Herzlich Willkommen auf meiner Homepage!

Ich hab als Landtagsabgeordneter im Stuttgarter Landtag von 4/2011 – 9/2024
sehr gerne den Wahlkreis 17 mit seinen 17 schönen Städten und Gemeinden vertreten:
Alfdorf, Allmersbach i.Tal, Althütte, Aspach, Auenwald, Backnang, Berglen,
Burgstetten, Großerlach, Kaisersbach, Kirchberg a.d. Murr, Murrhardt,
Oppenweiler, Spiegelberg, Sulzbach a.d.Murr, Weissach i. Tal und Welzheim.

2021 haben mir 19% der Wählerinnen und Wähler (SPD-BW: 11%) Ihr Vertrauen geschenkt –
das war das drittbeste SPD-Ergebnis bei 70 Wahlkreisen im Land und mit 11.274 Stimmen (entsprach auch der Zahl der Sportvereine im Land) wurde ich sogar SPD-Stimmenkönig in BW.

Danke für das große Vertrauen – leider musste ich jetzt schweren Herzens aus gesundheitlichen Gründen aus dem Landtag ausscheiden.
Ganz herzlichen DANK für die sehr vielen wertschätzenden, liebevollen, aufbauenden Rückmeldungen!

Unten finden Sie einen Videoausschnitt meiner Verabschiedung im Landtag und Pressartikel aus der Backnanger und Waiblinger Kreiszeitung.

           Ihr ehemaliger Abgeordneter Gernot Gruber
           Sprecher für Sport, Energie und Klimaschutz

20.6.2024 / Waiblinger Kreiszeitung – „Gernot Gruber verlässt den Landtag“ von Peter Schwarz

27.9.2024 / Backnanger Kreiszeitung – „Ein Abschied der wehtut“ – von Kornelius Fritz

Auszug aus der Landtagssitzung vom 25.9.2024 – mit anerkennenden Worten der Landtagspräsidentin und viel Applaus der Kolleginnen und Kollegen aller Fraktionen.

Energiepolitik und Klimaschutz

Gernot Gruber ist Sprecher für Energie und Klimaschutz der SPD-Landtagsfraktion und Mitglied in Bürgerenergiegenossenschaften in Backnang, Murrhardt, Welzheim und dem Weissacher Tal, die wertvolle Arbeit leisten für die Energiewende – für den Dreiklang der Energiewende:
Regenerative Energie fördern, Energie sparen und effizienter nutzen.

Hinweise und Links finden Sie unter dem Reiter „Ziele“ in den Rubriken „Energiepolitik“ und „Klimaschutz“.

Über 8000 Euro bei der Spendenradtour Schwäbischer Wald Extrem

Bei der über 150-Kilometer langen Spendenradtour „Schwäbischer Wald Extrem“ kam das Rekordergebnis von 8.317,77 Euro zusammen zugunsten der wichtigen Arbeit für behinderte Menschen der Lebenshilfe Rems-Murr und des angegliederten Forums für Teilhabe.
Die großzügigen Spender und die Organisatoren der Tour trafen sich zur symbolischen Scheckübergabe in Backnang. Die vom Landtagsabgeordneten Gernot Gruber organisierte Tour finden seit 2015 alle zwei Jahre statt und wurde noch durch eine von Thomas Hofmann ins Leben gerufene inklusive Tour von Backnang nach Murrhardt ergänzt.

Auf dem Foto in der vorderen Reihe(von links nach rechts):
Heike Fischer (Kreisbau), Christoph Kübler (Lukas Gläser), Uwe Weber (Massivbau Weber), Jürgen Beerkircher (Volksbank Backnang), Irmgard Binder, Radler Ralf Kircher. Hintere Reihen (von links nach rechts): Gernot Gruber, Thomas Förster (Johannes-Apotheke), Thomas Hofmann (Lions-Club), Markus Mulfinger (Autohaus Mulfinger), Felix Walter (Radler der inklusiven Tour), Michael Balzer (Vorsitzender Lebenshilfe), Markus Hofmeister (Kreissparkasse WN), Kurt Semler, Harry Dörfler und Ursula Urbanski (Geschäfsführerin der Lebenshilfe).

Schwäbischer Wald Extrem: Radtour durch alle 17 Städte und Gemeinde des Wahlkreises 17

Start: 9 Uhr am Sonntag, 23.Juli 2023
Startort: Vor dem Paulinenlädle (Backnang, Industriestr. 17)

Neben der Tour „Schwäbischer Wald extrem“ gibt es auch wieder wie 2021 auf Initiative von Thomas Hofmann (stv. Vorsitzender der Lebenshilfe) auch eine inklusive Tour mit dem Ziel der Verpflegungsstation in Murrhardt (Stadthallenterasse).

Spenden bitte an die Lebenshilfe Rems-Murr e.V.

Verwendungszweck: Spenden-Radtour
IBAN: DE82 6025 0010 0008 1040 01
BIC: SOLADES1WBN (Kreissparkasse Waiblingen)

IBAN: DE15 6029 1120 0049 7540 09
BIC: GENODES1VBK (Volksbank Backnang)

Wasser in Backnang und Winnenden teuer!

 –  Gernot Gruber vergleicht Wasserpreise im Rems-Murr-Kreis –

Die Trinkwasserpreise privatrechtlich betriebener Wasserversorger im Rems-Murr-Kreis sind in den letzten fünf Jahren um etwas mehr als 15 Prozent angestiegen und bewegen sich damit im Rahmen der durchschnittlichen Verbrauchspreiserhöhungen. „Die Stadtwerke Winnenden fallen mit einer deutlicheren Preiserhöhung auf“, berichtet der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber nach der Analyse der veröffentlichen Wasserpreisdaten. Die dort derzeit verlangten 0,36 Cent pro Liter Wasser bedeuten im betrachteten Zeitraum einen Anstieg um fast 40 Prozent. Entsprechend büßt Winnenden Plätze ein im jüngst vom Land Baden-Württemberg veröffentlichten Ranking von 86 Stadtwerken und regionalen Wasserversorgern. Die Preisunterschiede machen sich durchaus im Geldbeutel bemerkbar. Bei einem exemplarischen Jahresverbrauch für einen Vierpersonen-Haushalt von 150.000 Litern stehen schon mal 155 Euro mehr zu Buche, je nachdem, ob man den Hahn in Backnang oder in Waiblingen aufdreht.

