von der CDU mitgewählt wird.
Übrigens wurde Friedrich Ebert, der erste demokratisch gewählte Präsident Deutschlands 1919 von der SPD, dem (kath.) Zentrum und der (liberalen) DDP unterstützt und hat die SPD Richard von Weizsäcker (CDU) 1984 auch bereits im ersten Wahlgang bei der Bundespräsidentenwahl unterstützt.

– Hermann stellt für 2017 nur die L1153 in Aussicht –

Nachdem in den letzten Jahren für die Sanierung etlicher Landesstraßen Millionenbeträge in den Rems-Murr-Kreis flossen, scheint das Land jetzt seinen Einsatz für die Sanierung der Landesstraßen zurückfahren zu wollen.

Dies geht hervor aus der Beantwortung einer Kleinen Anfrage des Abgeordneten Gernot Gruber (SPD) durch Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne).

In den letzten Jahren wurden unter anderem folgende Straßen saniert: die L 1066 / Murrhardt –Eisenschmiedmühle, die Ortsumfahrung von Welzheim und die Ortsdurchfahrt in Breitenfürst (L1150), die Ortsdurchfahrt in Burgstall (L1114), die L1155 bei Adelstetten, die L1148 / Miedelsbach –Schlechtbach, die L1119 zwischen Althütte und Klaffenbach, die L1197 (Fellbach-Schmiden) und die L1199 (Stetten-Endersbach). Weiterlesen →

Im Rahmen des bundesweiten Vorlesetags habe ich dieses Jahr die Bürgfeldschule in Welzheim besucht.

Für die Grundschüler der dritten Klassen hatte ich das Buch „Nis Puk – in der Schule stimmt was nicht“ von Boy Lornsen mitgebracht. Die Kinder horchten gebannt zu. Es war ein richtig schöner Freitagvormittag.

Der bundesweit stattfindende Vorlesetag jährte sich zum 13. Mal. Am bundesweiten Vorlesetag beteiligen sich rund 130.000 prominente Vorleser in der ganzen Republik. Für mich ist es jedes Jahr ein wichtiges Datum, an dem ich Schulen und Kindergärten im Wahlkreis 17 besuche.

„Das Leuchten in den Augen der Kinder und ihre Neugier auf die vorgelesene Geschichte ist etwas ganz Besonderes“ – den nächsten Vorlesetag am 17.11.2017 habe ich mir bereits in meinen Terminkalender eingetragen.

Unter SPD-Finanzminister Dr. Nils Schmid hat die grün-rote Regierung unsere Städte, Gemeinden und Kreise kräftig unterstützt (vgl. das Schaubild).

Auch beim kommunalen Vorwegabzug bekamen die Kommunen pro Jahr 90 Mio. Euro mehr – jetzt will Schwarz-Grün den Kommunen 300 Mio. Euro weniger geben – Geld, welches vor Ort für wichtige Aufgaben fehlen wird – wohl über 10 Millionen Euro weniger für Kreis, Städte und Gemeinden im Rems-Murr-Kreis!

Landtagsabgeordneter Gernot Gruber hat mit seinen Fraktionskollegen einen Antrag der SPD vorbereitet,
um die Städte, Gemeinden und Kreise für ihre wichtigen Aufgaben, um weitere 50 Millionen Euro zu entlasten anstatt sie zu belasten.

Die Stromtrasse Suedlink soll nicht durch nicht durch den Rems-Murr-Kreis geschlagen werden! – zumindest liegt dieser Raum nicht im aktuellen Suchkorridor. Diese erleichternde Nachricht bekam der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber (SPD) bei der Vorstellung des geplanten Trassenverlaufs durch die Firma Transnet-BW.

Gruber war als Sprecher für Energie und Klimaschutz seiner Fraktion zu der Informationsveranstaltung eingeladen. Der Suchkorridor für den Transport des im Norden erzeugten Stroms verläuft von Brunsbüttel (Schleswig-Holstein) bis nach Großgartach bei Heilbronn und in einem parallelen Leitungsverlauf von Wilster (ebenfalls Schleswig-Holstein) bis ins bayerische Grabenrheinfeld. Weiterlesen →

Gegenüber dem Landtagsabgeordneten Gernot Gruber räumt der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn, Sven Hantel, Probleme bei Technik, Infrastruktur und Personalverfügbarkeit seines Unternehmens ein. Auf Drängen des SPD-Politikers berief Hantel ein Krisentreffen ein mit den verantwortlichen Führungskräften für Murr- und Rems-Bahn, auf dem Signale als Kernproblem identifiziert wurden, ebenso wie Weichen und Oberleitungen, deren Ertüchtigung Gruber seit Jahren anmahnt.

Der Bahn-Bevollmächtigte für Baden-Württemberg stellt nun kurz- und mittelfristige Verbesserungen in Aussicht und schreibt, dass sich die Nahverkehrssituation schon zum 1. Oktober spürbar entspannen werde. Dann gelten die sogenannten Übergangsverträge, denen zufolge die Züge der Murr- und Rems-Bahn nur noch die Murr-bzw. Rems-Strecke befahren. Störungen auf anderen Strecken oder an Zügen, die bisher von anderen Strecken kommend auf der Murr- und Rems-Bahn eingesetzt wurden, wie beispielsweise auf der Franken-Bahn, können sich dann nicht mehr auswirken auf die Pünktlichkeit der Züge zwischen Crailsheim bzw. Aalen und Stuttgart. Weiterlesen →

Anbei finden Sie das Sommerinterview von Kornelius Fritz (Redaktionsleiter der Backanger Kreiszeitung) mit dem Abgeordneten Gernot Gruber in der pdf-Fassung oder online unter http://www.bkz-online.de/node/984892

Es ist 6:15 Uhr. Martin B. zieht die leuchtend blaue Kapuze seiner Outdoor-Jacke über den Kopf, da es leicht zu regnen begonnen hat. Er steht wie jeden Morgen um diese Zeit auf dem Bahnhof in Murrhardt und wartet auf den Regionalexpress aus Schwäbisch Hall, der ihn nach Stuttgart bringen soll. Doch der kommt nicht. Es ist der 10. Juni 2016. Ein für diesen Sommer typischer Tag: kein Zug, dafür umso mehr Regen.

Dem Landtagsabgeordneten Gernot Gruber hat Martin B. seine Erfahrungen mit der Bahn geschildert. Der 10. Juni hat sich ihm nicht eingebrannt. „Das Datum brauche ich nicht anzugeben, da es mir sehr oft, eigentlich täglich passiert“, sagt er frustriert. Ihm geht es so wie den übrigen 41 Bahnfahrerinnen und Bahnfahrern, die Gruber auf dessen Aufruf hin ihre Verspätungen, ausgefallenen Züge und verpassten Anschlüsse gemeldet haben. „So ist für den Juni eine Liste von 209 Zugverbindungen zustande gekommen, deren Züge eine durchschnittliche Verspätung von 8 Minuten und 42 Sekunden hatten“, sagt Gruber. Weiterlesen →

Der Backnanger Landtagsabgeordnete Gernot Gruber (SPD) ist von seiner Fraktion mit einer zusätzlichen Aufgabe betraut worden. Einstimmig wählten die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion ihren Kollegen zu ihrem neuen sportpolitischen Sprecher.

Gruber ist seit Jahrzehnten im Sport in verschiedenen Funktionen ehrenamtlich aktiv – in der Pressearbeit, als Betreuer und Leiter von Sportkreiszeltlagern, als Trainer und aktuell als Leiter einer Trainingsgruppe aktiver Läuferinnen und Läufer der TSG Backnang. Als Leichtathlet war Gruber aktiv beim TV Murrhardt und der Leichtathletikgemeinschaft Rems-Murr. Mit der TSG Backnang wurde Gruber mehrfach württembergischer Meister in der Mix-Teamwertung. Gruber kommt aus einer im Sport engagierten Familie, so war seine Mutter Gudrun jahrzehntelang Turnabteilungsleiterin in Murrhardt, sein Vater Giselher 15 Jahre lang Sportkreisvorsitzender und seine Schwester Gislind Gruber-Seibold ist amtierende Turngaupräsidentin.

Als sportpolitischer Sprecher will sich Gernot Gruber dafür einsetzen, dass es in der Politik weiterhin einen Grundkonsens der Förderung des Breiten- und Spitzensports im Landtag geben wird und der noch von den SPD-Ministern Dr. Nils Schmid und Andreas Stoch ausgehandelte Solidarpakt III ohne Abstriche in Kraft gesetzt wird.

