Herzlich Willkommen!

„Danke allen Menschen in den Artzpraxen, in der Pflege, in den Krankenhäusern, in den Läden, in den Hilfswerken, in der Produktion und im Transport von Lebenswichtigem, die unsere Versorgung sichern und denke an alle, die Sorgen haben, um Ihre Gesundheit oder ihre wirtschaftliche Existenz.“

Übersichten zu Hilfsprogrammen von Bund und Land und von mir recherchierte und zusammengestellte Möglichkeiten für Menschen in besonderer wirtschaftlicher Notlage finden Sie im Reiter Corona.

Ich vertrete als Landtagsabgeordneter im Stuttgarter Landtag
den Wahlkreis 17 mit seinen 17 schönen Städten und Gemeinden:
Alfdorf, Allmersbach i.Tal, Althütte, Aspach, Auenwald, Backnang, Berglen,
Burgstetten, Großerlach, Kaisersbach, Kirchberg a.d. Murr, Murrhardt,
Oppenweiler, Spiegelberg, Sulzbach a.d.Murr, Weissach i. Tal und Welzheim.

Sie können über mein Backnanger Bürgerbüro (Tel.: 07191 / 914 554 7), per Mail oder über mein Stuttgarter Büro im Landtag Kontakt zu mir aufnehmen (vgl. den Reiter Kontakt).

           Ihr Abgeordneter Gernot Gruber

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Energiepolitik und Klimaschutz

Gernot Gruber ist Sprecher für Energie und Klimaschutz der SPD-Landtagsfraktion und Mitglied in Bürgerenergiegenossenschaften in Backnang, Murrhardt, Welzheim und dem Weissacher Tal, die wertvolle Arbeit leisten für die Energiewende – für den Dreiklang der Energiewende:
Regenerative Energie fördern, Energie sparen und effizienter nutzen.

Hinweise und Links finden Sie unter dem Reiter „Ziele“ in den Rubriken „Energiepolitik“ und „Klimaschutz“.

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Wiederverwendbare Masken aus der Region statt Einwegmasken aus China!

Der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber besuchte die Firma Lochmann, um erneut wiederverwendbare Masken aus lokaler Produktion einzukaufen. In einer kleinen Anfrage an die Landesregierung bat der Abgeordnete zusammen mit seinem Heilbronner Kollegen die Landesregierung darum beim nächsten Großeinkauf wiederverwendbare Masken aus regionaler Produktion statt aus China zu beziehen. „Das schont die Umwelt, spart wertvolle Rohstoffe und sichert Arbeitsplätze und Wertschöpfung vor Ort“ – vergleiche die Antwort auf die Anfrage hier.

Beim Besuch vor Ort erläuterte Geschäftsführer Michél Lochmann dem Abgeordneten, wie er die Produktion vor Ort hergestellter Masken auf den Weg gebracht hat: Im ersten Schwung galt es 50 Kilometer Schrägband und 4 Kilometer geeigneten Stoff zu besorgen und zu vernähen – beim Nähen der Masken konnten Arbeitsplätze in der Produktion der Firma und bei hiesigen Änderungsschneidereien gesichert werden.


Lochmann freute sich, dass das Nähen von Masken auch durch Vereine und Einzelpersonen unterstützt wurde – etwa durch die erfahrenen Kostüm-Näherinnen vom Backnanger Karnevalsclub oder durch eine pensionierte Schneiderin. Über Gruber gelangte eine Maske mit persönlichem Schriftzug der Firma Lochmann zu Ministerpräsident Kretschmann. Weiterlesen

Landtagsabgeordneter Gernot Gruber geht in die dritte Runde!

Stadträtin Simone Kirschbaum als Zweitkandidatin nominiert

Der Backnanger Landtagsabgeordnete Gernot Gruber (SPD) wird bei den Landtagswahlen im Frühjahr 2021 wieder antreten für den Wahlkreis 17/ Backnang –mit seinen 17 schönen Städten und Gemeinden.