Mit Platz 76 rangieren die Winnender Stadtwerke nun nur noch fünf Plätze vor den Backnanger Stadtwerken (Platz 84), die tapfer im Rems-Murr-Kreis die rote Laterne tragen, auch wenn sie sich insgesamt um einen Platz nach vorne gekämpft haben. Weiterlesen

Gernot Gruber: Info zu Hilfen bei explodierten Heizkosten

„Das von der Bundesregierung geschnürte Hilfspaket für diejenigen, die nicht mit Gas heizen und dennoch unter den stark angestiegenen Heizkosten gelitten haben, ist auch im Südwesten angekommen“, sagt Gernot Gruber. Der Landtagsabgeordnete lässt dabei durchblicken, dass das Geld auch hätte schneller abrufbar sein können. „Dafür ist die Antragstellung verständlich formuliert,“ lobt der Abgeordnete.

Wer seine Wohnung mit Öl, Pellets, Koks, Flüssiggas, Holz oder anderen Energieträgern beheizt, die er nicht aus einer Rohrleitung bezieht, und fürs Heizen im letzten Jahr mindestens doppelt so viel gezahlt hat wie das Jahr davor, der kann sich ab dem 8. Mai auf einem Internetportal erkundigen, ob er einen Härteantrag stellen kann – und diesen dort auch gleich einreichen. Weiterlesen

Solardächer auf Landesgebäude:

Gruber empfiehlt Ministerpräsident Kretschmann:
weniger versprechen – mehr einhalten!

„Finanz-Staatssekretärin Dr. Gisela Splett hält Ministerpräsident Kretschmann forsches Solardachversprechen für nicht umsetzbar“, kommentiert der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber die Antwort des Finanzministeriums auf seine Anfrage. Der Ministerpräsident hatte in seiner Regierungserklärung am 10. November 2022 im Landtag angekündigt, bis 2030 alle landeseigene Gebäude mit einer Solaranlage auszurüsten.
Gruber hatte sich gefreut, dass sein jahrelanges Werben für deutlich mehr Solardächern auf Landesgebäuden Wirkung zeigte – in seiner Haushaltsrede im Parlament aber auch realistische Schritte zu erreichbaren Zielen angemahnt.

Mit 222 Photovoltaikanlagen auf Landesdächern verfügen derzeit nur 2,8 Prozent der Landesgebäude über eine Solaranlage; das entspricht in etwa der Quote landwirtschaftlicher Betriebe, die mit Photovoltaik ausgestattet sind. Private Hausbesitzer sind da schon deutlich weiter: 13,2 Prozent der Wohnungsgebäude in Baden-Württemberg haben eine Solaranlage auf dem Dach. „Daran sieht man, was möglich wäre, wenn man wirklich anpackt“, bringt es der SPD-Abgeordnete Gernot Gruber auf den Punkt. Er findet, das Land müsse stärker mit gutem Beispiel vorangehen und nicht hinterherhinken: „In der Landesregierung klaffen Anspruch und voraussichtliche Wirklichkeit einfach zu weit auseinander.“ Weiterlesen

Gernot Gruber in der SWR-Landesschau am 30.9.2022

Die Situation auf der Murrbahn ist kritisch. Im Frühjahr fuhr die S-Bahn verlässlicher als der Zug. Dann kriselte der Zugverkehr und im Sommer kumulierten sich die Probleme (Stammstreckensperrung; zu reparierende Räder wg. Nutzung Panoramabahn, Oberleitungsschaden am Hbf., Stellwerk- und Weichenstörungen, Personalausfälle, Zug von der Murrbahn auf die Strecke nach Konstanz verlegt wg. dem 9€-Ticket-Ansturm…) und jetzt kommt der besorgniserregende Personalausfall im Stellwerk hinzu und immer noch fährt die S-Bahn nur im Halbstundentakt und fiel ausgerechnet am ersten Schultag (12.9.) der für Schüler/innen wichtige Zug (ab Murrhardt – 6:50; ab BK / 7:06) aus!

Gernot Gruber kritisiert Sonderweg Baden-Württembergs bei der Grundsteuer-Reform

Die Landesregierung Baden-Württembergs hat auf Initiative der ehemaligen Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) mit der Mehrheit der Regierungsfraktionen bei der Grundsteuer den Sonderweg gewählt, Grundstücke ausschließlich nach deren Größe zu bewerten, ohne Berücksichtigung der auf den Grundstücken stehenden Immobilien gemäß dem Bund-Länder-Modell.

Landtagsabgeordneter Gernot Gruber (SPD) fragte beim jetzigen Finanzminister Dr. Danyal Bayaz (Grüne) nach, ob auch das zulässige Baufenster bzw. nicht bebaubare Flächen bei der Grundstücksbewertung berücksichtigt werden können. Hier kann der Brief aufgerufen werden. Ansonsten drohe vor allem für Eigentümer älterer Häuser auf größeren, oft ungünstig geschnittenen Grundstücken 2025 eine deutlich erhöhte Grundsteuer. Weiterlesen

Gruber: Der Trend stimmt, ist aber zu langsam!

 Erdverbrauchstag 2022: 7.Juni (D), 23.Juni (BW) und 8.Juli (Rems-Murr-Kreis)

Buchtipp: Wir sind dran!

In Deutschland verbraucht die Bevölkerung immer noch mehr als doppelt so viel wertvolle Rohstoffe, als uns die Erde eigentlich zur Verfügung stellt.