Information zur Kampagne Energie sparen / Energie effizienter nutzen finden Sie hier oder bei den Energiespartipps.

– Abgeordneter drängt Bahnbevollmächtigten Hantel zu Verbesserungen –

Der Zugverkehr auf der Murr- und Rems-Schiene hat sich entscheidend verbessert. Das behauptet jedenfalls der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn für Baden-Württemberg, Sven Hantel, in einem Antwortschreiben an Gernot Gruber. Der Landtagsabgeordnete hatte bei Hantel moniert, dass seit seiner Pendler-Befragung vor einem Jahr zwar die Budgets zur Sanierung der Infrastruktur erhöht wurden, die Bahn aber noch immer zu oft unzuverlässig und unpünktlich sei.

Der Bevollmächtigte gibt an, dass auf der Murr- und Rems-Schiene im Jahre 2016 bis Ende Mai nur einer von zwanzig Regionalzügen, also fünf Prozent der Züge mehr als sechs Minuten Verspätung gehabt habe. Auch im Bereich der S-Bahnen sei ein Programm zur Steigerung der Qualität auf den Weg gebracht worden. So werde etwa in Schorndorf ein zusätzlicher S-Bahn-Zug eingesetzt, der abfahren könne, bevor verspätete Bahnen zur Umkehr in Schorndorf eintreffen. Hantel bietet Gruber gleichwohl an, den Ursachen konkreter Verspätungen und Ausfällen nachzugehen, „wenn Sie mir die Einzelheiten (Zeitpunkt und Ort) des Ereignisses nennen.“ Weiterlesen →

Das Förderprogramm Klimaschutz Plus, das die grün-rote Landesregierung in der letzten Legislaturperiode auf den Weg gebracht hat, geht nun in die nächste Runde. „11,5 Millionen Euro haben Grüne und Sozialdemokraten dafür in den Haushalt für 2016 eingestellt“, sagt der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber. Gefördert werden die ökologische Sanierung von Liegenschaften sowie die Teilnahme an Energieberatungen als auch die Umsetzung von klimaschonenden Modellprojekten.

„Antragsberechtigt sind neben Kommunen und Vereinen sämtliche Träger unbewohnter Gebäude, wie etwa Unternehmen oder Kirchen“, sagt Gruber. Im Zentrum stehen die energetische Sanierung von Gebäuden, ihre Beheizung aus erneuerbaren Energien oder die Installation einer Kraft-Wärme-Kopplung. Die Antragsberechtigten erhalten einen Zuschuss in Höhe von 50 Euro pro Tonne eingespartes CO2 bis zu 20% der Gesamtkosten, höchstens aber 200 000 Euro je Projekt. Gemäß dem Triple E ‚Einsparen – Erneuerbare – Effizienz‘ können in der aktuellen Runde bis Anfang 2017 bei der L-Bank Fördergelder beantragt werden. Weiterlesen →

Im Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten Gernot Gruber (SPD) sind rund 120 Mobiltelefone abgegeben worden. Der Sozialdemokrat hat damit in seiner Amtszeit über 350 Telefone eingesammelt. Viele sind noch voll funktionsfähig, der Rest wird recycelt. „80 Prozent der Materialien sind recycelbar“, sagt Gruber. Etwa ein Viertel davon sind Metalle, darunter auch Edelmetalle. Der Erlös von Grubers Sammelaktion kommt der Deutschen Umwelthilfe zugute.

Theoretisch haben die von Gruber gesammelten Handys einen Wert von rund 700 Euro. Allein das darin verarbeitete Gold kommt auf 240 Euro. Die seltene Erde Tantal bringt es gar auf 300 Euro. Allerdings kann die derzeit nicht wirtschaftlich zurückgewonnen werden. „Eine Verschwendung!“, beklagt Gruber mit Blick auf die 35 Millionen Mobiltelefone, die in Deutschland jährlich über die Ladentheke gehen, „Nur weil die neueste Version eine Funktion mehr hat oder als schicker gilt!“ Weiterlesen →

Nach dem Studium des grün-schwarzen Koalitionsvertrags begrüßt Landtagsabgeordneter Gernot Gruber (SPD), dass Grüne und Schwarze bei den Themen Innere Sicherheit (mehr Stellen für die Polizei) und gemeinsame Entwicklung unser Schullandschaft (Schulfrieden) tragfähige Kompromisslinien erarbeitet haben und auf der Politik der seitherigen grün-roten Regierung aufsetzen.
Schockiert ist Gruber aber darüber, dass sich die Grünen mit dem Ansinnen durchgesetzt haben, dass der Petitionsausschuss nicht mehr fraktions- und parteiübergreifend zusammenarbeiten soll. Auf S. 133 des Koalitionsvertrags steht, dass die Koalitionsparteien Grüne und CDU auch bei Petitionen nicht mit wechselnden Mehrheiten abstimmen sollen (vgl. den nebenstehenden Auszug aus dem Koalitionsvertrag).
Gerade der Petitionsausschuss lebt davon, dass die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger ohne parteipolitische Brille bewertet werden. Gruber hatte sich in den letzten fünf Jahren im Petitionsausschuss zusammen mit Kollegen der SPD dem Ansinnen der Grünen den Petitionsausschuss einem Koalitions- und Fraktionszwang zu unterwerfen, vehement widersetzt. „Der jetzige Beschluss ist zum grün und schwarz ärgern – ein bitterer Tag für die Demokratie und das Petitionswesen im Musterländle“, fasst Gruber zusammen. Er hoffe darauf, dass die Basis der Grünen und der Schwarzen diesen Beschluss zum Schaden der Zusammenarbeit unter Demokraten in Baden-Württemberg ablehnen werden.

1,5 Millionen Euro Fördermittel für die Wasserversorgung fließen vom Land in den Wahlkreis 17. „Das sind über zehn Prozent von dem, was in Baden-Württemberg an Wasserversorgungsmaßnahmen gefördert wird“, freut sich der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber (SPD) über die frohe Kunde von Umweltminister Franz Untersteller (Grüne). Weiterlesen →

Zum Artikel „Der Mathematiker rechnet sich gute Chancen aus“ aus der Stuttgarter Zeitung vom 16. Februar 2016 gelangen Sie mit Klick auf das Vorschaubild.

„Mein schöner Wahlkreis wird noch schöner“, freut sich der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber angesichts der Fördermittel, die das Land seinem Wahlkreis zur städtebaulichen Erneuerung bereitstellt: Vier der 17 Städte und Gemeinden kommen dieses Jahr in den Genuss von insgesamt 2,2 Millionen Euro.

Die Hälfte davon erhält die große Kreisstadt Backnang. Die 1,1 Millionen sind vorgesehen für die energetische Sanierung von Gebäuden in der Wilhelm- und der Mühlstraße sowie deren Ausgestaltung zu einem Kultur-, Technik- und Wissensquartier.
Backnang ist damit die große Kreisstadt mit der höchsten Förderung im Rems-Murr-Kreis – in diesem Jahr und in der Summe von 2011-2016!

Burgstetten und Allmersbach im Tal können mit 600.000 Euro bzw. 100.000 Euro die Sanierung ihres Ortskerns fortsetzen. Murrhardt schließlich erhält 400.000 Euro für die Sanierung des Alte Post-Areals. „Das ist nicht nur schön fürs Auge, sondern auch schön für regionale Bau- und Handwerksbetriebe“, weiß Gruber. Immerhin folgen auf einen Euro Städtebauförderung im Durchschnitt acht Euro private Investitionen. Weiterlesen →

6 Wochen vor der Wahl startet am 30./31.1. die Plakatierung im Wahlkreis – das geht nur mit vielen fließigen, ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern.

Landtagsabgeordneter Gernot Gruber hat sich für den Slogan „Im Wahlkreis verwurzelt – für die Menschen aktiv!“ entschieden. Er ist in Murrhardt geboren und aufgewachsen, lebt in Backnang (Kreisrat seit 2004), hat in Welzheim verwandtschaftliche Wurzeln (Großvater ist dort geboren, Vater aufgewachsen) und ist im schwäbischen Wald daheim.

Weil die Verspätungen der Züge und S-Bahnen auf der Murr- und Rems-Schiene spürbar zugenommen haben, hat der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber den neuen Ersten Bevollmächtigten der Deutschen Bahn, Sven Hantel, schriftlich aufgefordert, für mehr Pünktlichkeit zu sorgen und längere Züge einzusetzen. „Gerade dann, wenn in Stuttgart der Feinstaubalarm ausgelöst wird, müssen mehr Waggons auf stark genutzten Strecken wie der Murr- und Rems-Schiene bereitgestellt werden“, sagt Gruber.