Gruber geht zum dritten Mal für die SPD im Wahlkreis an den Start. Der aktive Läufer und sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion peilt eine dritte Runde im Landtag von Baden-Württemberg an. Er setzt darauf, dass ihm wieder viele Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme geben, damit er seine Stimme weiterhin für den Wahlkreis erheben kann. Weiterlesen

Gruber: Minisolaranlage liefert Strom für eigenen Haushalt

Der Anteil der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen wie Sonne, Wind und Biomasse steigt kontinuierlich an – er kann aber den Strom aus Atom- und Kohlekraftwerken noch nicht ersetzen.

Einen kleinen Baustein für die Nutzung von Sonnenenergie bieten sogenannte Mini- oder Balkonsolaranlagen. Landtagsabgeordneter Gernot Gruber hatte als energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im letzten Jahr bei der Landesregierung die Nutzung dieser Anlagen hinterfragt – in Landesgebäuden werden diese zwar noch nicht genutzt – wichtig ist aber, dass diese kleinen Anlagen nicht genehmigt und nur angezeigt werden müssen (siehe auch hier). Weiterlesen

Gruber hat über 2.300 Handys gesammelt!

Viele Bürgerinnen und Bürger brachten ihr Altgerät direkt in Grubers Bürgerbüro (Burgplatz 8), andere gaben es bei Gemeinderat Wolfgang Schopf in Aspach,  Altstadträtin Gudrun Gruber in Murrhardt Renate Radatz in Allmersbach oder direkt bei Gernot Gruber in Backnang ab. „Schon allein Erwin Wägerle aus Kirchberg von der Aktionsgemeinschaft Umweltschutz lieferte ein ganzes Paket gebrauchter Geräte bei meiner Büroleiterin Renate Radatz ab“, freut sich Gruber über die positive Resonanz seiner Aktion bei den Bürgerinnen und Bürgern seines Wahlkreises. 

„In Summe entsprechen die 2.300 Geräte rund 1.150 Gramm Silber, 62 Gramm Gold, 34 Gramm Palladium, 821 Gramm Kobalt, 3,2 Kilogramm Nickel, 8,1 Kilogramm Lithium und stolzen 34,5 Kilogramm Kupfer“, hat der Mathematiker Gruber ausgerechnet. Die auf Basis durchschnittlicher Wertstoffe pro Gerät geschätzte Menge an Wertstoffen hat einen materiellen Gegenwert von 5 bis 6.000 Euro. Weiterlesen

Gruber hofft auf Umkehr des Negativtrends bei der Ärzteversorgung

„Die Wahrscheinlichkeit, dass Ihnen auf der Straße ein Allgemeinmediziner begegnet, ist erheblich gesunken“, fasst der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber eine Auskunft des Sozialministers Manfred Lucha zur Ärzteversorgung im Rems-Murr-Kreis zusammen. Lucha hält die Anzahl von Ärzten und Praxen zwar für ausreichend, doch der Trend ist bedenklich.Im Rems-Murr-Kreis haben in den letzten fünf Jahren 76 Hausarztpraxen geschlossen, was einem Rückgang um fast ein Drittel entspricht. „Das ist eine extrem kurze Halbwertszeit auf dem so wichtigen Gebiet wie der Gesundheit“, gibt der Backnanger Sozialdemokrat zu bedenken, zumal sich viele Bürgermeister, Gemeinderäte und die Landesregierungen für den Erhalt von Arztpraxen eingesetzt haben. Weiterlesen

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Gruber: Verkehrsminister darf die Sanierung von Landesstraßen nicht vergessen!

Weil die Auskunft des Verkehrsministeriums zu Landesstraßen im Rems-Murr-Kreis sich seit Februar dahinschleppt, hat der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber auf eigene Faust recherchiert, wurde fündig und stutzte : Auf der Liste im Internet für das Regierungspräsidiums Stuttgart für 2020 fehlen etliche Sanierungsmaßnahmen, die 2017 zugesagt worden waren; dafür enthält sie andere. Gruber hat sich deshalb erneut an den Minister gewandt, um klare Auskünfte zu bekommen und um sicherzustellen, dass die zugesagten Projekte auch umgesetzt werden.