Der Tag im Jahr, bis zu dem die Deutschen die bioproduktiven Flächen ihres Landes verbraucht haben, rückt aber nach hinten. Das ist erfreulich. Nach den Berechnungen des Landtagsabgeordneten Gernot Gruber und seines Büroleiters Dr. Marc Dressler fällt in diesem Jahr der Erdverbrauchstag (Overshoot-Day) für Deutschland auf den 7. Juni (2 Wochen später als im Vorjahr), für Baden-Württemberg auf den 23. Juni (10 Tage später) und im Rems-Murr-Kreis 5 Tage später auf den 8. Juli. „Das geht in die richtige Richtung“, sagt Gruber, „noch besser wären allerdings Fortschritte in Monaten statt in Tagen oder Wochen, da wir aktuell immer noch so leben, als könnten wir aus zwei Erden schöpfen.“ Weiterlesen

Gruber: Info zu Landesstraßen-Sanierungen

Die meisten der bis 2025 vorgesehenen Sanierungen sind noch aus dem Sanierungsprogramm von 2017 verblieben, unter anderem  die L1153 (Alfdorf), die in der Umsetzung befindliche Ortsdurchfahrt Althütte/Schöllhütte auf der L1120, die realisierte Ortsdurchfahrt durch Spiegelberg auf der L1066 und durch Stetten auf der L1199, die Strecke Hellershof-Hundsberg auf der L1080 sowie die L1142 von Remseck nach Hegnach, die L1114 zwischen Burgstetten und Kirchberg und die L1124 zwischen Aspach und Kirchberg. „Ich bin erleichtert, dass die Sanierungen eingezeichnet und im Ministerium nicht hinten runtergefallen sind“, sagt Gruber, der den Minister in Abgeordnetenbriefen, im Parlament und im direkten Gespräch an seine Verantwortung erinnert hatte. Weiterlesen

Gernot Gruber: Ja zum Zweistimmenwahlrecht – Nein zur Landesliste

Der Backnanger Landtagsabgeordnete Gernot Gruber (SPD) begrüßt das kommende Landtagswahlrecht mit zwei Stimmen, ist aber entschieden gegen eine geschlossene Landesliste.

Ein Zweistimmenwahlrecht ermöglicht es, stärker zwischen den Stimmen für die jeweiligen Kandidatinnen und Kandidaten im Wahlkreis und der Zweitstimme für die Partei zu unterscheiden.

Gruber befürwortet ein personifiziertes Zweistimmenwahlrecht (Zweitstimme für die Stärke der Parteien; Erststimme für die Auswahl der Kandidatinnen und Kandidaten).

Der Backnanger Abgeordnete warnt eindrücklich davor, dass mit dem Verfahren einer geschlossenen Landesliste die Bürgerinnen und Bürger künftig viel weniger zu entscheiden haben als heute.

Bei der Landtagswahl sind es seither die Bürgerinnen und Bürger, die mit ihren Stimmen sowohl über das Direktmandat entscheiden, wie auch über den Einzug weiterer Kandidatinnen und Kandidaten, welche nach Stuttgart „abgeordnet“ werden, um ihren Wahlkreis zu vertreten. Weiterlesen

Gruber: Stumme Warn-Sirenen

– 15 von 31 Kommunen im Kreis gehen leer aus bei der Förderung  –

Aufgrund des durch die Überschwemmungskatastrophe im Ahrtal ausgelösten Interesses an Sirenenanlagen legte die Bundesregierung ein 90 Millionen Euro schweres Sonderförderprogramm für Sirenen auf. Doch fast die Hälfte der Kommunen des Rems-Murr-Kreises, die beim Regierungspräsidium einen Antrag auf Förderung von Sirenen zur Dach-oder Mastmontage gestellt haben, kam nicht zum Zuge. Deshalb hat sich der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber beim Innenministerium nach den Gründen erkundigt. „Das Regierungspräsidium hat die Gelder nach Eingang der Förderanträge gemäß den aufgestellten Vorgaben verteilt – wobei sich herausstellte, dass das Förderprogramm des Bundes unterfinanziert ist für den hohen angemeldeten Bedarf“, fasst Gruber die Antwort von Staatssekretär Wilfried Klenk auf seinen Brief an Innenminister Strobl zusammen. Weiterlesen

Gruber kämpft für den Backnanger Recyclinghof

Kreisrat und Landtagsabgeordneter Gernot Gruber freut sich, dass sein Vorstoß zum Erhalt des Backnanger Recyclinghofs Wirkung zeigt. Im Ausschuss für Umwelt und Verkehr im November war Gruber noch der einsame Rufer in der Wüste mit seiner Warnung vor der vorgesehenen Schließung des beliebten Recyclinghofs in Backnang. In der Kreistagssitzung warnte Gruber davor, dass es nicht angehen könne am Sonntag vom Klimaschutz zu reden und am Montag die wohnortnahe Wertstoffabgabe zu schließen.
Wenn Wertstoffe nur noch auf der Deponie in Steinbach abgegeben werden könnten, würde das deutlich mehr Verkehr erzeugen! Weiterlesen

Lucha antwortet Gruber zu Corona-Testmöglichkeiten

Als die Landesregierung am 3.12.2021 die Schnelltestpflicht gemäß der sogenannten „2G+“-Regel einführte, wurde viel Verwirrung erzeugt.
Zunächst galt eine Schnelltestpflicht für alle, am Freitagabend folgte Baden-Württemberg dann dem Nachbarland Rheinland-Pfalz und befreite „geboosterte“ Menschen von der Schnelltestpflicht.

Chefvirologe Drosten vom RKI geht davon aus, dass bei frisch geimpften Menschen ein Schnelltest gar nicht anschlägt, auch wenn sie an Corona erkrankt sind (wg. der niedrigen Viirenlast bei geimpften Menschen). Aufgrund der Proteste in der Bevölkerung und aus der Gastronomie kündigte die Landesregierung am Sonntag, den 5.12. an, dass alle vollständig geimpften Personen, deren Impfschutz nicht älter als 6 Monate ist, auch von der Schnelltestpflicht befreit sind.
Gemäß der aktuell gültigen Corona-Verordnung wurden die 6 Monate auf 3 Monate verkürzt, da gegen die neue Variante Omikron der Impfschutz schneller nachlässt. Weiterlesen

Rede zum Klimagipfel in Glasgow

Am 11. November hat Gernot Gruber in der aktuellen Debatte im Landtag gesprochen zum Klimagipfel in Glasgow. Die Debatte kann HIER über die Mediathek des Landtags angeschaut und nachgehört werden. Grubers Rede kommt von 19:50 – 29:30. Wichtige Botschaft: Baden-Württemberg muss selbst mit gutem Beispiel vorangehen beim Ausbau der Photovoltaikanlagen auf seinen eigenen Landesdächern – bis jetzt haben nur 170 von rund 8.000 Landesgebäuden eine Anlage und hinkt Baden-Württemberg mit rund 25% an regenerativem Strom dem Bund und Rheinland-Pfalz (je 45% des Stromverbrauchs wird regenerativ erzeugt) deutlich hinterher.