Der Backnanger SPD-Politiker überreichte Hantel die Auswertung einer Befragung von Bahnfahrern auf der Murr- und der Remsbahn, die Gruber vor einem Jahr zusammengestellt hatte. Nach der Auswertung von Grubers Umfrage hatten die S-Bahnen und Regionalzüge eine durchschnittliche Verspätung von sechs Minuten. Gruber hatte im Anschluss auf höhere Investitionen in Infrastruktur und Personal gedrängt. „Obwohl die Bahn ersichtlich Anstrengungen unternimmt, hat sich die Situation auf der Murr- und Rems-Schiene im täglichen Betrieb leider kaum verbessert“, moniert Gruber und hofft, dass er nicht noch ein Jahr auf Verbesserungen warten muss.

Alte Handys sind Rohstofflieferanten und zu wertvoll für den Müll!
35 Millionen Handys werden Jahr für Jahr in Deutschland verkauft und nach Schätzungen liegen über 70 Millionen Handys unbenutzt in den Schubladen daheim.

Landtagsabgeordneter Gernot Gruber (SPD) hat bereits über 250 alte Handys eingesammelt und sie zum fachgerechten Recycling in Paketen an die Deutsche Telekom bzw. die Deutsche Umwelthilfe geschickt.

In den weltweit jährlich über eine Milliarde verkauften Mobiltelefonen sind insgesamt 250 Tonnen Silber, 24 Tonnen Gold und 9 Tonnen Palladium enthalten.

Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit ihr altes Handy ab 11. Januar wieder im Büro des Landtagsabgeordneten Gernot Gruber, Am Schillerplatz 3 (oberstes Stockwerk) zwischen 9:00 und 11:30 Uhr bei Büroleiterin Renate Radatz abzugeben. Die alten Handys gehen dann gesammelt an die Deutsche Telekom.

Die Schadstoffe werden fachgerecht entsorgt, die Wertstoffe wiederverwendet und die Telekom spendet die Erlöse aus der Wiederverwendung der zurückgegebenen Alt-Handys an die Deutsche Umwelthilfe für die Umwelt- und Naturschutzarbeit.

Die Schülerzahlen im Rems-Murr-Kreis sind deutlich stärker gesunken als die Zahl der Lehrer, Klassen und der erteilten Schulstunden in den vergangenen Jahren. Das geht aus einer kleinen Anfrage des Landtagsabgeordneten Gernot Gruber im Vergleich der Schuljahre 2010/2011 und 2014/2015 hervor.

„Eine gesicherte Unterrichtsversorgung für alle unsere Schulen ist eine der wichtigsten Aufgaben im Land“, sagt der SPD-Politiker und ergänzt, dass die grün-rote Landesregierung einen guten Teil der rechnerisch freigewordenen Lehrerstellen nicht gestrichen hat, sondern für die Unterrichtsversorgung an allen Schulen bereitstellt. Weiterlesen →

Über zwei Millionen Euro hat das Land in diesem Jahr in die Sanierung von Landesstraßen und den Ausbau von Radwegen in den Wahlkreis 17 gesteckt. Mittel in etwa derselben Höhe sind für 2016 in Aussicht gestellt. Das teilte das Verkehrsministerium dem Landtagsabgeordneten Gernot Gruber (SPD) auf dessen Nachfrage mit.

„Die Sanierungsarbeiten bei Althütte nach der Rutschung der L1119 haben allein schon eine Million Euro verschlungen“, berichtet Gruber. Hinzu gekommen sind an der Straße noch kleinere Instandhaltungsmaßnahmen in einem Gesamtwert von 130.000 Euro. Außerdem wurden 520.000 Euro aufgewendet für die Ortsdurchfahrt (L1114) von Burgstall. Der parallel dazu verlaufende Radweg kostete das Land 130.000 Euro. Deutlich teurer war der Radweg entlang der L1066 von der Schanz bis Fornsbach: Er kostete 460.000 Euro. Im nächsten Jahr soll der Radweg bis zur Eisenschmiedmühle saniert werden. Weiterlesen →

„Da soll uns mal einer das Wasser reichen“, sagt Gernot Gruber stolz. Aktuelle Zahlen aus dem Umweltministerium belegen, dass unter Grün-Rot bei der Förderung von Projekten der Trink- und Abwasserversorgung, dem Hochwasserschutz, der Regenwasserrückhaltung sowie der Säuberung von Flüssen und Bächen landesweit die meisten Mittel in den Rems-Murr-Kreis geflossen sind. 80 Prozent davon gingen in Grubers Wahlkreis. „Die insgesamt 29 Millionen Euro für meinen Wahlkreis in den fünf Regierungsjahren unterstreichen den hohen Stellenwert, den Sozialdemokraten und Grüne dem ländlichen Raum beimessen“, sagt der Backnanger Landtagsabgeordnete. Weiterlesen →

Seit seiner Wahl in den Landtag hat der Abgeordnete Gernot Gruber das Polizeirevier in Backnang bereits dreimal besucht, um sich ein Bild zur Situation der wichtigen Arbeit vor Ort zu machen. Weiterlesen →

Der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber hat von Verkehrsminister Hermann den Fahrplan für die Murrbahn erhalten, wie er ab Dezember 2017 gelten soll, und ihn auf seiner Homepage (www.gernotgruber.de) veröffentlicht. Der Backnanger Sozialdemokrat will damit für mehr Klarheit sorgen und weist darauf hin, dass im Fahrplan noch Verbindungen des Fern- und Abendverkehrs fehlen, die noch in diesem Jahr ausgeschrieben werden sollen.

Gruber hatte dem Verkehrsminister gratuliert zum erfolgreichen Abschluss des Ausschreibungsverfahrens zur Murrbahn für das Schienennetz „Gäu-Murr/3b“. Ab Ende 2017 sollen auch besser ausgestattete Züge eingesetzt werden, auch wenn das Land der Bahn künftig nur noch 8,22 Euro zahlen muss je Murrbahnkilometer . Derzeit kostet der Bahnkilometer das Land noch 11,69 Euro. „Wichtig ist mir, dass sich das Nahverkehrsangebot insgesamt auf der Murrschiene verbessert“, sagt Gruber und freut sich über die finanziellen Spielräume durch die deutlich verbesserten Konditionen. Weiterlesen →

Die L1153 zwischen Alfdorf und Kapf soll im nächsten Jahr saniert werden. Das teilte der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber mit. Im Verkehrsministerium sehe man keine Gründe, die die Sanierung weiter verzögern könnten. Gruber freut sich, dass sein stetes Nachbohren beim Ministerium letztlich erfolgreich war: „Die Sanierung ist für den Welzheimer Wald wichtig und überfällig.“

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Meine Aktion zur realen Erfassung der „(Un-)Püntklichkeiten“ bei Zügen und S-Bahnen wurde im 45-minütigen Bahnfilm „…Anschluss verpasst“ von Hermann Abmayr aufgegriffen. Wer den Film nicht gesehen hat, kann ihn in der SWR-Mediathek unter http://www.swr.de/betrifft/anschluss-verpasst-die-bahn-und-die-kunden/-/id=98466/did=16231362/nid=98466/1iy5g8p/index.html aufrufen ( der Beitrag mit mir läuft ab 38:38 Minuten). Ich hoffe, dass auch dies ein Beitrag ist, um Züge und S-Bahn auf der Murr- und der Remsbahn wieder verlässlicher und pünktlicher zu machen. Letzte Woche fielen leider Regionalzüge aus und S-Bahnen waren zum Teil stark verspätet. Hab die Probleme weitergeleitet an die Verantwortlichen bei der Bahn.

Bei der vom Landtagsabgeordneten Gernot Gruber organisierten Radtour „schwäbischer Wald extrem“ spulten ein Dutzend Radler 152 Kilometer ab. Mit 2000 Höhenmeter bergauf fuhren Sie in gut 7 Stunden durch alle 17 schönen Städte und Gemeinden des Landtagswahlkreises 17.
Der Vorsitzende der Lebenshilfe Rems-Murr, Herrmann Witzig bedankte sich für die Spendensumme von 2355 Euro. Die Idee zur Spendenradtour hatte Grubers Vetter Ralf Kircher aus Welzheim. Mit auf dem Bild:
Lebenshilfe-Geschäftsführerin Ursula Urbanski, Stäffeleslauf-Organisator Dietmar Schlagenhauf, Erika Heinisch mit Steffen sowie Annette und Martin Hohnerlein mit Moritz vom Forum für Teilhabe der Lebenshilfe.