Erfreulich ist, dass die Ortsdurchfahrt durch Spiegelberg (L1066) dieses Jahr saniert wird. Ferner wird in Spiegelberg auf der L1117 die Nassachbrücke bei Jux und die Fuchsfallenbachbrücke bei Nassach instandgesetzt. Auch die Ränkenbachbrücke bei Rudersberg (L1080) soll saniert werden. Aus dem Programm gefallen scheinen aber die Sanierung von Abschnitten der Ortsdurchfahrten durch Kleinaspach (L1118), oder Althütte (L1120) – und Sanierungen von Streckenabschnitten auf der L1150 (Breitenfürst-Steinbruck), der L1114 (Burgstetten-Kirchberg), der L1080 (Hellershof-Hundsberg) oder der L1124 (Frühmeßhof-Fürstenhof), die Gruber dieses Jahr gerne noch realisiert gesehen hätte. Der Sozialdemokrat hofft zudem darauf, dass die 2017 aus dem Landesstraßenprogramm gefallenen Abschnitte zwischen Vorderwestermurr und Sechselberg (L1119) und zwischen Eisenschmiedmühle und Plapphof (L1066) wieder in die Liste zu sanierender Straßen aufgenommen werden.

Der Abgeordnete hat diese Projekte bei Minister Hermann in Erinnerung gerufen und eine handliche Übersicht zur Verfügung gestellt zu den 2017 zugesagten, den seither umgesetzten bzw. geplanten und den Projekten, zu denen eine Zusage noch aussteht. 

Die Liste finden Sie hier.

An Nachbesserungsvorschlägen solle es nicht mangeln. „Vorrang hat aber, dass die zugesagten Sanierungen auch in Angriff genommen werden“, sagt Gruber. Verständnis zeigt der Abgeordnete für die Verschiebung einzelner Projekte. So habe die Sanierung des starken Hangrutsches auf der L1080 zwischen Klaffenbach und der Laufenmühle Kapazitäten gebunden und sei die Sanierung der Brücke bei Bartenbach (Sulzbach / Murr) geplant. Wichtig ist dem Abgeordneten aber, dass aufgeschoben nicht aufgehoben bedeutet. „Wenn Sanierungen zu lange aufgeschoben werden, kostet das am Ende durch eine Verstärkung der Schäden mehr Geld, als wenn die Landesstraßen rechtzeitig instandgesetzt werden“, sagt Gruber.

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Gruber für Nullrunde bei den Landtagsdiäten

Der Backnanger Landtagsabgeordneten Gernot Gruber (SPD) hat in seiner Fraktion vorgeschlagen die Diäten der Landtagsabgeordneten in diesem Jahr nicht zu erhöhen.

Laut Gesetz würden die Diäten zum 1.Juli des Jahres erhöht entsprechend der allgemeinen Lohnentwicklung im Vorjahr. Den Erhöhungssatz dafür ermittelt das Landesamt für Statistik. Das Verfahren ist grundsätzlich transparent und fair.

„Angesichts der Einschränkungen, die große Teile der Bevölkerung infolge der Corona-Pandemie auf sich nehmen, sollten auch wir Parlamentarier uns zurücknehmen und auf eine Lohnerhöhung in diesem Jahr verzichten“, begründet Gruber seine Position.
„Etliche haben Existenzängste, da ist ein kleines Zeichen der Solidarität angesagt!“

Gruber hofft, dass die anderen Fraktionen jetzt der von SPD-Fraktionschef Andreas Stoch vorgeschlagenen Nullrunde zustimmen.

Übersicht Sitzplatz-Kapazitäten auf der Murrbahn

Immer wieder bekomme ich als Landtagsabgeordneter Beschwerden zu Zügen auf der Murrbahn, die nur „einzügig“ und nicht „zweizügig“ (in Doppeltraktion) fahren.

Deshalb habe ich die vertraglich vereinbarten Sitzplatzkapazitäten beim Landesverkehrsministerium mittels einer kleinen Anfrage abgefragt und von dort eine Liste mit den Nummern der Züge erhalten – die Antwort auf die kleine Anfrage finden Sie hier.