Spendenradtour: 6.000 Euro für den guten Zweck

Auf dem Photo (von links nach rechts): Birgit Kneiser (Via Backnang), Thomas Hofmann (Kreissparkasse WN – Direktion Backnang), Jürgen Beerkircher (Volksbank Backnang), Michael Balzer (Vorsitzender Lebenshilfe Rems-Murr e.V.), Markus Mulfinger (Autohaus Mulfinger), Ursula Urbanski (Geschäftsführerin der Lebenshilfe), Samara Wildermuth (Radlerin, Sängerin der cool cickpeas), Erika Heinisch (Lebenshilfe, Forum für Teilhabe), Gernot Gruber, Heike Fischer (Kreisbau), Thomas Förster (Johannes – Apotheke), Angela Wildermuth, Jürgen Ehrmann (ADFC Backnang) und Grubers Vetter Ralf Kircher aus Welzheim, der die Idee für die Radtour hatte.

Bei der Spendenradtour „Schwäbischer Wald Extrem“ kamen 6.000 Euro zugunsten der wichtigen Arbeit für behinderte Menschen der Lebenshilfe Rems-Murr, des angegliederten Forums für Teilhabe und des Vereins Via Backnang zusammen. 

Wie bei der Radtour „Schwäbischer Wald Extrem“ – über 150 Kilometer und über 2000 Höhenmeter – regnete es auch bei der symbolischen Spendenscheckübergabe.

In geradzahligen Jahren organisiert die Lebenshilfe den beliebten Backnanger Stäffeleslauf (2020 musste dieser wegen Corona ausfallen) und  in den ungeraden Zwischenjahren findet seit 2015 die Spendenradtour durch alle 17 Städte und Gemeinden des Landtagswahlkreises 17 statt. Nach der kühlen und regnerischen Tour wärmte der Spendensegen die Herzen der Radler und Organisatoren. Weiterlesen

Gruber: Sport wieder an den Start bringen!

An Schulen und in Vereinen soll nach dem Willen Gernot Grubers bald wieder Sport angeboten werden können. Dazu hat der Backnanger Landtagsabgeordnete einen Antrag initiiert, in dem die SPD die Landesregierung auffordert, die Voraussetzungen vorzulegen, unter dessen Einhaltung Schwimmkurse in Hallen- und Freibädern gestattet werden können. Zu diesem Zweck soll die Landesregierung zudem Mittel bereitstellen für qualifizierte Übungsleiter und Trainer, damit an den Schulen mehr Sport angeboten werden kann und sichergestellt ist, dass jeder Schüler im Land schwimmen lernt. „Der Sport bietet viele Vorteile, Schwimmen aber ist lebenswichtig“, sagt Gruber zu seiner Initiative. Weiterlesen

Herzlichen Dank für Ihre und Eure Stimme!

Mit 19 Prozent / 8 Prozentpunkten über dem Landesschnitt der SPD (11%) und einem Stimmenzuwachs von 3,3 Prozent gegenüber 2016 holte Landtagsabgeordneter Gernot Gruber das prozentual drittbeste SPD-Stimmenergebnis im ganzen Land (von 70 Wahlkreisen).

Mit 11.274 Stimmen ist der Backnanger Abgeordnete nach absoluten Zahlen sogar der Stimmenkönig der SPD im Land. In Backnang lag Gruber mit 25,8% klar vorne und holte das beste Ergebnis von allen Städten über 30.000 Einwohner in Baden-Württemberg.

Quelle: Stuttgarter Zeitung vom 17.3.2021

Gruber fordert von Kretschmann gerechte Impfstoffverteilung – Erster Erfolg: mehr Impfteams


In der Sondersitzung des Landtages bat der Backnanger Landtagsabgeordnete Gernot Gruber (SPD) am Donnerstag Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne), den Impfstoff gegen Corona im Land gerecht zu verteilen.

Gruber argumentierte in seiner Wortmeldung, dass der Bund den Impfstoff auf die Bundesländer gemäß deren Einwohnerzahlen verteile, das Land Baden-Württemberg dagegen verteile den knappen Impfstoff auf die Kreisimpfstoffzentren, ohne die Bevölkerungszahl zu berücksichtigen. Das sei nicht gerecht. Weiterlesen

Gruber: Bahn erhöht Investitionen im Rems-Murr-Kreis um 50 Prozent

Die Deutsche Bahn investiert in diesem Jahr 30 Millionen Euro in Schienen und Weichen auf der Murr-und der Rems-Strecke; das ist das 1,5fache vom Investitionsvolumen des Vorjahres. Die beachtliche Zunahme entspricht dem Mehr an Mitteln, das die Große Koalition in Berlin der Bahn zugewiesen hat, teilt der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber mit.

Der Backnanger Sozialdemokrat hatte sich zum Jahreswechsel mit dem DB-Bevollmächtigten Thorsten Krenz ins Benehmen gesetzt, weil es wegen Signal- und Weichenstörungen immer wieder zu Verspätungen kam.

Krenz räumt ein, dass Signalanlagen und Stellwerke die Achillesferse im regionalen Schienenverkehr sind und kündigt an, dass die analogen Signale bis 2025 durch digitale Signale ersetzt werden. Weiterlesen

Gruber enttäuscht: Lucha lehnt zweites Impfzentrum im Kreis ab

Sozial- und Gesundheitsminister Lucha (Grüne) lehnt ein zweites Kreisimpfzentrum im Rems-Murr-Kreis ab. Der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber (SPD) reagiert enttäuscht auf die Entscheidung des Ministers und dessen Begründung.

Laut Beschluss der  Landesregierung soll in allen Stadt- und Landkreisen ein Kreisimpfzentrum eingerichtet werden, wobei die sechs bevölkerungsstärksten Kreise ein zusätzliches zweites Impfzentren bekommen.