Dass die Deutsche Bahn den Zuschlag erhalten hat für den Betrieb der Murr-Strecke, begrüßt der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber. Der Backnanger SPD-Politiker freut sich über das günstige Angebot der Bahn und die Aussicht auf komfortablere Waggons und einen verbesserten Fahrplan, er fordert aber auch Investitionen: „Vor allem in die Infrastruktur wie Weichen oder Stellwerke, damit die Züge zwischen Murrhardt und Stuttgart pünktlicher und verlässlich fahren.“

„Da die Bahn vertraglich die S-Bahn bis 2028 betreibt, kommt es auf der Murr-Strecke zu keinen Reibungsverlusten, die möglich gewesen wären, hätte ein anderer Anbieter den Zuschlag bekommen“, sagt Gruber. Dass die Bahn zudem bereit ist, den Zugverkehr ab 2017 auf dem Preisniveau von 2003 pro Fahrkilometer zu gewährleisten, schafft auch die finanziellen Voraussetzungen für eine Verbesserung des Zugangebots auf der Murrbahn. Weiterlesen →

Dem Regen und den Bergen getrotzt bei der Radtour durch alle 17 schönen Städte und Gemeinden des Landtagswahlkreises 17.
Ich hatte tolle Mitfahrerinnen und Mitfahrer und nach gut 7 Stunden Fahrzeit sowie Getränke- und Vesperpause in Alfdorf und Murrhardt waren wir wieder gesund in Backnang. „Schwäbischer Wald Extrem“ war schön, aber anstrengend.

Spenden für die Lebenshilfe und das Forum für Teilhabe bitte an:

Lebenshilfe Rems-Murr e.V.
mit dem Verwendungszweck: Wahlkreis17 – Radtour
IBAN: DE82 6025 0010 0008 1040 01.
BIC: SOLADES1WBN (Kreissparkasse Waiblingen)
(Konto-Nr.: 8 1040 01; BLZ: 602 500 10)

In der Presse: http://www.bkz-online.de/node/887449

Zugunsten der Lebenshilfe Rems-Murr und des Forums für Teilhabe organisiert Gernot Gruber eine Spenden-Radtour durch den ganzen Landtagswahlkreis 17. Der Landtagsabgeordnete will die ganzen 150 Kilometer selbst in die Pedale treten. Dabei ist das Streckenprofil durch alle 17 Städte und Gemeinde nicht von Pappe. „Schön, aber anstrengend“, blickt Gruber auf die Radtour.

Die Tour startet am Sonntag, dem 16. August um 9:00 Uhr vor dem Paulinenlädle in der Backnanger Industriestraße und führt in einem Rundkurs durch sämtliche 17 Städte und Gemeinden des Wahlkreises 17. Weiterlesen →

Gernot Gruber erneut als Landtagskandidat der SPD im Wahlkreis 17 nominiert
(zum vollständigen Artikel gelangen Sie mit Klick auf das Vorschaubild)
Quelle: Backnanger Kreiszeitung, 26.6.2015

Verkehrsminister Winfried Hermann blieb in einer Antwort auf den Brief des Landtagsabgeordneten Gernot Gruber zentrale Antworten schuldig zum geplanten IC-Verkehr auf der Murrbahn. Gruber wird beim Ministerium nachhaken und parallel dazu direkt bei der Deutschen Bahn Auskünfte einholen.

Laut dem Schreiben Hermanns an Gruber favorisiert die Bahn die Murrstrecke für ihre Fernverkehrsverbindung zwischen Stuttgart und Nürnberg. Aber an welchen Bahnhöfen der IC halten soll, dazu mache die Bahn keine Angaben. „Auch nicht dazu, bis wann über die Haltestellen entschieden werden wird“, ärgert sich Gruber, der ausdrücklich danach gefragt hatte. Der SPD-Politiker will sich mit solchen Nicht-Antworten nicht abspeisen lassen. Weiterlesen →

Die grün-rote Landesregierung hat ihr Förderprogramm Klimaschutz Plus neu aufgelegt. „Damit rentieren sich Maßnahmen zur Reduzierung von Treibhausgasen nicht erst für die kommenden Generationen“, sagt Gernot Gruber, klimaschutzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Bis zu 50 Euro zahlt das Land je eingesparter Tonne CO2. Gefördert werden darüber hinaus die Teilnahme an Energieberatungen sowie die Umsetzung von Modellprojekten.

„Antragsberechtigt sind neben Kommunen und Vereinen sämtliche Träger unbewohnter Gebäude, wie etwa Unternehmen oder Kirchen“, sagt Gruber. Gemäß dem Klimaschutz-Dreiklang ‚Einsparen – Erneuerbare – Effizienz‘ können die Antragsberechtigten bis zum 31. März 2016 bei der L-Bank Fördergelder beantragen, sofern sie ihr Gebäude energetisch sanieren, es künftig aus erneuerbaren Energien beheizen oder eine Kraft-Wärme-Kopplung installieren. Weiterlesen →

Den ersten Stolperstein legte Gunter Demnig am 16.12.1992, dem 50. Jahrestag des Befehls von SS-Führer Heinrich Himmler zur Deportation der Sinti und Roma, vor dem Historischen Kölner Rathaus. Seitdem wurden in 19 europäischen Ländern über 50.000 Stolpersteine gelegt. In Backnang wurde die Initiative Stolpersteine von Bernd Hecktor und Peter Freitag ins Leben gerufen.

Mit dem Stolperstein für den Arbeiter Karl Strauss erinnern wir an einen in Murrhardt geborenen und in Backnang aufgewachsenen Arbeitersohn, der aufgrund einer psychischen Erkrankung in der Heilanstalt Winnentahl, dem heutigen Winnenden in Behandlung war.  1940, vor 75 Jahren schickten die Nazis den 51-jährigen Karl Strauss nach Grafeneck in die Gaskammer. Grafeneck ist das württembergische Ausschwitz.

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– Rund 6 Millionen Euro Landesgelder stehen in Aussicht –
Der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber (SPD) wurde heute persönlich von Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) informiert über eine in Aussicht stehende millionenschwere Finanzspritze der Landesregierung für den Wahlkreis 17 für wichtige Projekte der Wasserversorgung und des Hochwasserschutzes.
Die in Aussicht gestellte Förderung steht noch unter Vorbehalt und die endgültige Bewilligung und auch in der Förderhöhe können sich noch ändern, mahnt das Umweltministerium zur Vorsicht.

Landtagsabgeordneter Gernot Gruber freut sich, dass der Wahlkreis 17 wieder mit mehreren Maßnahmen und mit hohen Förderbeträgen zum Zuge kommen soll. So stehen für das Hochwasserrückhaltebecken am Glaiten-/Dägernbach (Weissach im Tal) 1,68 Millionen Euro, für die Trinkwasserversorgung in Großerlach 922.200 und in Sulzbach 884.100 Euro, für die Anschlüsse der Kläranlagen in Althütte (1.219.600 Euro) und in Alfdorf (779.100 Euro) und für den Bau eines Zulaufpumpwerks der Kläranlage in Spiegelberg 505.900 Euro in Aussicht. Auch dies zeigt wie stark der grün-roten Landesregierung die Förderung des ländlichen Raums am Herzen liegt. Weiterlesen →

Die grün-rote Landesregierung hat die finanziellen Hilfen für die Kommunen zur Unterstützung der Kinderbetreuung deutlich erhöht, sowohl für die Kindergartenkinder wie für die Einrichtungen zur Kleinkindbetreuung, teilt der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber (SPD) mit. Die Kommunen haben auf Basis der bundesgesetzlichen Vorgaben die Kleinkindbetreuung ausgebaut und können seit 2014 mit einer Finanzierung von 68 Prozent ihrer Ausgaben für Personal und Sachmittel durch das Land rechnen. Weiterlesen →

„Bei der Pünktlichkeit und Verlässlichkeit der Murr- und Rems-Bahn liegt trotz begonnener Investitionen in die Infrastruktur noch einiges im Argen“, resümiert der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber seine Fahrgastbefragung: „Zu viele Pendler verpassen ihre Anschlüsse!“ Weil die Züge der Befragten zwischen dem 8. Januar und dem 9. Februar 14 Mal ausfielen und im Durchschnitt 6 Minuten und 3 Sekunden verspätet waren, konnten in 33 Fällen die Anschlussbahnen und -busse nicht erreicht werden. Die Ergebnisse seiner Befragung samt 18 Verbesserungsvorschlägen hat der Sozialdemokrat der Deutschen Bahn, dem VVS, der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg und der Region Stuttgart vorgelegt, „um auf die Dringlichkeit von Verbesserungen hinzuweisen und um zu einer datenbasierten Lösung beizutragen.“ Weiterlesen →

Mit Altbundespräsident Dr. Richard von Weizsäcker ist einer der bedeutendsten deutschen Bundespräsidenten im Alter von 94 Jahren gestorben.
1984 wurde Weizsäcker (CDU) mit den Stimmen der Bundesregierungs­parteien (CDU/CSU/ FDP) und der größten Oppositionspartei (SPD) gewählt. Nur wir Sozialdemokraten waren in der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte bei einer Bundespräsidenten-Erstwahl zu solch einem Vertrauensvorschuss bereit.