Die seit 12/2019 geltenden Fahrpläne haben ich Ihnen farbig markiert, damit Sie schnell nachschauen können, welche Züge zwischen Murrhardt bzw. Murrhardt-Fornsbach und Stuttgart in Doppeltraktion fahren (Anklicken der Links zu den Pläne unten).
Fahrplan von Fornsbach/Murrhardt nach Stuttgart
Fahrplan von Stuttgart nach Murrhardt/Fornsbach

Ein zusätzlicher Überblick bieten Ihnen die nachfolgenden Tabellen, in denen die Züge mit doppelten Sitzplatzkapazitäten zusammengefasst sind:

Liste Doppeltraktionen von Fornsbach/Murrhardt nach Stuttgart
Liste Doppeltraktionen von Stuttgart nach Murrhardt/Fornsbach

Bitte beachten: im von Go Ahead betriebenen Netz 3a zwischen Nürnberg und Stuttgart sind die neuen Züge erst für das Frühjahr angekündigt. Die eingesetzten Übergangszüge müssen aber bis dahin das bestellte Sitzplatzangebot abdecken – das hat mir Ministerialdirektor Dr. Uwe Lahl vom Landesverkehrsministerium schriftlich zugesichert.

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Gruber fordert reibungslosen Betriebsübergang für das Netz 3a auf der Murrbahn

Wenn im Dezember ein Teil des Netzes von der Deutschen Bahn auf die britische Betreibergesellschaft Go Ahead übergeht, soll der Übergang laut Verkehrsministerium „weniger holprig“ verlaufen, als er auf der Remsbahn verlaufen ist. Genaueres weiß man in Stuttgart allerdings nicht zu sagen auf die Anfrage des Landtagsabgeordneten Gernot Gruber (SPD).

Gruber wollte vom Verkehrsminister wissen, inwieweit sichergestellt ist, dass beim Übergang die vertraglich zugesicherte Anzahl von Zügen, Waggons, Lokführern und Zugbegleiter bereitstehen wird.

Die derzeit schon fahrenden neuen Talentzüge im Landesdesgin fahren im Netz 3b und hier ergeben sich keine Änderungen im Dezember diesen Jahres. Übergangsweise fährt die Bahn derzeit mit den klassischen roten Züge im Netz 3a – diese werden im Dezember durch ebenfalls im Landesdesign angestrichene Züge des Schweizer Herstellers Stadler ersetzt und vom britischen Unternehmen Go Ahead betrieben.

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Kunstrasenplätze: Land sollte der Umwelt und dem Sport helfen!

Als sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion unterstützte ich die Kritik der baden-württembergischen Fußball-Verbände:
„Der Beschluss von Grün-Schwarz, Kunstrasenplätze mit Kunststoffgranulat grundsätzlich nicht mehr fördern zu wollen und dabei keine Alternativen aufzuzeigen, ist ein Schnellschuss.“
Der von mir eingebrachte Antrag auf Prüfung der finanziellen Förderung von Vereinen und Kommunen hat leider keine Mehrheit im Umweltausschuss erhalten.

Keine Frage: Die Reduzierung von Kunststoffgranulat als Füllmaterial unter Kunstrasenplätzen ist wichtig für die Umwelt (Ausschwemmung von Mikroplastik).

Gleichzeitig sollte Umweltminister Untersteller jedoch prüfen lassen, in wieweit das unlängst von ihm mit dem Umweltpreis BW ausgezeichnete Absaugverfahren für Kunstrasenplätze des Rastatter Unternehmens Hauraton GmbH & Co KG ein gangbarer Weg sein kann, um hier schnell und wirksam die Belastung zu verringern.
Das würde der Umwelt und dem Sport helfen, kostet aber auch Geld! Kultusministerin Dr. Eisenmann hat bei der Mitgliederversammlung des Landessportverbands den finanziellen Handlungsbedarf erkannt – er ist aber jetzt da und nicht erst beim neuen Solidarpakt (ab 2022).

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Landtagsabgeordneter Gernot Gruber hinterfragt Stickoxid-Messungen

Die Dosis macht das Gift. Auf diesem 500 Jahre alten Gedanken des Paracelsus fußen sämtliche modernen Grenzwertbestimmungen für Schadstoffe. Deren Konzentration lässt sich heute zwar gut messen, doch sagt dies allein nichts über ihre Schädlichkeit aus. Gänzlich verwirren muss es dann den gesundheitsbewussten Bürger, wenn die Grenzwerte für ein und denselben Stoff stark voneinander abweichen, je nachdem ob man sich auf der Straße oder in einer Werkhalle aufhält. So gilt für Stickoxide derzeit ein Grenzwert von 40 Mikrogramm im Verkehr, von 80 Mikrogramm im Büro und von 950 Mikrogramm im Betrieb. Die Grenzwerte und ihre Messung hat nun der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber beim Verkehrsministerium des Landes mit einer kleinen Anfrage hinterfragt.