Der Rems-Murr-Kreis rangiert bei der Bevölkerung auf dem siebten Platz, hat aber fast so viele Einwohner wie der Sechstplatzierte, der  Ortenaukreis. „Für ein zweites Impfzentrum im Rems-Murr-Kreis sprechen aus meiner Sicht drei Gründe“, sag Gruber, „erstens seine vergleichbare Größe zum Ortenaukreis; zweitens der Umstand, dass etliche Städte und Gemeinden des Kreises vom künftigen Kreisimpfzentrum in Waiblingen doch recht weit entfernt liegen, und drittens die große Entfernung zum geplanten Kreisimpfzentrum im Nachbarkreis Schwäbisch-Hall in Wolpertshausen, das mit öffentlichen Verkehrsmitteln kaum erreichbar ist.

Gruber bedauert, dass der Minister in seiner Ablehnung (vgl. beiliegenden Brief) nicht auf diese Argumente eingegangen ist. Lucha verweist darauf, dass es in Stuttgart in der Schleyerhalle, in der Liederhalle und im Robert Bosch-Krankenhaus zentrale Impfzentren gebe in unmittelbarer Nähe zum Rems-Murr-Kreis. „Da drängt sich einem der Eindruck auf, dass der Minister sich die Karte des Rems-Murr-Kreises nicht angeschaut hat, bevor er die ablehnende Antwort formuliert hat“, schließt Gruber.

Gernot Gruber: Einsatz für Verstärker-Busse

In der Kreistagssitzung am 19.10. in Welzheim brachte Landtagsabgeordneter und Kreisrat Gernot Gruber das Thema Verstärkerbusse ein, um hier die Zeit zu nutzen, dass nach den Herbstferien Verstärker-Schulbusse mit Landesunterstützung im Kreis fahren.Nach intensiven Kontakt mit den Verantwortlichen in der Kreisverwaltung gab es auch erste Beauftragungen im Raum Backnang und Welzheim!
Das ist gut für die Fahrschüler/innen und für die in der Corona-Krise arg gebeutelten Busunternehmer!
Presseberichte – hier anklicken: Backnanger Kreiszeitung und Waiblinger Kreiszeitung.
Die beauftragen Verstärkerbuslinien finden Sie hier.

Wiederverwendbare Masken aus der Region statt Einwegmasken aus China!

Der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber besuchte die Firma Lochmann, um erneut wiederverwendbare Masken aus lokaler Produktion einzukaufen. In einer kleinen Anfrage an die Landesregierung bat der Abgeordnete zusammen mit seinem Heilbronner Kollegen die Landesregierung darum beim nächsten Großeinkauf wiederverwendbare Masken aus regionaler Produktion statt aus China zu beziehen. „Das schont die Umwelt, spart wertvolle Rohstoffe und sichert Arbeitsplätze und Wertschöpfung vor Ort“ – vergleiche die Antwort auf die Anfrage hier.

Beim Besuch vor Ort erläuterte Geschäftsführer Michél Lochmann dem Abgeordneten, wie er die Produktion vor Ort hergestellter Masken auf den Weg gebracht hat: Im ersten Schwung galt es 50 Kilometer Schrägband und 4 Kilometer geeigneten Stoff zu besorgen und zu vernähen – beim Nähen der Masken konnten Arbeitsplätze in der Produktion der Firma und bei hiesigen Änderungsschneidereien gesichert werden.


Lochmann freute sich, dass das Nähen von Masken auch durch Vereine und Einzelpersonen unterstützt wurde – etwa durch die erfahrenen Kostüm-Näherinnen vom Backnanger Karnevalsclub oder durch eine pensionierte Schneiderin. Über Gruber gelangte eine Maske mit persönlichem Schriftzug der Firma Lochmann zu Ministerpräsident Kretschmann. Weiterlesen

Landtagsabgeordneter Gernot Gruber geht in die dritte Runde!

Stadträtin Simone Kirschbaum als Zweitkandidatin nominiert

Der Backnanger Landtagsabgeordnete Gernot Gruber (SPD) wird bei den Landtagswahlen im Frühjahr 2021 wieder antreten für den Wahlkreis 17/ Backnang –mit seinen 17 schönen Städten und Gemeinden.

Gruber geht zum dritten Mal für die SPD im Wahlkreis an den Start. Der aktive Läufer und sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion peilt eine dritte Runde im Landtag von Baden-Württemberg an. Er setzt darauf, dass ihm wieder viele Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme geben, damit er seine Stimme weiterhin für den Wahlkreis erheben kann. Weiterlesen

Gruber: Minisolaranlage liefert Strom für eigenen Haushalt

Der Anteil der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen wie Sonne, Wind und Biomasse steigt kontinuierlich an – er kann aber den Strom aus Atom- und Kohlekraftwerken noch nicht ersetzen.

Einen kleinen Baustein für die Nutzung von Sonnenenergie bieten sogenannte Mini- oder Balkonsolaranlagen. Landtagsabgeordneter Gernot Gruber hatte als energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im letzten Jahr bei der Landesregierung die Nutzung dieser Anlagen hinterfragt – in Landesgebäuden werden diese zwar noch nicht genutzt – wichtig ist aber, dass diese kleinen Anlagen nicht genehmigt und nur angezeigt werden müssen (siehe auch hier). Weiterlesen

Gruber hat über 2.300 Handys gesammelt!

Viele Bürgerinnen und Bürger brachten ihr Altgerät direkt in Grubers Bürgerbüro (Burgplatz 8), andere gaben es bei Gemeinderat Wolfgang Schopf in Aspach,  Altstadträtin Gudrun Gruber in Murrhardt Renate Radatz in Allmersbach oder direkt bei Gernot Gruber in Backnang ab. „Schon allein Erwin Wägerle aus Kirchberg von der Aktionsgemeinschaft Umweltschutz lieferte ein ganzes Paket gebrauchter Geräte bei meiner Büroleiterin Renate Radatz ab“, freut sich Gruber über die positive Resonanz seiner Aktion bei den Bürgerinnen und Bürgern seines Wahlkreises. 