In Erinnerung an den großen Staatsmann veröffentliche ich hier einen Link auf seine große Rede am 8.Mai 1985 zum 40-ten Jahrestags des Kriegsendes:

http://webarchiv.bundestag.de/archive/2006/0202/parlament/geschichte/parlhist/dokumente/dok08.html

Landtagsabgeordneter Gernot Gruber (SPD) plädiert dafür, dass Flüchtlinge und Asylbewerber gleichmäßig in Europa, Deutschland und im Kreis verteilt werden.
Klar sei, dass Menschen, die an Leib und Leben durch Kriege und politische Verfolgung bedroht sind, Zuflucht suchen. Dieser humanitären und christlichen Verpflichtung stellen sich alle demokratischen Parteien.
Richtig sei es aber auch, dass die Bundesregierung mit Unterstützung der SPD und von Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) die meisten Balkanländer als sichere Herkunftsstaaten eingestuft hat, um die Asylverfahren zu beschleunigen. Für diese Länder lag die Anerkennungsquote unter 1%. Innenminister Reinhold Gall hat sich in Serbien vor Ort selbst ein Bild gemacht, dass Menschen, deren Asylantrag abgelehnt wurde, anständig in ihren Herkunftsländer aufgenommen wurden. Meist handelt es sich hier um Armutsflüchtlinge. Das Asylrecht für Verfolgte ist hier das falsche Mittel. Wichtig sei es durch eine gute Entwicklung in Europa und eine faire Handelspolitik in Europa und der Welt für einen höheren Wohlstand zu sorgen. Weiterlesen →

Gruber beim Schulbesuch am Backnanger Max Born – Gymnasium

Aufgrund der niedrigen Geburtenzahlen, sind auch die Schülerzahlen im Rems-Murr-Kreis weiter gesunken und zwar um 1,8 Prozent. Hingegen sank die Zahl der Lehrerinnen und Lehrer nur um 0,6 Prozent – im Verhältnis gibt es mehr Lehrer pro Schüler. „Das kostet Geld, ist aber wichtig, um eine gute Unterrichtsversorgung an allen unseren Schulen zu gewährleisten“, meint der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber. Aus den Angaben des Kultusministeriums auf seine kleine Anfrage, hat der Sozialdemokrat für den Rems-Murr-Kreis eine durchschnittliche Klassengröße von rund 23 Schülern berechnet; er warnt aber vor einer Überbewertung der Zahlen: „Zum einen sind die Klassenstufen an Gymnasien und Berufsschulen nicht eingerechnet und zum andern können die Schulstatistik und die individuelle Unterrichtsversorgung einzelner Schulen auseinander liegen“, sagt Gruber mit Blick auf Rückmeldungen besorgter Bürger, die bei ihm eingegangen sind. „Deshalb muss letztlich immer der Einzelfall betrachtet werden.“ Weiterlesen →

Das Formular zur Bahnaktion

Links zum Download des Formulars finden Sie am Ende des Artikels.

Der Abgeordnete Gernot Gruber will mit einer eigenen Umfrage seiner Forderung nach mehr Pünktlichkeit auf der Murr- und Rems-Bahn Nachdruck verleihen. Der Backnanger SPD-Politiker hat eine Unzahl von Briefen und e-Mails geschrieben sowie Telefonate und persönliche Gespräche geführt, um auf die Probleme mit unpünktlichen S-Bahnen und Zügen und verpassten Anschlüssen hinzuweisen. Dabei hat er sich immer wieder geärgert über die offizielle Pünktlichkeitsstatistik der Bahn, die Verspätungen schönrechnet. „Mit meiner Umfrage möchte ich mir ein Bild machen von den tatsächlichen Verspätungen, mit denen die Pendler tagtäglich konfrontiert sind“, sagt Gruber und hofft, dass dadurch dem Anliegen nach einem verlässlichen und pünktlichen Nahverkehr auf der Murr- und der Remsbahn noch mehr Nachdruck verliehen werden kann. Weiterlesen →

Damit in den Haushalten wenigstens zwei MBit pro Sekunde aus den Anschlussbuchsen strömen, hat das Land 2014 in den Rems-Murr-Kreis 138850 Euro gesteckt. Das teilt der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber mit nach Anfragen bei Ministerium und Regierungspräsidium. Für den SPD-Politiker sind zwei MBit pro Sekunde das absolute Existenzminimum. Dennoch gibt es Gegenden, die haben nicht einmal das. Weiße Flecken heißen solche Gegenden in Fachkreisen.

Weiße Flecken vermutet das Ministerium für Ländlichen Raum in 19 Gemeinden des Rems-Murr-Kreises von A wie Alfdorf bis W wie Winterbach. Nach einer Studie des Landratsamtes verfügen 34 Ortsteile über weniger als zwei MBit pro Sekunde. „Wenn die globalen Datenströme in manchen Gegenden nur tröpfeln, ist das höchst problematisch, nicht nur, weil im Rems-Murr-Kreis durchaus auch Gewerbegebiete mit einer spärlichen Informationsdosis auskommen müssen“, sagt Gruber. Weiterlesen →

– Umweltminister beantwort kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten –

Wasser ist einerseits die Lebensgrundlage schlechthin, kann aber als Naturgewalt andererseits große Schäden anrichten. „Aufgrund des Klimawandels werden bei uns Flüsse und Bäche häufiger über die Ufer treten“, sagt Gernot Gruber, klimaschutzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, „Deshalb hat die grün-rote Landesregierung die Mittel für den Hochwasserschutz verdoppelt.“ Dass das Land außerdem umfangreich dazu beiträgt, dass jeder Haushalt an sauberes Wasser gelangt, geht hervor aus Grubers Anfrage, die Umweltminister Untersteller (Grüne) beantwortet hat. Weiterlesen →

Es ist schon Tradition: Landtagsabgeordneter Gernot Gruber besucht in den Sommerferien das Ebniseezeltlager am Salbengehren (Kaisersbach). Im Moment ist eine Gruppe der Murrhardter AWO im Zeltlager, das auch für kleinere Geldbeutel erschwinglich ist – so können alle Kinder eine gute Ferienzeit erleben.

Das schöne Gelände am Waldrand und am Ebnisee bietet tolle Voraussetzung für Sport, Spiel und Spaß. Das Team um die Murrhardter AWO-Leiterin Patricia Wirth betreut in diesem Jahr 63 Kinder. Weiterlesen →

Alte Mobiltelefone sind ein Rohstofflieferant. 6,2 Millionen Handys und Smartphones wurden allein im ersten Quartal 2014 in Deutschland verkauft, und nach Schätzungen verstauben derzeit bis zu 120 Millionen Handys zuhause in den Schubladen.

Der Umwelt zuliebe können alte Handys bei der gemischten Altgerätesammlung am Wertstoffhof oder bei einem Händler abgegeben werden. Noch wirkungsvoller ist der Umweltschutz, wenn man sich bei der Aktion „Handys für die Umwelt“ der Deutschen Umwelthilfe beteiligt, bei der Handys direkt gesammelt werden. Vorteil: die Handys werden teilweise erneut verwendet und andernfalls können Wertstoffe zielgerichteter zurückgewonnen werden. „Sie geben damit Ihrem alten Handy die Chance auf einen zweiten Frühling“, sagt der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber.

Insbesondere gut ausgestattete Handys und Smartphones haben sehr viele wertvolle Rohstoffe, die für neue Handys wieder verwendet werden können. In den weltweit jährlich über eine Milliarde verkauften Handys sind insgesamt 250 Tonnen Silber, 24 Tonnen Gold und 9 Tonnen Palladium enthalten.

