Gruber gegen weiße Flecken im Kreis

RZ_13-09-12 Gernot Gruber_BreitbandDamit in den Haushalten wenigstens zwei MBit pro Sekunde aus den Anschlussbuchsen strömen, hat das Land 2014 in den Rems-Murr-Kreis 138850 Euro gesteckt. Das teilt der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber mit nach Anfragen bei Ministerium und Regierungspräsidium. Für den SPD-Politiker sind zwei MBit pro Sekunde das absolute Existenzminimum. Dennoch gibt es Gegenden, die haben nicht einmal das. Weiße Flecken heißen solche Gegenden in Fachkreisen.

Weiße Flecken vermutet das Ministerium für Ländlichen Raum in 19 Gemeinden des Rems-Murr-Kreises von A wie Alfdorf bis W wie Winterbach. Nach einer Studie des Landratsamtes verfügen 34 Ortsteile über weniger als zwei MBit pro Sekunde. „Wenn die globalen Datenströme in manchen Gegenden nur tröpfeln, ist das höchst problematisch, nicht nur, weil im Rems-Murr-Kreis durchaus auch Gewerbegebiete mit einer spärlichen Informationsdosis auskommen müssen“, sagt Gruber.

Arbeit und Freizeit wandern zusehends ins Netz. Rund um die Uhr verhandeln, kaufen und verkaufen die Menschen im Internet, sie buchen Karten, lesen und schreiben Nachrichten, schauen Bilder oder Filme an, vereinbaren Termine oder beantragen Genehmigungen. Das Angebot neuer Netzaktivitäten wächst im Minutentakt – und mit ihm das Datenvolumen. „Die Güte des Anschlusses ans Internet bestimmt inzwischen maßgeblich die Reichweite gesellschaftlicher Teilhabe und Mitgestaltung“, sagt Gruber, der schon im Wahlkampf beharrlich eine schnelle Datenautobahn für alle gefordert hatte.

Für Gruber ist die Gefahr sozial und gewerblich abgehängt zu werden im ländlichen Raum besonders groß. „Weil viele Leitungen für wenige Menschen gelegt werden müssen, sind dünn besiedelte Gegenden für Investoren in der Regel unrentabel“, sagt der Backnanger Abgeordnete. Hier springt das Land ein mit Förderprogrammen wie der Breitbandinitiative, mit denen Baden-Württemberg den Ausbau und die Modernisierung des Datenübertragungsnetzes anteilig finanziert.

Die Breitbandinitiative des Landes haben in diesem Jahr Berglen, Sulzbach an der Murr und Plüderhausen aufgenommen, um weiße Flecken im Breitbandatlas zu tilgen. Da die Haushalte in Öschelbronn, gefördert mit 40100 Euro, in Bartenbach (57500 Euro) und in Walkersbach (41250 Euro) nun immerhin mit zwei MBit pro Sekunde versorgt werden, gibt es in Baden-Württemberg ‚nur‘ noch rund 200 weiße Flecken. „Vor der zweiten Auflage der Breitbandinitiative im Juli 2012 waren es noch etwa 700“, freut sich Gruber über den Erfolg des Förderprogramms, zu dem er für die Städte und Gemeinden seines Wahlkreises eine Handreichung mit den Zuwendungsvoraussetzungen ausgearbeitet und verschickt hat.

Die große Koalition im Bund hat ehrgeizige Ziele angekündigt und einen Breitbandausbau bis zu 50MBit in Aussicht gestellt mit finanzieller Unterstützung durch den Staat, da der Markt diese Aufgabe nicht selber regelt.