„In Summe entsprechen die 2.300 Geräte rund 1.150 Gramm Silber, 62 Gramm Gold, 34 Gramm Palladium, 821 Gramm Kobalt, 3,2 Kilogramm Nickel, 8,1 Kilogramm Lithium und stolzen 34,5 Kilogramm Kupfer“, hat der Mathematiker Gruber ausgerechnet. Die auf Basis durchschnittlicher Wertstoffe pro Gerät geschätzte Menge an Wertstoffen hat einen materiellen Gegenwert von 5 bis 6.000 Euro. Weiterlesen

Gruber hofft auf Umkehr des Negativtrends bei der Ärzteversorgung

„Die Wahrscheinlichkeit, dass Ihnen auf der Straße ein Allgemeinmediziner begegnet, ist erheblich gesunken“, fasst der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber eine Auskunft des Sozialministers Manfred Lucha zur Ärzteversorgung im Rems-Murr-Kreis zusammen. Lucha hält die Anzahl von Ärzten und Praxen zwar für ausreichend, doch der Trend ist bedenklich.Im Rems-Murr-Kreis haben in den letzten fünf Jahren 76 Hausarztpraxen geschlossen, was einem Rückgang um fast ein Drittel entspricht. „Das ist eine extrem kurze Halbwertszeit auf dem so wichtigen Gebiet wie der Gesundheit“, gibt der Backnanger Sozialdemokrat zu bedenken, zumal sich viele Bürgermeister, Gemeinderäte und die Landesregierungen für den Erhalt von Arztpraxen eingesetzt haben. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Presse

Gruber: Verkehrsminister darf die Sanierung von Landesstraßen nicht vergessen!

Weil die Auskunft des Verkehrsministeriums zu Landesstraßen im Rems-Murr-Kreis sich seit Februar dahinschleppt, hat der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber auf eigene Faust recherchiert, wurde fündig und stutzte : Auf der Liste im Internet für das Regierungspräsidiums Stuttgart für 2020 fehlen etliche Sanierungsmaßnahmen, die 2017 zugesagt worden waren; dafür enthält sie andere. Gruber hat sich deshalb erneut an den Minister gewandt, um klare Auskünfte zu bekommen und um sicherzustellen, dass die zugesagten Projekte auch umgesetzt werden.

Erfreulich ist, dass die Ortsdurchfahrt durch Spiegelberg (L1066) dieses Jahr saniert wird. Ferner wird in Spiegelberg auf der L1117 die Nassachbrücke bei Jux und die Fuchsfallenbachbrücke bei Nassach instandgesetzt. Auch die Ränkenbachbrücke bei Rudersberg (L1080) soll saniert werden. Aus dem Programm gefallen scheinen aber die Sanierung von Abschnitten der Ortsdurchfahrten durch Kleinaspach (L1118), oder Althütte (L1120) – und Sanierungen von Streckenabschnitten auf der L1150 (Breitenfürst-Steinbruck), der L1114 (Burgstetten-Kirchberg), der L1080 (Hellershof-Hundsberg) oder der L1124 (Frühmeßhof-Fürstenhof), die Gruber dieses Jahr gerne noch realisiert gesehen hätte. Der Sozialdemokrat hofft zudem darauf, dass die 2017 aus dem Landesstraßenprogramm gefallenen Abschnitte zwischen Vorderwestermurr und Sechselberg (L1119) und zwischen Eisenschmiedmühle und Plapphof (L1066) wieder in die Liste zu sanierender Straßen aufgenommen werden.

Der Abgeordnete hat diese Projekte bei Minister Hermann in Erinnerung gerufen und eine handliche Übersicht zur Verfügung gestellt zu den 2017 zugesagten, den seither umgesetzten bzw. geplanten und den Projekten, zu denen eine Zusage noch aussteht. 

Die Liste finden Sie hier.

An Nachbesserungsvorschlägen solle es nicht mangeln. „Vorrang hat aber, dass die zugesagten Sanierungen auch in Angriff genommen werden“, sagt Gruber. Verständnis zeigt der Abgeordnete für die Verschiebung einzelner Projekte. So habe die Sanierung des starken Hangrutsches auf der L1080 zwischen Klaffenbach und der Laufenmühle Kapazitäten gebunden und sei die Sanierung der Brücke bei Bartenbach (Sulzbach / Murr) geplant. Wichtig ist dem Abgeordneten aber, dass aufgeschoben nicht aufgehoben bedeutet. „Wenn Sanierungen zu lange aufgeschoben werden, kostet das am Ende durch eine Verstärkung der Schäden mehr Geld, als wenn die Landesstraßen rechtzeitig instandgesetzt werden“, sagt Gruber.

Veröffentlicht unter Presse

Gruber für Nullrunde bei den Landtagsdiäten

Der Backnanger Landtagsabgeordneten Gernot Gruber (SPD) hat in seiner Fraktion vorgeschlagen die Diäten der Landtagsabgeordneten in diesem Jahr nicht zu erhöhen.

Laut Gesetz würden die Diäten zum 1.Juli des Jahres erhöht entsprechend der allgemeinen Lohnentwicklung im Vorjahr. Den Erhöhungssatz dafür ermittelt das Landesamt für Statistik. Das Verfahren ist grundsätzlich transparent und fair.

„Angesichts der Einschränkungen, die große Teile der Bevölkerung infolge der Corona-Pandemie auf sich nehmen, sollten auch wir Parlamentarier uns zurücknehmen und auf eine Lohnerhöhung in diesem Jahr verzichten“, begründet Gruber seine Position.
„Etliche haben Existenzängste, da ist ein kleines Zeichen der Solidarität angesagt!“

Gruber hofft, dass die anderen Fraktionen jetzt der von SPD-Fraktionschef Andreas Stoch vorgeschlagenen Nullrunde zustimmen.

Zusatz: Landtagsabgeordneter Gernot Gruber freut sich, dass  das Landesparlament Landtag
letztlich seinen Vorschlag im Mai / Juni 2020 umgesetzt hat und auf eine Erhöhung der Diäten von gut 200 Euro (gemäß der allgemeinen Lohnentwicklung von 2019) verzichtet hat.

Übersicht Sitzplatz-Kapazitäten auf der Murrbahn

Immer wieder bekomme ich als Landtagsabgeordneter Beschwerden zu Zügen auf der Murrbahn, die nur „einzügig“ und nicht „zweizügig“ (in Doppeltraktion) fahren.