Gruber beteiligt sich an der Aktion der Umwelthilfe zur Rückgabe alter Handys und Smartphones seit ihrer Initiierung 2011 und hat bereits rund 150 Geräte bei der Sammelstelle im Landtag abgegeben. In diesem Jahr können Bürgerinnen und Bürger ihr altes Handy vom 29. Juli bis zum 15. August im Büro des Landtagsabgeordneten Am Schillerplatz 3 (oberstes Stockwerk) zwischen 9:00 Uhr und 11:30 Uhr bei Büroleiterin Renate Radatz abgeben. Die alten Handys gehen dann gesammelt an die Deutsche Umwelthilfe.

Die Schadstoffe werden fachgerecht entsorgt und zudem spendet die Deutsche Telekom aus den Erlösen der zurückgegebenen Handys an die Deutsche Umwelthilfe.

Welzheim-Gardasee-Nonstop-Radtour: Durfte am 20.6./24Uhr den Startschuss geben in Welzheim zur 545 Kilometer langen Nonstop-Fahrradtour an den Gardasee – die 5 Radler um meinen Vetter Ralf Kircher haben es geschafft – vgl. auch den Vorbericht unter http://www.bkz-online.de/node/706413 oder die homepage mit Spendendaten des Kinderhospiz Pusteblume unter http://pusteblume-gardasee.jimdo.com/ .

Gespräch mit Gernot Gruber zur Kosten- und Ertragssituation des Rems-Murr-Klinikums

Waiblinger Kreiszeitung, 22. Mai 2014
„Das kranke Haus, oder: Zahlen können wehtun“ von Peter Schwarz

Das komplette Gespräch finden Sie HIER.

Landtagsabgeordneter Gernot Gruber hat eine enge Verbindung zum Zeltlager Salbengehren am Ebnisee

Schon als kleiner Junge war er oft im Zeltlager, das seine Eltern Gudrun und Sportkreisehrenvorsitzender Giselher Gruber häufig leiteten. Hier lief Gruber bei einer Lagerolympiade seinen ersten kleinen Marathon um den Ebnisee.

Später war Gruber selbst Betreuer und Lagerleiter des vom Sportkreis Backnang und seinem Vorsitzenden Emil Erlenbusch 1947 gegründeten Ebniseezeltlagers. Als Landtagsabgeordneter besucht Gernot Gruber jeden Sommer das Zeltlager und macht mit den Kindern Frühsport. Gern gesehen sind auch seine jährlich zum Frühstück mitgebrachten Brezeln. Bei großen Gruppen fehlt ein Regenschutz am Freisitz an der Hütte des Zeltlagers. Weiterlesen →

Kultusminister Stoch kam auf meine Einladung zum Backnanger Gespräch. Wir hatten mit 130 Besuchern einen Rekordbesuch im Feuerwehrgerätehaus.

Landtagsabgeordneter Gernot Gruber (SPD) hat aufgrund des Berichts in der Backnanger Kreiszeitung (5.3.) Kontakt aufgenommen zum Polizeipräsidium in Aalen und die Auskunft erhalten, dass die Leitung des Polizeiposten im Weissacher Tal wieder besetzt wird. In Klärung ist, ob die Stelle innerhalb des Präsidiums ausgeschrieben oder landesweit ausgeschrieben werden muss.

Erklärtes Ziel der Polizeireform ist ja die Präsenz der Polizei vor Ort zu stärken, weshalb einerseits Polizeiposten erhalten bleiben und andererseits die Polizeireviere mehr Personal bekommen sollen. Innenminister Reinhold Gall hat erst kürzlich in der SPD-Fraktionssitzung klar gemacht, dass er damit rechnet, dass das Ziel jedem Polizeirevier 2 Stellen mehr zuweisen zu können, umgesetzt werden kann.

Quelle Foto: Bundespolizei

Welche Folgen für die Murrbahn die Vereinbarung hat, die Verkehrsminister Hermann getroffen hat mit vier Landkreisen, dem Regionalverband und der Stadt Stuttgart sowie dem Verkehrsverbund zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs in der Region, das wollen Gernot Gruber und Nikolaos ‚Nik‘ Sakellariou transparent geklärt wissen. Die beiden Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion haben sich mit einem gemeinsamen Schreiben gleich an den Minister gewandt, als die Vereinbarung am Donnerstag bekannt wurde. Weiterlesen →

341 Mio. – Gesamtschulden fünfmal höher wie im Kreishaushalt

Der Schuldenstand des Rems-Murr-Kreises hat einen neuen Höchststand erreicht. Das erfuhr der Landtagsabgeordnete und Kreisrat Gernot Gruber vom Landkreistag. Demnach haben sich im Rems-Murr-Kreis im Jahr 2013 insgesamt 341 Millionen Euro Schulden aufgehäuft. „Das ist mehr als fünfmal so hoch als der offizielle Schuldenstand des Kreises, der mit lediglich 65 Millionen Euro zu Buche schlägt“, sagt Gruber. Der Rems-Murr-Kreis hat den großen Teil seiner Schulden in Eigengesellschaften (Krankenhaus GmbH, Abfallwirtschafts GmbH) und Beteiligungsgesellschaften (Kreisbau GmbH, Rems-Murr-Gesundheits-GmbH) ausgelagert.

Und so beziffert der Landkreistag die Schulden des Rems-Murr-Kreises: Im Kernhaushalt sind 52 Millionen Euro Schulden verzeichnet, an inneren Darlehen stehen 23 Millionen Euro aus. Hinzu kommen 209 Millionen Euro Schulden der Eigengesellschaften und 57 Millionen Euro der Beteiligungsgesellschaften. Weiterlesen →

Sie singen Lieder, legen Bildkarten und sie reden und reden und reden. Im Rems-Murr-Kreis lernen 3344 Kinder im Alter zwischen drei und sechs Jahren spielerisch und doch gezielt die deutsche Sprache. Das sind ein Drittel der Kinder an den hiesigen Kindertageseinrichtungen in dieser Altersgruppe. Deutlich mehr als im Landesdurchschnitt: in Baden-Württemberg erhalten ein Viertel der Drei- bis Sechsjährigen Sprachförderung. Der Landtagsabgeordnete Gruber bestärkt die Träger von Kindertageseinrichtungen darin, beim Land Sprachfördermittel zu beantragen. „Das Beherrschen der deutschen Sprache ist der Schlüssel für Bildungs- und Berufschancen sowie für die Teilhabe an unserer Gesellschaft“, sagt der Backnanger SPD-Politiker.

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 „In den Rems-Murr-Kreis sind 2013 vom Land überdurchschnittlich viel Mittel für Landesstraßen geflossen“, rechnet der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber (SPD) vor. Die grün-rote Landesregierung hatte zur Auflösung des Sanierungsstaus die Mittel für die Landesstraßen um 50 auf 100 Millionen Euro erhöht. In den Rems-Murr-Kreis entfielen davon in 2013 fast 4 Millionen Euro, wie das Verkehrsministerium Gruber auf dessen Anfrage mitteilte. Auch für 2014 stellt das Verkehrsministerium Mittel in Aussicht für die dringend zu sanierende Landesstraßen: Fortsetzung L1066 (bis Murrhardt-Plapphof), L1153 (Alfdorf-Kapf), L1050 (Ortsdurchfahrt Breitenfürst) und L1080 (Klaffenbach-Laufenmühle). Auch für Radwege in Murrhardt, Alfdorf und Waiblingen gibt es Geld vom Land. Weiterlesen →

Immer wieder ist der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber bei der Bahn vorstellig geworden mit Hinweisen auf verspätete und ausgefallene Züge. Daraufhin lud ihn Banhmanager Daniel Deubel zu einer gemeinsamen Lokführerstandsfahrt auf der Murrbahn ein, um die Situation zu beraten und sich auch selbst einen Eindruck zu verschaffen.

Um 7:08 Uhr fuhr der Regionalexpress pünktlich los nach Schwäbisch Hall. In der 300 Tonnen schweren Lok konnten Gruber und Deubel den Sonnenaufgang im landschaftlich herrlichen Murrtal beobachten und freuten sich über zügig ein- und aussteigende Pendler und einen pünktlichen Regionalexpress. Im Bahnhofsstüble in Schwäbisch Hall Hessental stieß der Landtagsabgeordnete Nikolaos ‚Nik‘ Sakellariou hinzu und man wärmte sich bei einer Tasse Kaffee auf und diskutierte Zug- und Wagenmaterial auf der Murrbahn. Weiterlesen →

Die Altersermäßigung bleibt, obwohl sie die grün-rote Haushaltskommission im Frühsommer zur Streichung vorgeschlagen hatte. Schließlich entspricht die seitherige Altersermäßigung von einer Unterrichtsstunde ab 58 Jahre und einer zweiten Stunde für Vollzeitlehrkräfte ab 60 Jahre bei voller Vergütung einem Finanzvolumen von 1200 Deputaten, also Vollzeitlehrerstellen.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Gernot Gruber ist ein grundsätzlicher Befürworter der Altersermäßigung, weil damit diejenigen belohnt würden, die den immer schwieriger werdenden Schulalltag meistern, und weil damit auch zum Ausdruck gebracht werde, dass die Regierung die engagierte Arbeit der Pädagogen in allen Schulen schätzt.