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Gruber: Nahverkehr wird deutlich günstiger

„Die große Tarifreform des Verkehrsverbundes Stuttgart zahlt sich für Pendler und Einzelfahrer in barer Münze aus, weil die meisten Fahrten künftig durch weniger Zonen führen“, sagt der Landtagsabgeordnete Gernot Gruber. Ab April nächsten Jahres verschmelzen die 52 Tarifparzellen des VVS zu vier geschlossenen Ringen um die Stuttgarter Kernzone. „Wer beispielsweise wie ich von Backnang nach Stuttgart fährt, zahlt nur noch vier statt wie bisher fünf Zonen“, sagt der Backnanger Sozialdemokrat.

Im Ergebnis sparen Bus-, S-Bahn- und Zugfahrer sowohl beim Einzelfahrschein als auch beim Tages- und Jahresticket; und zwar je nach Fahrstrecke bis zu einem Drittel der aktuellen Preise. „Weil Jahreskarten meist gleich um mehrere hundert Euro günstiger werden, wird der Umstieg auf den umweltfreundlichen Nahverkehr finanziell attraktiver“, freut sich Gruber. Finanziert wird die Vergünstigung mit rund 42 Millionen Euro, die die Stadt- und Landkreise des Verbundgebietes und das Land zuschießen.

Gruber hat sich beim VVS-Geschäftsführer Horst Stammler rückversichert, dass auch diejenigen in den Genuss der Vergünstigung kommen, die sich Ende dieses Jahres eine Jahreskarte kaufen. „Bei Monatszahlern soll die Rate umgestellt werden und Jahreszahler bekommen eine entsprechende Gutschrift“, beteuert der Abgeordnete und ergänzt: „Damit profitieren die treuesten Bahnkunden, die die Grundfinanzierung des Nahverkehrs stemmen und die doch von den vielen Verspätungen und Zugausfällen der letzten Jahre stark gebeutelt wurden.“

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1200 Handys bei Gernot Grubers Sammelaktion

Der Backnanger Landtagsabgeordnete Gernot Gruber ruft immer wieder zum Sammeln alter Handys und Smartphones auf. In den vergangenen Jahren waren es pro Aktion 150-200 Altgeräte – insgesamt. Gruber hatte für die diesjährige Sammlung die Zielmarke 1000 ins Visier genommen. Die Bürgerinnen und Bürger im Murrtal haben die Aktion stark unterstützt und in Grubers Backnanger Bürgerbüro und in Murrhardt bei Grubers Eltern weitere 600 Geräte abgegeben, so dass mit 1200 Geräten das 1000er-Ziel deutlich übertroffen wurde.

Etwa 80 Prozent der Materialien, aus denen ein Mobiltelefon besteht, sind wiederverwertbar. Mathematiker Gruber hat ausgerechnet: Rund 180 Gramm Silber, 30 Gramm Gold, 12 Gramm Palladium und 11 Kilogramm Kupfer können dem Wertstoffkreislauf wieder zugeführt werden.

Die dreizehn Pakete brachte Gruber persönlich aufs Backnanger Postamt – sie werden an die Deutsche Telekom geschickt. Die prüft, welche Telefone noch brauchbar sind. Von den übrigen entfernt sie vor dem Schreddern die Akkus, die als Sondermüll entsorgt werden müssen. Im Schredder werden die Wertstoffe aussortiert und zur Wiederverwertung verkauft.

Die Aktion im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie Baden-Württembergs wird u.a. von der Evangelischen und der Katholischen Kirche und dem Dachverband Entwicklungspolitik Baden-Württemberg e.V. (DEAB) unterstützt – die Erlöse werden für Umwelt- und Entwicklungsprojekte gespendet.

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