Deshalb habe ich die vertraglich vereinbarten Sitzplatzkapazitäten beim Landesverkehrsministerium mittels einer kleinen Anfrage abgefragt und von dort eine Liste mit den Nummern der Züge erhalten – die Antwort auf die kleine Anfrage finden Sie hier.

Die seit 12/2019 geltenden Fahrpläne haben ich Ihnen farbig markiert, damit Sie schnell nachschauen können, welche Züge zwischen Murrhardt bzw. Murrhardt-Fornsbach und Stuttgart in Doppeltraktion fahren (Anklicken der Links zu den Pläne unten).
Fahrplan von Fornsbach/Murrhardt nach Stuttgart
Fahrplan von Stuttgart nach Murrhardt/Fornsbach

Ein zusätzlicher Überblick bieten Ihnen die nachfolgenden Tabellen, in denen die Züge mit doppelten Sitzplatzkapazitäten zusammengefasst sind:

Liste Doppeltraktionen von Fornsbach/Murrhardt nach Stuttgart
Liste Doppeltraktionen von Stuttgart nach Murrhardt/Fornsbach

Bitte beachten: im von Go Ahead betriebenen Netz 3a zwischen Nürnberg und Stuttgart sind die neuen Züge erst für das Frühjahr angekündigt. Die eingesetzten Übergangszüge müssen aber bis dahin das bestellte Sitzplatzangebot abdecken – das hat mir Ministerialdirektor Dr. Uwe Lahl vom Landesverkehrsministerium schriftlich zugesichert.

Veröffentlicht unter Presse

Gernot Gruber: Schwimmen ist überlebenswichtig

Gemäß bundesweiten Umfragen, kann nur noch die Hälfte der Zehnjährigen richtig schwimmen. Hier sind Eltern und Schulen in der Verantwortung. Das Ziel der Schwimmfähigkeit ist im Bildungsplan in Baden-Württemberg verankert.
Der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber nahm dies zum Anlass, mit einer kleinen Anfrage der Umsetzung der Aufgabe des Rems-Murr-Kreises auf den Grund zu gehen. Immerhin 59 der 88 Grundschulen im Kreis stemmen den hohen Aufwand Schwimmunterricht zu organisieren und tragen damit dazu bei, dass im Rems-Murr-Kreis 75% der Grundschüler die Basisstufe der Schwimmfähigkeit erreichen.

Folgende Ergebnisse ergab die Umfrage an Grundschulen im Rems-Murr-Kreis im Einzelnen:

  • 90% haben für den Schwimmunterricht ausgebildete Lehrer
  • 59 von 88 Schulen organisieren Schwimmunterricht für ihre Schülerinnen und Schüler
  • ¾ aller Grundschüler erreicht mit 10 Jahren zumindest die Basisstufe der Schwimmfähigkeit
  • Mindestens 20% haben keine Schwimmgelegenheit in erreichbarer Nähe oder scheuen den hohen Fahraufwand
  • 15% kooperieren mit einem Schwimmverein oder der DLRG, was mit rund 85.000 € finanziell unterstützt wird

Als sportpolitischer Sprecher seiner Fraktion setzt sich Gernot Gruber wiederholt für eine Stärkung der Sportlehrerausbildung und für mehr Geld für die Kooperation mit den Schwimmvereinen und der DLRG ein. Der von ihm eingebrachte Antrag zur Unterstützung der Kommunen zum Erhalt und der Sanierung von Schwimmbädern in Höhe von 30 Mio. € fand bei den Beratungen im Landtag zum Haushalt 2020/21 leider keine Mehrheit. Der Abgeordnete hofft, dass kommunale Bäder trotzdem erhalten bleiben; in manchen Städten und Gemeinden gelinge dies auch durch ein tolles ehrenamtliches Engagement.
Es ist jedoch wichtig, dass unsere Bäder erhalten bleiben – die öffentliche Hand, so der Abgeordnete, muss hier in der Verantwortung bleiben.

Im letzten Jahr waren bundesweit 500 Badetote zu beklagen und in Baden-Württemberg schlossen 22 Bäder ihre Pforten. Es gilt, die Voraussetzungen zu erhalten, dass alle unsere Kinder Schwimmen lernen können!

————-

Anhänge: Die Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage des Abgeordneten Gernot Gruber zur Schwimmfähigkeit im Rems-Murr-Kreis finden Sie hier:
https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/2000/16_2381_D.pdf

Zum Thema Schwimmen: vgl. auch die Pressemitteiung unter Presse/Archiv:
https://grubermdl.de/index.php/gruber-zu-viele-kinder-koennen-nicht-richtig-schwimmen/

Weitere Anträge der SPD-Landtagsfraktion / Gernot Gruber zum Thema Schwimmen und Schwimmfähigkeit finden Sie unter nachfolgenden links (bzw. im Reiter Landtag dieser Homepage): 

Gruber fordert reibungslosen Betriebsübergang für das Netz 3a auf der Murrbahn

Wenn im Dezember ein Teil des Netzes von der Deutschen Bahn auf die britische Betreibergesellschaft Go Ahead übergeht, soll der Übergang laut Verkehrsministerium „weniger holprig“ verlaufen, als er auf der Remsbahn verlaufen ist. Genaueres weiß man in Stuttgart allerdings nicht zu sagen auf die Anfrage des Landtagsabgeordneten Gernot Gruber (SPD).

Gruber wollte vom Verkehrsminister wissen, inwieweit sichergestellt ist, dass beim Übergang die vertraglich zugesicherte Anzahl von Zügen, Waggons, Lokführern und Zugbegleiter bereitstehen wird.

Die derzeit schon fahrenden neuen Talentzüge im Landesdesgin fahren im Netz 3b und hier ergeben sich keine Änderungen im Dezember diesen Jahres. Übergangsweise fährt die Bahn derzeit mit den klassischen roten Züge im Netz 3a – diese werden im Dezember durch ebenfalls im Landesdesign angestrichene Züge des Schweizer Herstellers Stadler ersetzt und vom britischen Unternehmen Go Ahead betrieben.

Weiterlesen
Veröffentlicht unter Presse

Kunstrasenplätze: Land sollte der Umwelt und dem Sport helfen!