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S-Bahnen und Regionalzüge auf der Murr- und Remsschiene fahren immer später oder immer häufiger gar nicht. Den Eindruck von zunehmenden Verspätungen und Zugausfällen hat nicht nur Gernot Gruber. Den Landtagsabgeordneten, der diese Woche einmal mehr vergeblich auf die S3 gewartet hat, erreichen immer mehr verägerte Stimmen, die seinen Eindruck teilen. Gruber, der zur Verbesserung der Situation im Schienennahverkehr schon die verschiedensten Ebenen von Verwaltung und Politik eingeschaltet hat, hat nun auch den Leiter der Region Südwest der DB Netz aufgefordert, auf einen pünktlicheren und verlässlicheren Zugverkehr hinzuwirken.
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Wie in den Vorjahren besuchte Landtagsabgeordneter Gernot Gruber das Ebniseezeltlager am Salbengehren (Kaisersbach). Das von der AWO organisierte Zeltlager ermöglicht auch Eltern mit kleinerem Geldbeutel ihre Kinder in die Ferien zu schicken. Das schöne Gelände am Waldrand und am Ebnisee bietet tolle Voraussetzung für Sport, Spiel und Spaß. Weiterlesen →

Landtagsabgeordneten Gernot Gruber freut sich, dass die neue Landesregierung beim Schulhausausbau den Städten und Gemeinden unter die Arme greift.

Zum Ausbau der Ganztagesschulen 2013 wird der Schulhausbau mit über 80,1 Millionen Euro aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs gefördert. Darin enthalten sind Zuschüsse in Höhe von 69,1 Millionen für 63 Bauprojekte sowie 10,2 Millionen Euro für den Ausbau von 35 Ganztagsschulen. Weiterlesen →

Die Forderung nach einem schnellen Internet im ganzen Wahlkreis hatte Gernot Gruber (SPD) bereits im Wahlkampf als ein wichtiges Ziel formuliert. Als gewählter Abgeordneter hatte er im letzten Jahr für seine Städte und Gemeinden eine Handreichung zur Breitbandinitiative des Landes ausgearbeitet. Jetzt will Gruber von der Landesregierung wissen, wer von den Fördermöglichkeiten Gebrauch macht und wo noch dringender Förderbedarf besteht. Laut Breitbandatlas verfügen mindestens 95 Prozent der Anschlüsse im Rems-Murr-Kreis über mindestens zwei Megabit pro Sekunde. „Zwei Megabit pro Sekunde sind heute in einem Gewerbegebiet aber definitiv zu wenig“, findet Gruber. Zumal die angegebene Übertragungsrate nur einen groben Anhaltspunkt dafür abgebe, wie viele Daten pro Sekunde ein Nutzer tatsächlich senden und empfangen kann. Weiterlesen →

Damit die Pendler auf der Murrbahn wissen, was ab 2016 auf sie zukommt, haben die Landtagsabgeordneten Nik Sakellariou und Gernot Gruber (SPD) eine Kleine Anfrage gestellt, auf die hin die Landesregierung verbindlich angeben soll, was für Züge dann wie oft fahren und wo sie halten. Denn 2016 läuft der Verkehrsvertrag der Murrbahn aus und muss neu ausgeschrieben werden. Die beiden Sozialdemokraten drängen auf eine frühzeitige Ausschreibung.

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Gruber: Althütte, Großerlach und Murrhardt bekommen Geld vom Land

Landtagsabgeordneter Gernot Gruber(SPD) freut sich über 1.116.081 Millionen Euro an Landesgeldern die in den Rems-Murr-Kreis fließen, davon 912.000 Euro in den ländlichen Raum im Altkreis Backnang.

In den Programmen für kommunale Abwasser- und Wasserversorgung werden folgende Städte und Gemeinden unterstützt: Althütte bekommt 524.400 Euro für den Anschluss des Ortsteils Hörschhof an die Sammelkläranlage in Sechselberg, Großerlach 57.600 Euro für die Kanalsanierung in Grab und 222.000 Euro für die Umsetzung des 1.Bauabschnitts der Trinkwaserversorgung in Großerlach und Murrhardt 108.000 Euro für das zweite Maßnahmepaket zur Trinkwasseraufbereitung wegen zu hoher Uranbelastung. Weiterlesen →

Landtagsabgeordneten Gernot Gruber bekam erfreuliche Nachrichten vom Staatssekretär Ingo Rust (SPD). Wie in den Vorjahren bekommen einige Städte und Gemeinden des Wahlkreises 17/Backnang eine kräftige finanzielle Unterstützung der Landesregierung. Der Sozialdemokrat freut sich über insgesamt 4,2 Millionen Euro für seinen Wahlkreis. „Bei einem vier Mal überzeichneten Förderprogramm muss man froh sein über jeden Euro und jeden Cent, den man bekommt“, begründet Gruber seine Freude über die hohen Betrag für den Wahlkreis 17.

Folgende Gemeinden bekommen Zuschüsse der Landesregierung: Allmersbach Im Tal 550.000 Euro für laufende Sanierungsmaßnahmen, Auenwald 600.000 Euro für die Aufwertung des Ortskerns Oberbrüden, Backnang 1.000.000 Euro für die Sanierung der Bleichwiese, Kirchberg a.d.Murr 50.000 Euro für die laufende Sanierungsmaßnahme des Ortskerns, Murrhardt 400.000 Euro für die Sanierung des Soehnle-Areals/Postgasse, Weissach im Tal 800.000 Euro für wichtige bauliche und energetische Sanierungsmaßnahmen in der Ortsmitte und im Rombold Areal und Welzheim 800.000 Euro für die Aufwertung der Innenstadt. Weiterlesen →

Besichtigung der ersten Rems-Murr-Windkraftanlage in Welzheim (29.9.2010)

Landtagsabgeordneter Gernot Gruber (SPD) nimmt Stellung zur Kritik von Landrat Fuchs an den Aussagen von SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel in einem Gespräch mit der dpa zur restriktiven Genehmigungspraxis von Windkraftstandorten.

„Klar ist, dass die Energiewinde nur gelingen kann, wenn wir bei der Binnenwindkraft vorankommen. Hier brauchen wir die Unterstützung aller politischen Ebenen“, formuliert der Abgeordnete die politische Aufgabe.

So sehe die grün-rote Landesregierung in Übereinstimmung mit dem früheren FDP-Landeschef Walter Döring die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung sehr kritisch, welche die Einspeisevergütung für die wirtschaftlich und ökologisch vorteilhafte Binnenwindkraft von rund 9 Cent stark reduzieren möchte. Weiterlesen →

Landtagsabgeordneter Gernot Gruber wirbt für den Energiesparcheck

Die Gebäudesanierung spart Geld, schafft Arbeitsplätze und schützt das Klima. Wer an seinem Haus Dach und Wände dämmt, die Fenster isoliert oder die alte Heizung austauscht, zahlt weniger für Strom oder Heizöl, steigert den Wert der Immobilie und senkt den CO2-Ausstoß. Fast ein Drittel des Treibhausgases stammt in Deutschland aus der Heizung, Beleuchtung und Warmwasserversorgung von Gebäuden. „Hier lässt sich einfach und mit wenig Mitteln eine große Wirkung erzielen“, sagt Gernot Gruber, der klimaschutzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
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– Informationen von Minister Hermann, Brief an DB-Konzernbevollmächtigten –

Antwort von Minister Hermann

Verkehrsminister Hermann hat dem Landtagsabgeordneten Gernot Gruber schriftlich zugesichert, alles in seiner Macht stehende zu tun, um die Situation für die Pendler der Murr- und Remsbahn zu verbessern. Das tut auch Gruber. Nachdem trotz der Wiederfreigabe des Gleises 10 am Stuttgarter Hauptbahnhof Beschwerden über verspätete und ausgefallene Züge auf der Murr-Bahn bei ihm eingingen, wandte sich der Backnanger SPD-Politiker umgehend an den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für das Land Baden-Württemberg mit der Bitte um Aufklärung. 