Als sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion unterstützte ich die Kritik der baden-württembergischen Fußball-Verbände:
„Der Beschluss von Grün-Schwarz, Kunstrasenplätze mit Kunststoffgranulat grundsätzlich nicht mehr fördern zu wollen und dabei keine Alternativen aufzuzeigen, ist ein Schnellschuss.“
Der von mir eingebrachte Antrag auf Prüfung der finanziellen Förderung von Vereinen und Kommunen hat leider keine Mehrheit im Umweltausschuss erhalten.

Keine Frage: Die Reduzierung von Kunststoffgranulat als Füllmaterial unter Kunstrasenplätzen ist wichtig für die Umwelt (Ausschwemmung von Mikroplastik).

Gleichzeitig sollte Umweltminister Untersteller jedoch prüfen lassen, in wieweit das unlängst von ihm mit dem Umweltpreis BW ausgezeichnete Absaugverfahren für Kunstrasenplätze des Rastatter Unternehmens Hauraton GmbH & Co KG ein gangbarer Weg sein kann, um hier schnell und wirksam die Belastung zu verringern.
Das würde der Umwelt und dem Sport helfen, kostet aber auch Geld! Kultusministerin Dr. Eisenmann hat bei der Mitgliederversammlung des Landessportverbands den finanziellen Handlungsbedarf erkannt – er ist aber jetzt da und nicht erst beim neuen Solidarpakt (ab 2022).

Veröffentlicht unter Presse

Landtagsabgeordneter Gernot Gruber hinterfragt Stickoxid-Messungen

Die Dosis macht das Gift. Auf diesem 500 Jahre alten Gedanken des Paracelsus fußen sämtliche modernen Grenzwertbestimmungen für Schadstoffe. Deren Konzentration lässt sich heute zwar gut messen, doch sagt dies allein nichts über ihre Schädlichkeit aus. Gänzlich verwirren muss es dann den gesundheitsbewussten Bürger, wenn die Grenzwerte für ein und denselben Stoff stark voneinander abweichen, je nachdem ob man sich auf der Straße oder in einer Werkhalle aufhält. So gilt für Stickoxide derzeit ein Grenzwert von 40 Mikrogramm im Verkehr, von 80 Mikrogramm im Büro und von 950 Mikrogramm im Betrieb. Die Grenzwerte und ihre Messung hat nun der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber beim Verkehrsministerium des Landes mit einer kleinen Anfrage hinterfragt.

Weiterlesen
Veröffentlicht unter Presse

Gruber: Nahverkehr wird deutlich günstiger

„Die große Tarifreform des Verkehrsverbundes Stuttgart zahlt sich für Pendler und Einzelfahrer in barer Münze aus, weil die meisten Fahrten künftig durch weniger Zonen führen“, sagt der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber. Ab April nächsten Jahres verschmelzen die 52 Tarifparzellen des VVS zu vier geschlossenen Ringen um die Stuttgarter Kernzone. „Wer beispielsweise wie ich von Backnang nach Stuttgart fährt, zahlt nur noch vier statt wie bisher fünf Zonen“, sagt der Backnanger Sozialdemokrat.

Im Ergebnis sparen Bus-, S-Bahn- und Zugfahrer sowohl beim Einzelfahrschein als auch beim Tages- und Jahresticket; und zwar je nach Fahrstrecke bis zu einem Drittel der aktuellen Preise. „Weil Jahreskarten meist gleich um mehrere hundert Euro günstiger werden, wird der Umstieg auf den umweltfreundlichen Nahverkehr finanziell attraktiver“, freut sich Gruber. Finanziert wird die Vergünstigung mit rund 42 Millionen Euro, die die Stadt- und Landkreise des Verbundgebietes und das Land zuschießen.

Gruber hat sich beim VVS-Geschäftsführer Horst Stammler rückversichert, dass auch diejenigen in den Genuss der Vergünstigung kommen, die sich Ende dieses Jahres eine Jahreskarte kaufen. „Bei Monatszahlern soll die Rate umgestellt werden und Jahreszahler bekommen eine entsprechende Gutschrift“, beteuert der Abgeordnete und ergänzt: „Damit profitieren die treuesten Bahnkunden, die die Grundfinanzierung des Nahverkehrs stemmen und die doch von den vielen Verspätungen und Zugausfällen der letzten Jahre stark gebeutelt wurden.“

Weiterlesen
Veröffentlicht unter Presse

1200 Handys bei Gernot Grubers Sammelaktion

Der Backnanger Landtagsabgeordnete Gernot Gruber ruft immer wieder zum Sammeln alter Handys und Smartphones auf. In den vergangenen Jahren waren es pro Aktion 150-200 Altgeräte – insgesamt. Gruber hatte für die diesjährige Sammlung die Zielmarke 1000 ins Visier genommen. Die Bürgerinnen und Bürger im Murrtal haben die Aktion stark unterstützt und in Grubers Backnanger Bürgerbüro und in Murrhardt bei Grubers Eltern weitere 600 Geräte abgegeben, so dass mit 1200 Geräten das 1000er-Ziel deutlich übertroffen wurde.

Etwa 80 Prozent der Materialien, aus denen ein Mobiltelefon besteht, sind wiederverwertbar. Mathematiker Gruber hat ausgerechnet: Rund 180 Gramm Silber, 30 Gramm Gold, 12 Gramm Palladium und 11 Kilogramm Kupfer können dem Wertstoffkreislauf wieder zugeführt werden.

Die dreizehn Pakete brachte Gruber persönlich aufs Backnanger Postamt – sie werden an die Deutsche Telekom geschickt. Die prüft, welche Telefone noch brauchbar sind. Von den übrigen entfernt sie vor dem Schreddern die Akkus, die als Sondermüll entsorgt werden müssen. Im Schredder werden die Wertstoffe aussortiert und zur Wiederverwertung verkauft.

Die Aktion im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie Baden-Württembergs wird u.a. von der Evangelischen und der Katholischen Kirche und dem Dachverband Entwicklungspolitik Baden-Württemberg e.V. (DEAB) unterstützt – die Erlöse werden für Umwelt- und Entwicklungsprojekte gespendet.

Veröffentlicht unter Presse