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– Möglichkeit für Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen gefordert –

Landtagsabgeordneter Gernot Gruber und SPD-Gemeinderatsfraktionsvorsitzender Heinz Franke unterstützen das Mitgliederbegehren für das Recht der Städte und Gemeinden ein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen zu erlassen.

Die Sozialdemokraten wollen erreichen, dass sich die Landes-SPD dafür stark macht den Gemeinderäten in Baden-Württemberg die Möglichkeit zu eröffnen, auf bestimmten Straßen und Plätzen das Trinken von Alkohol zu verbieten. Diese Möglichkeit soll bestehen, wenn es notwendig ist Saufgelage zu unterbinden, Straftaten zu verhindern oder die öffentliche Ordnung zu sichern.
Der Haller Landtagsabgeordnete Nik Sakellariou hat das Mitgliederbegehren initiiert.
Landtagsabgeordneter Gernot Gruber hat seinen Kollegen darin bestärkt dieses Mitgliederbegehren zu beantragen und ihm seine Unterstützung zugesichert.
Die Mitglieder der SPD sind aufgerufen sich durch ihre Unterschrift am Mitgliederbegehren zu beteiligen. Insgesamt müssen 3800 Sozialdemokraten das Anliegen unterstützen, damit sich der Landesvorstand dieser Position anschließt oder eine Mitgliederabstimmung einleitet.

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Zug um Zug soll die Flotte der S-Bahnen erneuert werden. Sobald genügend neue Züge vom Typ ET 430 aufgegleist sind, werden die älteren Wägen auf denselben Stand gebracht. Die erste rundum erneuerte S-Bahn soll noch dieses Jahr den Fahrgästen ihre Türen öffnen. Das teilte der Verband Region Stuttgart dem Abgeordneten Gernot Gruber auf dessen Nachfrage mit. Den Backnanger SPD-Politiker freut es, dass dann an den Türen, wie von ihm gewünscht, Markierungen für die Lichtschranken angebracht sein werden. „Davon verspreche ich mir, dass die Züge pünktlicher abfahren, weil die Türen dann eher geschlossen werden können“, sagt Gruber. Bis 2015 sollen sämtliche S-Bahnen grunderneuert sein – unter anderem mit den Markierungen an den Türen.

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Die Verspätungen im Personennahverkehr der Bahn reißen nicht ab. Der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber hat nun den Verband Region Stuttgart aufgefordert, Vorschläge zu machen, damit künftig die Züge wieder pünktlich abfahren. Nicht nur das. Der SPD-Politiker schlug selbst gleich Verbesserungsmöglichkeiten vor. Durch Verspätungen der Regional- und S-Bahnen, die sich regelmäßig über zehn Minuten hinaus ziehen, verpassen Pendler Woche für Woche Anschlüsse an andere Züge oder Busse und verlieren mehr als eine Stunde Zeit.
Das ist für Gruber nicht zumutbar.

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Der Rems-Murr-Kreis gerät immer stärker in einen Schuldenstrudel. Die aktuellen Zahlen zur Haushaltsentwicklung der Landkreise, die Kreisrat und Landtagsabgeordneter Gernot Gruber (SPD) vom Landkreistag erhalten hat, sind alarmierend. Die Verschuldung des Rems-Murr-Kreises ist im letzten Jahr von 227 auf über 330 Mio. Euro gestiegen. Damit ist laut Gruber der Schuldenstand des Kreises fast fünfmal so hoch, wie im aktuellen Haushaltsplan offengelegt. „Landrat Fuchs hat es versäumt, im Kreistag ein Gesamtbild der tatsächlichen Verschuldungslage vorzulegen“, moniert Gruber.

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Auf insgesamt 2,4 Mio. Euro schätzt das Verkehrsministerium die Kosten für Radwege im Rems-Murr-Kreis. Doch die Schließung von Lücken im Radwegenetz und die Sanierung maroder Radwege im Landkreis stehen allesamt unter dem Vorbehalt verfügbarer Haushaltsmittel. Das geht hervor aus der Beantwortung einer Anfrage des Abgeordneten Gernot Gruber (SPD) durch die Landesregierung.

Nach der Erhöhung der Haushaltsmittel für Landstraßen soll insbesondere die L 1066 zwischen Murrhardt und der Kreisgrenze (Schanz) samt Radweg saniert werden. Im Zuge dieser Sanierung soll die Fahrbahndecke des Radweges für 400000 Euro erneuert werden. „Das müsste 2013 machbar sein“, hofft Gruber. Er ist auch optimistisch, was den Radweg zwischen Pfahlbronn und Alfdorf angeht. Der soll für 250000 Euro verbreitert werden. Den dafür benötigten Grund und Boden hat die Gemeinde Alfdorf bereits erworben.

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Im Land gelten rund 44 Prozent, im Rems-Murr-Kreis sogar 46 Prozent der Landesstraßen als sanierungsbedürftig. Deshalb hat die grün-rote Landesregierung die Mittel zur Sanierung der Landesstraßen von 50 auf 100 Millionen Euro erhöht.

„Je später saniert wird, desto teurer kommt uns das zu stehen“, fasst der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber (SPD) die Erhöhung der Mittel zusammen. Wichtig ist Gruber, dass der Rems-Murr-Kreis bei der Vergabe der Mittel gut berücksichtigt wird.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat jetzt dem Abgeordneten Gruber in einer Antwort auf eine sogenannte „kleine Anfrage“ einen Zwischenbescheid zu laufenden und künftigen Sanierungen von Landesstraßen gegeben.

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Der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber verzeichnet bei den Standorten der Notariate im Land einen großen Erfolg. Denn gemäß den Plänen der alten Landesregierung wäre nach der Abschaffung der mit Beamten besetzten Notariate nur der Notariatsstandort Backnang im Wahlkreis 17 mit seinen 17 Städten und Gemeinden übrig geblieben. Der SPD-Politiker freut sich nun, dass seine Werben für eine stärkere Berücksichtigung des ländlichen Raumes bei Justizminister Rainer Stickelberger Gehör gefunden hat.
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Zu den Verspätungen auf der Murr- und Remsschiene kommt es, weil am Stuttgarter Hauptbahnhof ein Gleis wegen der Entgleisungen vor drei Monaten gesperrt ist. Das geht aus einem Schreiben hervor, das der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber (SPD) vom Verkehrsdirektor des Verbandes der Region Stuttgart, Jürgen Wurmthaler, erhalten hat. Das Eisenbahn-Bundesamt gibt das Gleis erst frei, wenn die Deutsche Bahn nachgewiesen hat, dass auf ihm sicher gefahren werden kann. Wann dieser Nachweis erbracht sein wird, ist nicht absehbar. „Bei drei Entgleisungen schauen wir schon sehr genau hin“, sagte eine Sprecherin des Bundesamtes. Weiterlesen →

Beim 9. bundesweiten Vorlesetag beteiligten sich über 1000 Politiker und Prominente. In Backnang besuchte Landtagsabgeordneter Gernot Gruber die Plaisirschule. Auf Vorschlag von Schulleiterin Dr. Annedore Bauer-Lachenmaier las Gruber aus dem lustigen und spannenden Buch „Schule schreit der Frieder und die Oma, die kommt mit“ (Gudrun Mebs).

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Gernot Gruber fordert vom Landrat in einem offenen Brief die Offenlegung der Mittel, die in den Kreis geflossen sind, bevor es die Europabeauftragte gab.

Den offenen Brief finden Sie hier in voller Länge (oder durch Klick auf den Ausschnitt).

Die Landesregierung macht Ernst mit der anteiligen Unterstützung der Städte und Gemeinden bei der Schulsozialarbeit.
Die Förderanträge für die Zeiträume Januar bis Juli 2012 und das Schuljahr 2912/2013 (08-2012 bis 97.2013) wurden jetzt erteilt.

Landtagsabgeordneter Gernot Gruber (SPD) freut sich, dass die grün-rote Landesregierung den Städten und Gemeinden und
damit letztlich den Schülerinnen und Schülern hilft bei der anteiligen Finanzierung der wichtigen Schulsozialarbeit.

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Aufgrund der nicht abreißenden Serie von Verspätungen im Personennahverkehr wandte sich Gernot Gruber auch an Landesverkehrsminister Hermann und bat diesen um Unterstützung.

Den Schriftwechsel von Gernot Gruber mit dem Landesverkehrsminister finden sie nachfolgend:

21.11. Gruber an Hermann
14.12. Hermann an Gruber
19.12.2012 Gruber an Hermann